Stadtrat Halle Privatisierung des Kabaretts Die Kiebitzensteiner; abgelehnt 21 Ja, 25 Nein
SessionNet | Stadtrat 30.08.2000
zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Stadtrat 30.08.2000 Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit TOP Inhalt Dokumente Öffentlicher Teil: 1 TOP 01 BEKANNTGABE der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der 11. Tagung vom 21.06.2000 Beschluss: Kenntnis genommen 2 TOP 02 GEN_OEFF Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 3 Niederlegung eines Mandates und Nachrücken des nächstfestgestellten Bewerbers Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 4 Jahresabschluss Rumpfwirtschaftsjahr 1998 Thalia Theater Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 5 Zusammenwirken von Eigenbetrieb für Arbeitsförderung (EfA) und der Stadtverwaltung Beschluss: zurückgestellt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 6 Leitlinien der Behindertenpolitik der Stadt Halle Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 7 Änderung der Bezeichnung des Jugendamtesin ‘Amt für Kinder, Jugend und Familie Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 8 Halle - Silberhöhe Bürgertreff Kreuzerstraße Beschluss: zurückgestellt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 9 Beschluss über die Jahresrechnung 1998 und Entlastung der Frau Oberbürgermeisterin Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 10 Änderung der Hauptsatzung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 11 Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 12 Vergabe von acht Straßennamen Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 13 Feststellung Jahresabschluß 1999 der Wirtschaftsagentur Halle
Leipzig GmbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 14 Feststellung Jahresabschluß 1999 der HAL Sanierungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 15 Feststellung Jahresabschluß 1999 der Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft Halle-Neustadt mbH Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 16 Feststellung Jahresabschluß 1999 der Bio-Zentrum Halle GmbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 17 Feststellung Jahresabschluß 1999 der Technologie- und Gründerzentrum GmbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 18 Feststellung Jahresabschluß 1999 der “Akazienhof” gGmbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 19 Feststellung Jahresabschluß 1999 der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 20 Feststellung Jahresabschluß 1999 der Städtisches Krankenhaus Martha-Maria Halle-Dölau gGmbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 21 Feststellung Jahresabschluß 1999 der Flughafen Leipzig
Halle GmbH Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 22 Neuwahl einer Schiedsperson für die Schiedsstelle 5 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 23 Haushaltsgenehmigung 2000 Änderungsbescheid Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 24 Richtlinien zur Ausführung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2000 und Berichterstattung zur Lage des Haushaltsplanes 2000 Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 24.1 Eintrittspreisgestaltung der städtischen Museen ab 1. Januar 2000 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 24.2 Antrag HAL-Fraktion - Befristete Aussetzung der städtischen Nutzungsentgeltvollstreckung gegenüber den mit der Stadt im Streit stehenden Antragstellern auf Absc Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 24.3 Antrag des Stadtrates Bressel, MBL - betreffs der Bereitstellung von Parkplätzenauf dem Gelände Brunos Warte Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 24.4 Privatisierung des Kabaretts ‘‘Die Kiebitzensteiner Beschluss: abgelehnt Abstimmung: JA-Stimmen:21 NEIN-Stimmen:25 24.5 Erarbeitung einer Konzeption für ein mittelfristiges Straßeninstandsetzungsprogramm Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 24.6 Verkauf des ‘‘Pionierhauses’’ auf der Peißnitz Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 