Bildungsausschuss der Stadt Halle (Saale) – Abschlussinformation zur Überprüfung ‘Schüler-Card’ – Halle; Antrag abgesetzt, vertagt

00033206

Stadt Halle (Saale)

24.04.2008

  • 1 - N i e d e r s c h r i f t der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses am 02.08.2005 öffentlich

Ort: Fachbereich Schule, Sport und Bäder, Kaulenberg 4, Raum 316

Zeit: 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr

Anwesenheit: siehe Teilnehmerverzeichnis

Anwesend sind:

Frau Dr. Annegret Bergner CDU

Herr Hendrik Lange PDS

Frau Elisabeth Nagel PDS

Herr Dr. Rüdiger Fikentscher SPD Vertretung Frau Hanna Haupt Herr Dr. Andreas Schmidt SPD

Frau Dr. Gesine Haerting BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Elke Schwabe WIR. FÜR HALLE.

Frau Brigitte Thieme GRAUE

Herr Andreas Schachtschneider SKE

Entschuldigt fehlen:

Herr Martin Bauersfeld CDU

Herr Dr. Holger Heinrich CDU

Herr Erhard Preuk PDS

Frau Sabine Wolff NEUES FORUM

Frau Maike Fischer SKE

Herr Ralf-Jürgen Kneissl SKE

Frau Helga Koehn SKE

Frau Petra Meißner SKE

Herr Wolfgang Pannicke SKE

Herr René Trömel SKE

Herr Pit Jäckel SKE

Herr Klaus Münch SKE

  • 2 -

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift vom 07.06.2005

Abschlussinformation über den Stand der Überprüfung “Schüler-Card” (Antrag des Stadtrates Herrn Uwe Heft, PDS, zur Einführung einer SchülerMobilCard im Stadtgebiet Halle (Saale) - Vorlagen-Nr.: IV/2004/04303)

Informationen zu möglichen mittelfristigen Entwicklungstendenzen auf den Gebieten der Sekundarschulen und Gymnasien in der Stadt Halle (Saale)

Anträge

Anfragen, Anregungen

Mitteilungen

zu 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

Wortprotokoll: Eröffnung durch Frau Dr. Bergner. Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit ist gegeben.

zu 2 Feststellung der Tagesordnung

Wortprotokoll: Tagesordnung angenommen.

zu 3 Genehmigung der Niederschrift vom 07.06.2005

Wortprotokoll: Genehmigung der Niederschrift vom 07.06.2005 erfolgte.

  • 3 - zu 4 Abschlussinformation über den Stand der Überprüfung “Schüler- Card” (Antrag des Stadtrates Herrn Uwe Heft, PDS, zur Einführung einer SchülerMobilCard im Stadtgebiet Halle (Saale) - Vorlagen-Nr.: IV/2004/04303)

Wortprotokoll: Frau Dr. Bergner beantragt den Antrag abzusetzen, da Herr Uwe Heft, PDS, als Antragsteller nicht anwesend ist. Der Antrag wird einstimmig auf die nächste Sitzung vertagt. Frau Dr. Bergner beauftrag den Fachbereich 40 Herrn Heft über die Behandlung des Antrages in der nächsten Sitzung zu informieren.

zu 5 Informationen zu möglichen mittelfristigen Entwicklungstendenzen auf den Gebieten der Sekundarschulen und Gymnasien in der Stadt Halle (Saale)

Wortprotokoll: Herr Zschocke informiert zu möglichen mittelfristigen Entwicklungstendenzen auf den Gebieten der Sekundarschule und Gymnasien in der Stadt Halle (Saale) anhand von Folien.

  1. Auswertung des Überganges an weiterführende Schulen zum Schuljahr 2005/06

  • allgemeine Auswertung

  • Auswertung aller Sekundarschulen

  1. Erforderliches Wechselverhalten zum Erreichen bestandsfähiger Eingangsklassen bezogen auf die einzelne Grundschule und die zugeordnete Sekundarschule Schuljahr 2006/07

  2. Klassenstärken in den Folgejahren

  3. Wechsel an ein Gymnasium

  4. Schülerzahlen im Süden der Stadt Halle (Saale)

  5. Auswertung PISA-Studie 2005 Frau Schwabe fragt an, ob eine detaillierte Aufstellung durch den FB 40 zum Wechsel von Schülerinnen und Schülern vom Gymnasium an die Sekundarschule, differenziert nach dem Grund des Wechsels möglich ist.

