Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften öffentliche Sitzung Stadthaus Halle (Saale); Jahresabschluss 2008 des Psychiatrischen Krankenhauses Halle (Saale)

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  1. August 2009
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Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit lade ich Sie zur

öffentlichen / nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften am Dienstag, 18.08.2009, um 16:30 Uhr, im Stadthaus, Wappensaal, Marktplatz 2, 06100 Halle (Saale),

herzlich ein.

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 19. und 27. 05. sowie 18. 06.2009 4. Beschlussvorlagen 4.1. Wahl des/r Ausschussvorsitzenden sowie des/der Stellvertreters/in 4.2. Bestellung einer Protokollführerin sowie eines stellvertretenden Protokollführers Vorlage: V/2009/08095 4.3. Jahresabschluss des Psychiatrischen Krankenhauses Halle (Saale) für das Wirtschaftsjahr 2008 Vorlage: IV/2009/08040 4.4. Zwischenabschluss zum 31.12.2008 Kulturinsel Halle Vorlage: IV/2009/08050 4.5. Zwischenabschluss zum 31.12.2008 für den Zeitraum 01.08. bis 31.12.2008 für das Thalia Theater / Kinder- und Jugendtheater Halle Vorlage: IV/2009/08052 4.6. Nachtragssatzung, Nachtragshaushaltsplan 2009 und Haushaltskonsolidierungskonzept Vorlage: V/2009/08103 4.7. Anträge auf Genehmigung von außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Vorhaben Hafenbahntrasse und Sicherung des Saalhornmagazins im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2009 Vorlage: V/2009/08106 4.8. Siebte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf Spielgeräte und Spieleinrichtungen sowie Veranstaltungen anderer Art Vorlage: V/2009/08105

04.08.2009

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4.9. Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung der Verwendung der Mittel aus Zuwendungsverträgen an ausgewählten Einrichtungen; hier: Stellungnahme der Verwaltung zur überörtlichen Prüfung des Verbundes Oper Halle / Staatskapelle Halle Vorlage: IV/2009/08029 5. Anträge von Fraktionen und Stadträten 6. schriftliche Anfragen von Stadträten 7. Mitteilungen 7.1 Stand der Umsetzung des Konjunkturprogramms II 8. mündliche Anfragen 9. Anregungen

Nicht öffentlicher Teil

Feststellung der Tagesordnung 2. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 19. und 27. 05. sowie 18. 06.2009 3. Beschlussvorlagen 3.1. Steuerangelegenheiten Vorlage: V/2009/08092 3.2. Steuerangelegenheiten Vorlage: V/2009/08093 4. 01./09 Beteiligungs-Report über städtische Beteiligungen 5. Anträge von Fraktionen und Stadträten 6. schriftliche Anfragen von Stadträten 7. Mitteilungen 8. mündliche Anfragen 9. Anregungen

Mit freundlichen Grüßen

Dagmar Szabados Oberbürgermeisterin