24.7 Antrag des Stadtrates Ingo Kautz (CDU) betreffend ein Verkehrskonzept am Steintor Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 24.8 Schulentwicklungsplanung Beschluss: zurückgezogen 24.9 Antrag des Vergabeausschusses Tariftreueerklärung Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 24.10 Antrag der CDU-Stadtratsfraktion betreffend die Verwendung des städtischen Anteils der Erlöse aus dem Verkauf der EVH-Anteile an die MEAG Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 24.11 Antrag des Stadtrates Thomas Godenrath betreffend die Sanierung des Gesundbrunnenbades in das mittelfristige Investitionsprogramm aufzunehmen Beschluss: verwiesen 24.12 Antrag des Sportausschusses - Wildwasserpark Pulverweiden Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 24.13 Antrag der HAL-Fraktion - Einführung einer Kinderfreundlichkeitsprüfung in der Stadt Halle Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 24.14 Antrag der HAL-Fraktion - Einsparungsmöglichkeiten bei der Erstellung von Gebührenbescheiden für die Straßenreinigung Beschluss: erledigt 24.15 Antrag der HAL-Fraktion - zur Nutzung und Gestaltung des Holzplatzes Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 24.16 Antrag der Fraktion der PDS zu einer neuen Ausbildungsinitiative in der Stadt Halle Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 24.17 Antrag der Fraktion der PDS zur Durchführung eines Tages der autogerechten Innenstadt am 16. oder 30. September 2000 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 24.18 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Internetzugang für die Schulen der StadtHalle (Saale) Beschluss: erledigt 25 Antrag des Stadtrates Dr. Klapperstück, SPD - betreffend “Haushaltssicherungskonzept der Stadt Halle” Vorlage-Nr. III
00836 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 26 Antrag des Stadtrates Spitzke, MBL-Fraktion - zur Erhöhung der Hundesteuer Vorlage._Nr. III
00890 Beschluss: verwiesen 27 Antrag des Stadtrates Spitzke, MBL-Fraktion - zur Durchsetzung von Leinen- und Maulkorbzwang für Hunde Vorlage-Nr.: III
00981 Beschluss: verwiesen 28 Antrag des Stadtrates Spitzke, MBL-Fraktion - zur Erhebung von Ordnungsstrafen bei Nichtbeseitigung von Hundekot Vorlage-Nr.: 00892 Beschluss: verwiesen 29 Antrag des Stadtrates Spitzke , MBL-Fraktion - zum Erwerb eines Führerseins für das Halten von gefährlichen Hunden und Kampfhunden Vorlage-Nr.: III
00893 Beschluss: verwiesen 30 Antrag der MBL-Fraktion - zum Saale-Ausbau Vorlage-Nr.: III
00894 Beschluss: verwiesen 31 Antrag des Stadtrates Jeschke, Neues Forum - zur Einrichtung von “Graffiti-Galerien” Vorlage-Nr.: III
00901 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 32 Antrag der SPD-Fraktion - zur Neubesetzung in Ausschüssen des Stadtrates durch die SPD-Fraktion Vorlage-Nr.: III
00903 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 33 Antrag der SPD-Fraktion - zwecks Berufung einer sachkundigen Einwohnerin in den Kulturausschuss des Stadtrates Vorlage-Nr.: III
00904 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 34 Antrag der SPD-Fraktion - betreffs Neubesetzung in den Aufsichtsgremien der Stadt Halle (Saale) durch die SPD-Fraktion Vorlage-Nr.: iii
00906 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt 35 Antrag der SPD-Fraktion - betreffs die Bewerbung der Stadt Halle (Saale) für den Sachsen-Anhalt-Tag 2002 Vorlage-Nr.: III
00911 Beschluss: verwiesen 36 Antrag der SPD-Fraktion - betreffs Straßenausbaubeitragssatzung mit wiederkehrenden Beiträgen Vorlage-Nr.: III
00912 Beschluss: vertagt 37 Antrag der SPD-Fraktion -auf Öffnung der Dieselstraße in beiden Fahrtrichtungen Vorlage-Nr.: III
00915 Beschluss: verwiesen 38 Anfrage der F.D.P.-Fraktion - zur Absage, das Bundesrockfestival in Halle durchzuführen Vorlage.:-Nr. III
00838 Beschluss: Kenntnis genommen 39 Anfrage des Stadtrates Spitzke, MBL-Fraktion - zur Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Halle Vorlage -Nr.: 00839 Beschluss: Kenntnis genommen 40 Anfrage des Stadtrates Stemme,, MBL-Fraktion - zum Bebauungsplan Nr. 113, Wohnbebauung Halle-Reideburg Vorlage-Nr. III
