Beigeordnetenkonferenz Halle (Saale) - Zusammenführung der Leitstellen - Standort Hauptwache Halle-Neustadt; Großteil bis September 2018 abgeschlossen

Niederschrift

1 - Stadt Halle (Saale) Büro des Oberbürgermeisters

28.08.2018

Festlegungen der Beigeordnetenkonferenz vom 28.08.2018

Ort: Stadthaus, Wappensaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale),

Zeit:

10:00 Uhr – 11:30 Uhr

Teilnehmer: Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand Herr Bürgermeister Geier Herr Rebenstorf, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt Frau Dr. Marquardt, Beigeordnete für Kultur und Sport Frau Brederlow, Beigeordnete für Bildung und Soziales Frau Ernst, Leiterin des Büros des Oberbürgermeisters Herr Teschner, Leiter des Fachbereichs Sicherheit Herr Dr. Müllers, stellv. Leiter des Fachbereiches Personal Herr Loebner, Leiter des Fachbereiches Planen Frau Dr. Sachse, Leiterin des Dienstleistungszentrums Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Frau Reinhardt, Leiterin des Dienstleistungszentrums Bürgerengagement Frau Grimmer, Leiterin der Abteilung Städtebauförderung und -recht Herr Bock, Pressesprecher Frau Ezzeldin, Schwerbehindertenvertretung Frau Hoßbach, Controllerin im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters Herr Möller, Referent des Oberbürgermeisters

Gast: Herr Kohlert, kommissarischer Leiter der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung.

Feststellung der Tagesordnung

Es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung.

Beschlussvorlagen

Es liegen keine Beschlussvorlagen vor.

4.1

Rundweg um den Hufeisensee - Aktueller Sachstand (V: Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Umwelt) Herr Loebner, Leiter des Fachbereiches Planen, erläutert den aktuellen Sachstand

4.2

4.3

4.4

4.5

zum Rundweg um den Hufeisensee. Bis zum Jahr 2020 wird der Rundweg in Gänze zur Verfügung stehen. Auf die beigefügte Präsentation wird verwiesen. Die Präsentation wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. Fahrradweg zum Star Park - Aktueller Sachstand (V: Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Umwelt)

Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand führt in die Thematik ein und erläutert die Notwendigkeit eines Fahrradweges zum Star Park.

Herr Rebenstorf, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt, informiert zu den aktuellen Planungen. Der bauseitige Lückenschluss des Radweges ist für das 3. Quartal 2019 geplant.

Herr Bürgermeister Geier regt die Prüfung einer weiteren Radwegeverbindung über einen Landwirtschaftsweg aus Richtung Halle-Ost vor. Das Prüfergebnis ist in der Beigeordnetenkonferenz im vierten Quartal vorzustellen.

Termin: Beigeordnetenkonferenz im 4. Quartal Verantwortlich: Herr Rebenstorf

Zusammenführung der Leitstellen - Aktueller Sachstand (V: Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters)

Herr Teschner, Leiter des Fachbereiches Sicherheit, informiert zum aktuellen Sachstand der Zusammenführung der Leitstellen von Ordnungsamt und Feuerwehr am Standort der Hauptwache in Halle-Neustadt. Ein Großteil der Maßnahme wird im September 2018 abgeschlossen sein.

Mühlgrabenufer - Öffnung des Kanals (V: Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Umwelt)

Herr Johannemann, stellv. Leiter des Fachbereiches Umwelt, informiert über das Ergebnis der Untersuchung zur Verbesserung des Hochwasserschutzes am Mühlgraben. Im Rahmen der Untersuchung wurden die Aufweitung von Engstellen und eine Abriegelung des Mühlgrabens untersucht. Im Ergebnis kann durch die Öffnung keine wesentliche Verbesserung der Gesamtsituation erreicht werden.

Die Öffnung aus touristischen Aspekten ist noch nicht abschließend bewertet, unter anderem auf Grund fehlender Wegerechte. Zur Beratung sollen die Anlieger des Mühlgrabens erneut zu einem gemeinsamen Termin eingeladen werden. Dazu soll auch der Architekt Thomas Dietzsch eingeladen werden.

Verantwortlich: Frau Trettin i.V.m. Büro OB Termin: Oktober 2018

Zukunftswerkstatt Kröllwitz - Auswertung (V: Geschäftsbereich Finanzen und Personal)

Frau Reinhardt, Leiterin des Dienstleistungszentrums Bürgerengagement, informiert zu Inhalten und Ergebnissen der Zukunftswerkstatt in Halle-Kröllwitz.

Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand informiert, dass die gesamte Verkehrssituation in Halle-Kröllwitz im Rahmen einer Analyse geprüft wird. Ziel ist die Optimierung der Verkehrsführung und der Parksituation. Erste Erkenntnisse sollen zur nächsten Zukunftswerkstatt im November 2018 vorgestellt werden.

Termin: unverzüglich Verantwortlich: Fachbereich Planen i.V.m. Fachbereich Sicherheit 5.

5.1

Termine

Aktuelle Projekte der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH

Herr Kohlert, kommissarischer Leiter der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH, informiert über aktuelle Projekte. Die Präsentation wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.

Anfragen

Es liegen keine Anfragen vor.

Vormerkungen

Es liegen keine Vormerkungen vor.

Gez. R. Möller