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title: "Bildungsausschuss der Stadt Halle (Saale) – Abschlussinformation zur Überprüfung 'Schüler-Card' – Halle; Antrag abgesetzt, vertagt"
sdDatePublished: "2026-07-31T22:51:00Z"
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topics:
  - name: "education"
    identifier: "medtop:05000000"
locations:
  - "Magdeburg"
  - "Sachsen-Anhalt"
  - "Halle (Saale)"
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Bildungsausschuss der Stadt Halle (Saale) – Abschlussinformation zur Überprüfung 'Schüler-Card' – Halle; Antrag abgesetzt, vertagt

00033206

Stadt Halle (Saale)

24.04.2008

- 1 -
N i e d e r s c h r i f t
der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des
Bildungsausschusses am 02.08.2005
 öffentlich
__________________________________________________________
Ort:
Fachbereich Schule, Sport und Bäder, Kaulenberg 4, Raum 316

Zeit:
17:00 Uhr bis 18:30 Uhr

Anwesenheit:
siehe Teilnehmerverzeichnis

Anwesend sind:

Frau Dr. Annegret Bergner
CDU

Herr Hendrik Lange
PDS

Frau Elisabeth Nagel
PDS

Herr Dr. Rüdiger Fikentscher
SPD
Vertretung Frau Hanna Haupt
Herr Dr. Andreas Schmidt
SPD

Frau Dr. Gesine Haerting
BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN

Frau Elke Schwabe
WIR. FÜR
HALLE.

Frau Brigitte Thieme
GRAUE

Herr Andreas Schachtschneider
SKE

Entschuldigt fehlen:

Herr Martin Bauersfeld
CDU

Herr Dr. Holger Heinrich
CDU

Herr Erhard Preuk
PDS

Frau Sabine Wolff
NEUES
                                                        FORUM

Frau Maike Fischer
SKE

Herr Ralf-Jürgen Kneissl
SKE

Frau Helga Koehn
SKE

Frau Petra Meißner
SKE

Herr Wolfgang Pannicke
SKE

Herr René Trömel
SKE

Herr Pit Jäckel
SKE

Herr Klaus Münch
SKE

- 2 -

 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der
Beschlussfähigkeit

 2.
Feststellung der Tagesordnung

 3.
Genehmigung der Niederschrift vom 07.06.2005

 4.
Abschlussinformation über den Stand der Überprüfung "Schüler-Card"
(Antrag des Stadtrates Herrn Uwe Heft, PDS, zur Einführung einer SchülerMobilCard im
Stadtgebiet Halle (Saale) - Vorlagen-Nr.: IV/2004/04303)

 5.
Informationen zu möglichen mittelfristigen Entwicklungstendenzen auf den Gebieten der
Sekundarschulen und Gymnasien in der Stadt Halle (Saale)

 6.
Anträge

 7.
Anfragen, Anregungen

 8.
Mitteilungen

zu 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der
Einladung und der Beschlussfähigkeit
_________________________________________________________________________________
 Wortprotokoll:
Eröffnung durch Frau Dr. Bergner. Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit
ist gegeben.

zu 2
Feststellung der Tagesordnung
_________________________________________________________________________________
 Wortprotokoll:
Tagesordnung angenommen.

zu 3
Genehmigung der Niederschrift vom 07.06.2005
_________________________________________________________________________________
 Wortprotokoll:
Genehmigung der Niederschrift vom 07.06.2005 erfolgte.

- 3 -
zu 4
Abschlussinformation über den Stand der Überprüfung "Schüler-
Card" (Antrag des Stadtrates Herrn Uwe Heft, PDS, zur Einführung
einer SchülerMobilCard im Stadtgebiet Halle (Saale) - Vorlagen-Nr.:
IV/2004/04303)
_________________________________________________________________________________
 Wortprotokoll:
Frau Dr. Bergner beantragt den Antrag abzusetzen, da Herr Uwe Heft, PDS, als
Antragsteller nicht anwesend ist.
Der Antrag wird einstimmig auf die nächste Sitzung vertagt.
Frau Dr. Bergner beauftrag den Fachbereich 40 Herrn Heft über die Behandlung des
Antrages in der nächsten Sitzung zu informieren.

zu 5
Informationen zu möglichen mittelfristigen Entwicklungstendenzen
auf den Gebieten der Sekundarschulen und Gymnasien in der Stadt
Halle (Saale)
_________________________________________________________________________________
 Wortprotokoll:
Herr Zschocke informiert zu möglichen mittelfristigen Entwicklungstendenzen auf den
Gebieten der Sekundarschule und Gymnasien in der Stadt Halle (Saale) anhand von Folien.
1. Auswertung des Überganges an weiterführende Schulen zum Schuljahr 2005/06

- allgemeine Auswertung

- Auswertung aller Sekundarschulen
2. Erforderliches Wechselverhalten zum Erreichen bestandsfähiger Eingangsklassen
bezogen auf die einzelne Grundschule und die zugeordnete Sekundarschule Schuljahr
2006/07

3. Klassenstärken in den Folgejahren
4. Wechsel an ein Gymnasium
5. Schülerzahlen im Süden der Stadt Halle (Saale)
6. Auswertung PISA-Studie 2005
Frau Schwabe fragt an, ob eine detaillierte Aufstellung durch den FB 40 zum Wechsel von
Schülerinnen und Schülern vom Gymnasium an die Sekundarschule, differenziert nach dem
Grund des Wechsels möglich ist.