00841 Beschluss: Kenntnis genommen 41 Anfrage des Stadtrates Kupke, CDU - zu gemeinnützigen Tätigkeiten von Straftätern Vorlage-Nr.: III
00853 Beschluss: Kenntnis genommen 42 Anfrage des Stadtrates Dr. Fritsch, CDU - zum Fahrradweg auf der Elisabethbrücke Vorlage-Nr.: III
00854 Beschluss: Kenntnis genommen 43 Anfrage der Stadträtin Dr. Bergner, CDU - zur Bauplanung im Zusammenhang mit der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung VorlageNr.:III
00879 Beschluss: Kenntnis genommen 44 Anfrage der Stadträting Dr. Bergner, CDU - zur Schulentwicklungsplanung Vorlage-Nr.: III
00880 Beschluss: Kenntnis genommen 45 Anfrage der Stadträtin Dr. Bergner, CDU - zum Vollzug der Schulentwicklungsplanung Vorlage-Nr.: III
00881 Beschluss: Kenntnis genommen 46 Anfrage der Stadträtin Dr. Bergner, CDU - zu Auswirkungen der Änderung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen der Stadt alle (Saale) vom 21.06.2000 auf die durchschnittliche Gebührenerhöhung Vorlage-Nr.: III
00883 Beschluss: Kenntnis genommen 47 IAnfrage des Stadtrates Bressel, MBL-Fraktion - zur Gestaltung des Händel-Denkmals Vorlage-Nr.: III
00884 Beschluss: Kenntnis genommen 48 Anfrage des Stadtrates Stemme, MBL-Fraktion - zum Ergebnis verstärkter Verkehrskontrollen Vorlage-Nr.: III
00888 Beschluss: Kenntnis genommen 49 Anfrage der F.D.P.-Fraktion - zur Ausgestaltung des Parkleitsystems in der Stadt Vorlage-Nr.: III
00095 Beschluss: Kenntnis genommen 50 Anfrage der F.D.P.-Fraktion - Aktionen zum “autofreien Wohnen” in der Stadt Vorlage-Nr.: III
00896 Beschluss: Kenntnis genommen 51 Anfrage der CDU-Fraktion - zum Verkehrskonzept während der Umgestaltung des Riebeckplatzes Vorlage-Nr.: III
000897 Beschluss: Kenntnis genommen 52 Anfrage der Stadträtin Dr. Wünscher, CDU - betreffend das Gurachten zum Thalia Theater Vorlage-Nr.: III
00898 Beschluss: Kenntnis genommen 53 Anfrage der CDU-Fraktion - zur Notfallrettung und Qualifiziertem Krankentransport in der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: III
00899 Beschluss: Kenntnis genommen 54 Anfrage des Stadtrates Jeschke, Neues Forum - zur Vorbereitung des “Europaweiten autofreien Tages” am 22.09.2000 Vorlage-Nr.: III
00907 Beschluss: Kenntnis genommen 55 Anfrage des Stadtrates Jeschke, Neues Forum - zur Suche nach Räumlichkeiten für die DROBS Vorlage-Nr.: III
00908 Beschluss: Kenntnis genommen 56 Anfrage des Stadtrates Jeschke, Neues Forum - zur Gestaltung des “Martha Parkes” Vorlage-Nr.: III
00909 Beschluss: Kenntnis genommen 57 Anfrage des Stadtrates Prof.Dr. Kiel, PDS - zum Abbau des Reliefs am ehemaligen Haus des Lehrers Vorlage-Nr.: III
00910 Beschluss: Kenntnis genommen 58 Anfrage des STadtrates Dr. Yousif, PDS - zur Pflege und Sauberkeit der Grünanlagen auf der Silberhöhe Vorlage-Nr.: III
00913 Beschluss: Kenntnis genommen 59 Wiedervorlagen 60 Änderungsantrag der F.P.D.-Fraktion - zur Einführung einer halleschen Museenkarte Vorlage-Nr.: III
00228 Beschluss: einstimmig zugestimmt 61 Antrag der HAL-Fraktion - befristete Aussetzung der städtischen Nutzungsentgeltvollstreckung gegenüber den mit der Stadt im Streit stehenden Antragstellern auf Abschluss eines Kaufvertrages nach den sogenannten Modrow-Gesetzen Vorlage-Nr.: III
00433 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt 62 Antrag des Stadtrates Bressel, MBL - betreffs der Bereitstellung von Parkplätzen auf dem Gelände Brunos Warte Norlage-Nr.: III
00550 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Nicht öffentlicher Teil: 1 Genehmigung der Niederschrift der 11. Tagung des Stadtrates der Stadt Hall 2 Verkauf vo 3 VOL.Soz.A01
- Bereitstellung und Betrieb von Wohnheimen für Asylbewerber und Flüchtlinge im 4 Pflegestrukturplanung der Stadt Halle - Stand 2000 Vorlage-Nr.: III
00863 5 Änderung des Beschlusses des Stadtrates III
00409 vom 26.01.2000, ergänzt durch den Beschl 6 Anfrage der Stadträtin Gerlach,MBL-Fraktion - zum Gebäude Kleine Brau