Herr Zschocke gibt die Auskunft dass eine Aufstellung anhand der Schuljahresendstatistik 2004/05 möglich ist, jedoch nicht differenziert nach dem Grund des Wechsels. Weiterhin weist Herr Zschocke darauf hin, dass die Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Übergänge zwischen den Schulformen in der Sekundarstufe I durch die Verordnung zur Rechtsbereinigung im Schulrecht aufgehoben wurde.

  • 4 -

Herr Schmidt regt an, aufgrund der sich über Jahre hinweg abzeichnenden Situation der stark sinkenden Schülerzahlen speziell in den Sekundarschulen, einen Vertreter des Kultusministeriums zu einer Gesprächsrunde einzuladen. Dieser soll Auskunft über die Sichtweise des Landes bezüglich Sekundarschulen und Gesamtschulen geben.

Herr Lange schließt sich an stellt Überlegungen an sich in den nächsten Jahre mehr auf Gesamtschulen zu konzentrieren, weitere Sekundarschulen zu schließen und dafür Gesamtschulen zu eröffnen. Frau Schwabe fragt an, ob das Problem der stark sinkenden Schülerzahlen, speziell im Sekundarschulbereich und damit Schließungen und Fusionierungen nur die Stadt Halle und Stadt Magdeburg betrifft oder das gesamte Land.

Herr Zschocke weist darauf hin, dass es in der Stadt Halle neben den kommunalen Gymnasien und Gymnasien in anderen Trägerschaften auch 3 Gesamtschulen gibt. Dies ist zwar ein gutes Angebot für Schüler, aber aufgrund der dadurch entstehenden Rangfolge (1. Gymnasien, 2. Gesamtschulen, 3. kommunale Gymnasien, 4. Sekundarschulen) bleiben immer weniger Schüler für die kommunalen Gymnasien und Sekundarschulen der Stadt Halle (Saale). Da es im ländlichen Bereich keine Gesamtschulen und weniger Gymnasien in anderen Trägerschaften gibt, besteht dieses Problem dort nicht, sondern hauptsächlich in den Städten Halle und Magdeburg.

Herr Schmidt bemerkt, dass der Bildungsausschuss nur Gegebenheiten und Tendenzen zur Kenntnis nehmen kann, eine Beeinflussung dieser Situation ist nicht möglich. Es sollten Überlegungen an das Land gerichtet werden, ob man weiterhin an Sekundarschulen festhält oder in Richtung Gesamtschulen tendiert.

Frau Dr. Bergner bitte darum, die Folien als Anlage an das Protokoll zu dieser Sitzung beizufügen. Weiterhin hält sie fest, dass ein Gesprächspartner aus dem Kultusministerium zu dieser Problematik eingeladen werden sollte.

zu 6 Anträge

Wortprotokoll: Es liegen keine Anträge vor

zu 7 Anfragen, Anregungen

Wortprotokoll:

  1. „PPP“ Frau Dr. Bergner gibt bekannt, dass am 01.09.2005, 16:00 Uhr eine gemeinsame Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit dem Bildungsausschuss stattfinden wird, in welchen das Diskussionsthema „PPP“ sein wird. Die Einladung wird gemeinsam durch den FB 40 und FB 51 erfolgen.

Herr Dr. Marquardt weist darauf hin, dass er an dieser Sitzung, aufgrund von

hausinternen Tarifverhandlungen nicht teilnehmen kann.

  • 5 -
  1. Fachtagung „Lokales Bündnis für Bildung“ Frau Dr. Bergner fragt an, ob und inwieweit der GB IV in die Vorbereitung und Unterstützung des Bündnisses beteiligt ist.

Herr Zschocke gibt Auskunft, dass er an der Fachtagung am 13.07.2005 teilnahm.

  1. Runderlasse/Verordnung

Frau Dr. Bergner fragt an, ob FB 40 Runderlasse und Verordnungen mit für den Bildungsausschuss relevanten Sachverhalten an den Bildungsausschuss elektronisch oder schriftlich weiterleiten kann.

Herr Zschocke sagt eine mündliche Information zu.

  1. Torgymnasium

Frau Dr. Bergner, fragt an, ob der Bewilligungsbescheid der Fördermittel für den Bau

Torgymnasium eingetroffen ist.