Herr Zschocke gibt die Auskunft dass eine Aufstellung anhand der Schuljahresendstatistik
2004/05 möglich ist, jedoch nicht differenziert nach dem Grund des Wechsels.
Weiterhin weist Herr Zschocke darauf hin, dass die Verordnung zur Änderung der
Verordnung über die Übergänge zwischen den Schulformen in der Sekundarstufe I
durch die Verordnung zur Rechtsbereinigung im Schulrecht
aufgehoben wurde.

- 4 -

Herr Schmidt regt an, aufgrund der sich über Jahre hinweg abzeichnenden Situation der
stark sinkenden Schülerzahlen speziell in den Sekundarschulen, einen Vertreter des
Kultusministeriums zu einer Gesprächsrunde einzuladen. Dieser soll Auskunft über die
Sichtweise des Landes bezüglich Sekundarschulen und Gesamtschulen geben.

Herr Lange schließt sich an stellt Überlegungen an sich in den nächsten Jahre mehr auf
Gesamtschulen zu konzentrieren, weitere Sekundarschulen zu schließen und dafür
Gesamtschulen zu eröffnen.
Frau Schwabe fragt an, ob das Problem der stark sinkenden Schülerzahlen, speziell im
Sekundarschulbereich und damit Schließungen und Fusionierungen nur die Stadt Halle und
Stadt Magdeburg betrifft oder das gesamte Land.

Herr Zschocke weist darauf hin, dass es in der Stadt Halle neben den kommunalen
Gymnasien und Gymnasien in anderen Trägerschaften auch 3 Gesamtschulen gibt. Dies ist
zwar ein gutes Angebot für Schüler, aber aufgrund der dadurch entstehenden Rangfolge (1.
Gymnasien, 2. Gesamtschulen, 3. kommunale Gymnasien, 4. Sekundarschulen) bleiben
immer weniger Schüler für die kommunalen Gymnasien und Sekundarschulen der Stadt
Halle (Saale). Da es im ländlichen Bereich keine Gesamtschulen und weniger Gymnasien in
anderen Trägerschaften gibt, besteht dieses Problem dort nicht, sondern hauptsächlich in
den Städten Halle und Magdeburg.

Herr Schmidt bemerkt, dass der Bildungsausschuss nur Gegebenheiten und Tendenzen zur
Kenntnis nehmen kann, eine Beeinflussung dieser Situation ist nicht möglich. Es sollten
Überlegungen an das Land gerichtet werden, ob man weiterhin an Sekundarschulen festhält
oder in Richtung Gesamtschulen tendiert.

Frau Dr. Bergner bitte darum, die Folien als Anlage an das Protokoll zu dieser Sitzung
beizufügen. Weiterhin hält sie fest, dass ein Gesprächspartner aus dem Kultusministerium zu
dieser Problematik eingeladen werden sollte.

zu 6
Anträge
_________________________________________________________________________________
 Wortprotokoll:
Es liegen keine Anträge vor

zu 7
Anfragen, Anregungen
_________________________________________________________________________________
 Wortprotokoll:
1. „PPP“
Frau Dr. Bergner gibt bekannt, dass am 01.09.2005, 16:00 Uhr eine gemeinsame
Sitzung des Jugendhilfeausschusses mit dem Bildungsausschuss stattfinden wird, in
welchen das Diskussionsthema „PPP“ sein wird. Die Einladung wird gemeinsam durch
den FB 40 und FB 51 erfolgen.

Herr Dr. Marquardt weist darauf hin, dass er an dieser Sitzung, aufgrund von

hausinternen Tarifverhandlungen nicht teilnehmen kann.

- 5 -

2. Fachtagung „Lokales Bündnis für Bildung“
Frau Dr. Bergner fragt an, ob und inwieweit der GB IV in die Vorbereitung und
Unterstützung des Bündnisses beteiligt ist.

Herr Zschocke gibt Auskunft, dass er an der Fachtagung am 13.07.2005 teilnahm.

3. Runderlasse/Verordnung

Frau Dr. Bergner fragt an, ob FB 40 Runderlasse und Verordnungen mit für den
Bildungsausschuss relevanten Sachverhalten an den Bildungsausschuss elektronisch
oder schriftlich weiterleiten kann.

