Ausschuss für Finanzen und städtische Beteiligungsverwaltung, Halle (Saale) – Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts; einstimmig zugestimmt

Ausschuss für Finanzen und städtische Beteiligungsverwaltung, Halle (Saale) – Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts; einstimmig zugestimmt

SessionNet | _Ausschuss für Finanzen und städtische Beteiligungsverwaltung 19.08.2003

zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum _Ausschuss für Finanzen und städtische Beteiligungsverwaltung 19.08.2003 Zeit: 16:30-21:30 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit TOP Inhalt Dokumente Öffentlicher Teil: 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2 Feststellung der Tagesordnung Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 3 Genehmigung der Niederschrift vom 17.06.2003 Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 4 Feststellung Jahresabschluss 2002 der Verwaltungsgesellschaft für Versorgungs- und Verkehrsbetriebe der Stadt Halle (Saale) mbH III

03464 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 17 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 5 Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts zur Gewährleistung des Beteiligungsmanagements für die Stadt Halle (Saale). III

03362 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 51 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 6 Bereitstellung eines Kostenrahmens für die Vorbereitung und Organisation des Stadtjubiläums im Jahr 2006 III

03506 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 26 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1 7 Veränderte Eintritts- bzw. Abonnementpreise Philharmonisches Staatsorchester ab Spielzeit 2003

03280 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 53 KB Beschlussvorlage 34 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1 8 Umsetzung des Projekts “Stolpersteine” in der Stadt Halle (Saale) ab 2003 III

03186 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 23 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1 9 Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für das Projekt Phänomena und Vorschläge zum weiteren Vorgehen III

03279 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 2 10 Baubeschluss Erschließungsmaßnahme Industrie- und Gewerbepark Ammendorf III

03459 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 177 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 11 Antrag auf Genehmigung von Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2003 Vorlage Nr.: III

03525 Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2 12 Antrag auf eine außerplanmäßige Ausgabe Vorlage Nr.: III

03503 Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1 13 Neuregelung für Betrieb und Instandhaltung aller im Eigentum der Stadt Halle befindlichen Straßenbeleuchtung III

03385 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 13 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 14 Haushalt 2003 14.1 Haushaltsbewirtschaftung 2003 (mdl. Bericht) Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 14.2 Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung III

03592 Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 15 Anträge von Fraktionen und Stadträten Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 15.1 Antrag der CDU-Fraktion betreffend das Verfahren Lease In - Lease Out Vorlagen Nr.: III

02862 Beschluss: vertagt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 15.2 Antrag der SPD-Fraktion - Beteiligungsmanagement der Stadt Halle (Saale) Vorlage-Nr.: III

03257 Beschluss: erledigt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 16 Anfragen von Stadträten Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 17 Beantwortung von Anfragen Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 18 Anregungen Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 19 Mitteilungen Beschluss: Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Nicht öffentlicher Teil: 1 Feststellung der Tagesordnung 2 Genehmigung der Niederschriften vom 17.06. und 25.06.2003 3 Abschluss von Vereinbarungen mit Trägern von Projekten der sozialen Arbeit 4 Antrag auf befristete Niederschlagung einer Stellplatzablöseforderung 5 Vergleich bezüglich des Grundstückes Gr. Steinstraße 69 6 Vertrag zwischen der Stadt Halle (Saale) und dem 7 Anträge von Fraktionen und Stadträten 8 Anfragen von Stadträten 9 Beantwortung von Anfragen 10 Anregungen 11 Mitteilungen