Frau Quilitzsch gibt Auskunft, dass der Bescheid zur Prüfung bei der Landesbauabteilung ist.

Herr Lange fragt an, ob die neue flexible Schuleingangsphase in Grundschulen Auswirkungen auf die räumlichen Bedingungen bzw. den Raumfaktor hat. Muss der Raumfaktor mit einer Verordnung geändert bzw. angepasst werden?

Herr Zschocke weist darauf hin, dass die flexible Schuleingangsphase in Sachsen-Anhalt ein Gemisch aus Unterricht in Klassen und Gruppen ist. Die Teiler liegen bei Gruppen bei 22 Schülern und bei Klassen bei 28 Schülern. Eine Verordnung über Raumfaktoren gibt es in Sachsen-Anhalt nicht, nur Empfehlungen. Man hat sich hier auf 1,5 Räume pro Klasse verständigt. Dabei wurde die Turnhalle und der Sportplatz als Unterrichtsraum vernachlässigt.

Frau Schwabe fragt an, ob im FB 40 bekannt ist, welche Grundschule nach welchem Konzept arbeitet. Welche Grundschule die flexible Schuleingangsphase fortführt bzw. welche Grundschule noch nicht damit begonnen hat.

Herr Zschocke bemerkt, dass die flexible Schuleingangsphase erst im Schuljahr 2006/07 für die Grundschulen verbindlich wird. Im Schuljahr 2005/06 ist diese freiwillig. Eine Abfrage zur flexiblen Schuleingangsphase wäre mit der Schuljahresanfangsstatistik 2005/06, ca. im September 2005 möglich.

Frau Schwabe bittet um Information, wie die Grundschule Kröllwitz die flexible Schuleingangsphase regeln will, da die Räumlichkeiten dort sehr begrenzt sind.

Herr Zschocke weist darauf hin, dass Schulen, die ihr Profil umsetzen wollen, dies auch mit geringer Raumzahl schaffen.

  • 6 -

zu 8 Mitteilungen

Wortprotokoll: Frau Dr. Bergner bittet die Termin für die Sitzungen des Bildungsausschusses 2006 sowie die Termin für die Elternanhörungen zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung im September/Oktober 2005 zur Kenntnis zu nehmen. Weiterhin liegt ein Brief zu Ganztagsschulen vor. Ein Brief der Grundschule „W. Busch“ liegt allen Mitgliedern vor. Vertreter des Bildungsausschusses waren bereits vor Ort und werden sich die Situation an der Grundschule zum Schulfest der Schule nochmals ansehen.

Herr Dr. Marquardt gibt die Zeitschiene für die Fortschreibung und Präzisierung der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für das Schuljahr 2006/07 bekannt. Die Vorlage soll am 16.08.2005 in die Beigeordnetenkonferenz, am 04.10.2005 soll die 1. Lesung im Bildungsausschuss stattfinden und im November/Dezember 2005 soll der Beschluss gefasst werden.

Die „PPP“-Vorlage soll bereits im September 2005 in die Stadtratssitzung, am 16.08.2005 in die Beigeordnetenkonferenz. Er weist darauf hin, dass bei Beschlussfassung bereits eine Schiene für die Schulentwicklungsplanung vorgegeben ist.

Die Zeitschiene für die Vorlage Sportgymnasium, wovon die Schulentwicklungsplanung im Süden der Stadt Halle (Saale) abhängig ist, soll im September 2005 in die Bildungsausschusssitzung und eventuell noch im September 2005 in die Stadtratssitzung.

Herr Lange fragt an, ob die „PPP“-Studie eingesehen werden kann.

Frau Quilitzsch gibt bekannt, dass die Studie sich momentan in der Auswertung befindet und nach der Beigeordnetenkonferenz am 16.08.2005 einzusehen sein wird. Am 01.09.2005 findet dazu auch die Diskussionsrunde in der Jugendhilfeausschusssitzung zusammen mit dem Bildungsausschuss statt.

Herr Zschocke informiert, dass Post von Eltern bezüglich der Klassenbildung bei fusionierten Schulen vorliegt. Die Eltern erhielten einen Zwischenbescheid. Das Landesverwaltungsamt wurde gebeten Rücksicht auf die Belange der Eltern, bezüglich der Klassenbildung zu nehmen.

Für die Richtigkeit: Datum: 24.04.08

Jürgen Zschocke

Dr. Annegret Bergner Protokollführer

Ausschussvorsitzende