Herr Zschocke sagt eine mündliche Information zu.

4. Torgymnasium

Frau Dr. Bergner, fragt an, ob der Bewilligungsbescheid der Fördermittel für den Bau

Torgymnasium eingetroffen ist.

Frau Quilitzsch gibt Auskunft, dass der Bescheid zur Prüfung bei der
Landesbauabteilung ist.

Herr Lange fragt an, ob die neue flexible Schuleingangsphase in Grundschulen
Auswirkungen auf die räumlichen Bedingungen bzw. den Raumfaktor hat. Muss der
Raumfaktor mit einer Verordnung geändert bzw. angepasst werden?

Herr Zschocke weist darauf hin, dass die flexible Schuleingangsphase in Sachsen-Anhalt
ein Gemisch aus Unterricht in Klassen und Gruppen ist. Die Teiler liegen bei Gruppen bei 22
Schülern und bei Klassen bei 28 Schülern. Eine Verordnung über Raumfaktoren gibt es in
Sachsen-Anhalt nicht, nur Empfehlungen. Man hat sich hier auf 1,5 Räume pro Klasse
verständigt. Dabei wurde die Turnhalle und der Sportplatz als Unterrichtsraum
vernachlässigt.

Frau Schwabe fragt an, ob im FB 40 bekannt ist, welche Grundschule nach welchem
Konzept arbeitet. Welche Grundschule die flexible Schuleingangsphase fortführt bzw. welche
Grundschule noch nicht damit begonnen hat.

Herr Zschocke bemerkt, dass die flexible Schuleingangsphase erst im Schuljahr 2006/07 für
die Grundschulen verbindlich wird. Im Schuljahr 2005/06 ist diese freiwillig. Eine Abfrage zur
flexiblen Schuleingangsphase wäre mit der Schuljahresanfangsstatistik 2005/06, ca. im
September 2005 möglich.

Frau Schwabe bittet um Information, wie die Grundschule Kröllwitz die flexible
Schuleingangsphase regeln will, da die Räumlichkeiten dort sehr begrenzt sind.

Herr Zschocke weist darauf hin, dass Schulen, die ihr Profil umsetzen wollen, dies auch mit
geringer Raumzahl schaffen.

- 6 -

zu 8
Mitteilungen
_________________________________________________________________________________
 Wortprotokoll:
Frau Dr. Bergner bittet die Termin für die Sitzungen des Bildungsausschusses 2006 sowie
die Termin für die Elternanhörungen zur mittelfristigen Schulentwicklungsplanung im
September/Oktober 2005 zur Kenntnis zu nehmen.
Weiterhin liegt ein Brief zu Ganztagsschulen vor.
Ein Brief der Grundschule „W. Busch“ liegt allen Mitgliedern vor. Vertreter des
Bildungsausschusses waren bereits vor Ort und werden sich die Situation an der
Grundschule zum Schulfest der Schule nochmals ansehen.

Herr Dr. Marquardt gibt die Zeitschiene für die Fortschreibung und Präzisierung der
mittelfristigen Schulentwicklungsplanung für das Schuljahr 2006/07 bekannt. Die Vorlage soll
am 16.08.2005 in die Beigeordnetenkonferenz, am 04.10.2005 soll die 1. Lesung im
Bildungsausschuss stattfinden und im November/Dezember 2005 soll der Beschluss gefasst
werden.

Die „PPP“-Vorlage soll bereits im September 2005 in die Stadtratssitzung, am 16.08.2005 in
die Beigeordnetenkonferenz. Er weist darauf hin, dass bei Beschlussfassung bereits eine
Schiene für die Schulentwicklungsplanung vorgegeben ist.

Die Zeitschiene für die Vorlage Sportgymnasium, wovon die Schulentwicklungsplanung im
Süden der Stadt Halle (Saale) abhängig ist, soll im September 2005 in die
Bildungsausschusssitzung und eventuell noch im September 2005 in die Stadtratssitzung.

Herr Lange fragt an, ob die „PPP“-Studie eingesehen werden kann.

Frau Quilitzsch gibt bekannt, dass die Studie sich momentan in der Auswertung befindet
und nach der Beigeordnetenkonferenz am 16.08.2005 einzusehen sein wird. Am 01.09.2005
findet dazu auch die Diskussionsrunde in der Jugendhilfeausschusssitzung zusammen mit
dem Bildungsausschuss statt.

Herr Zschocke informiert, dass Post von Eltern bezüglich der Klassenbildung bei
fusionierten Schulen vorliegt. Die Eltern erhielten einen Zwischenbescheid. Das
Landesverwaltungsamt wurde gebeten Rücksicht auf die Belange der Eltern, bezüglich der
Klassenbildung zu nehmen.

Für die Richtigkeit:
Datum: 24.04.08

Jürgen Zschocke

Dr. Annegret Bergner
Protokollführer

Ausschussvorsitzende