Betriebsausschuss EB Kita Halle – Lieferung und Einbau von Spielsand in Halle (Saale); Zuschlag Messerschmidt 51.461,60 EUR

Niederschrift

  • 1 - N i e d e r s c h r i f t

der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Kindertagesstätten am 31.08.2018 öffentlich

Ort: Stadthaus Raum 116, Marktplatz 2, 06108 Halle

Zeit: 14:00 Uhr bis 14:25 Uhr

Anwesenheit:

siehe Teilnahmeverzeichnis

Anwesend waren:

Katharina Brederlow

Beigeordnete Dr. Annegret Bergner

CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) Andreas Scholtyssek

CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale) Manuela Hinniger

Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) Vertretung für Josephine Jahn Marko Rupsch

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sylvia Weiß Claudia Listing Vertretung für Dr. Inés Brock Beschäftigtenvertreterin Beschäftigtenvertreterin Vertretung für Bettina Pätzold Michaela Seidel

BMA Jens Kreisel

Betriebsleiter EB Kita Katrin Lademann

Protokollführerin Yvonn Meister

EB Kita Marco Seidler EB Kita Anja Wosz EB Kita

  • 2 - Entschuldigt fehlten:

Josephine Jahn

Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) Thomas Schied

Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) Eric Eigendorf

SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale) Dr. Inés Brock

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bettina Pätzold

Beschäftigtenvertreterin

zu Einwohnerfragestunde

Es gab keine Fragen von Einwohner*innen.

zu 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Frau Brederlow, Beigeordnete, eröffnete die Sitzung und stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit fest. Es waren 7 von 9 Ausschussmitgliedern anwesend.

zu 2 Feststellung der Tagesordnung

Frau Brederlow, Beigeordnete, teilte mit, dass die Verwaltung die Vorlage VI/2016/02672 TOP 6.2 zurückzieht.

Frau Brederlow bat um Abstimmung zur geänderten Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

7 Ja-Stimmen

Somit wurde folgende Tagesordnung festgestellt:

Einwohnerfragestunde

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift

Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Bericht des Betriebsleiters

Beschlussvorlagen

6.1. Namensgebung für Kita-Neubau Schimmelstraße 7, Halle (Saale)

  • 3 - Vorlage: VI/2018/04131

Anträge von Fraktionen und Stadträten

schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten

Mitteilungen

Beantwortung von mündlichen Anfragen

Anregungen

zu 3 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift

Es gab keine Einwendungen zur vorliegenden Niederschrift vom 01.06.2018.

Frau Brederlow, Beigeordnete, bat um Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

4 Ja-Stimmen

3 Enthaltungen

zu 4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Frau Brederlow, Beigeordnete, machte den Beschluss aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 01.06.2018 bekannt.

Vergabe öffentliche Ausschreibung: EB Kita L-03/2018 Eigenbetrieb Kindertagesstätten Stadt Halle (Saale) Lieferung und Einbau von Spielsand mit Zertifikat Vorlage: VI/2018/03973

Beschluss:

  1. Der Betriebsausschuss nimmt das Ergebnis des Vergabeverfahrens zur Kenntnis.

  2. Der Betriebsausschuss ermächtigt den Betriebsleiter des Eigenbetriebes Kindertagesstätten der Stadt Halle (Saale) den Zuschlag an die Firma Messerschmidt Transport & Logistik GmbH aus Halle (Saale) zu einer Bruttosumme von 51.461,60 EUR zu erteilen.

  • 4 - zu 5 Bericht des Betriebsleiters

Herr Kreisel, Betriebsleiter gab bekannt, dass die Kita Schimmelstraße am 01.08.2018 durch den Oberbürgermeister Herrn Dr. Wiegand eröffnet wurde. Die Bepflanzung der Freifläche muss verschoben werden, da die Witterung ein gutes anwachsen nicht möglich macht.

Frau Wosz, Gesundheitsmanagement EB Kita, berichtete über die Einführung des Betrieblichen Eingliederungsmanagement im EB Kita. (siehe Anhang zum Protokoll)

Frau Brederlow, Beigeordnete, regte eine Zusammenarbeit mit dem städtischen Gesundheitsmanagement an.

zu 6 Beschlussvorlagen

zu 6.1 Namensgebung für Kita-Neubau Schimmelstraße 7, Halle (Saale) Vorlage: VI/2018/04131

Frau Brederlow, Beigeordnete, verlas die Begründung zur Namensgebung.

Es gab keine Wortmeldungen.

Frau Brederlow bat um Abstimmung der Vorlage.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig zugestimmt

zu 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten

Es gab keine Anträge von Fraktionen und Stadträten.

zu 8 schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten

Es gab keine schriftlichen Anfragen von Fraktionen und Stadträten.

zu 9 Mitteilungen

Es gab keine Mitteilungen.

  • 5 - zu 10 Beantwortung von mündlichen Anfragen

Es gab keine mündlichen Anfragen.

zu 11 Anregungen

Es gab keine Anregungen.

Für die Richtigkeit: Datum: 07.01.19

Katharina Brederlow

Katrin Lademann Beigeordnete

Protokollführerin