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title: "Beigeordnetenkonferenz Halle (Saale) - Zusammenführung der Leitstellen - Standort Hauptwache Halle-Neustadt; Großteil bis September 2018 abgeschlossen"
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Beigeordnetenkonferenz Halle (Saale) - Zusammenführung der Leitstellen - Standort Hauptwache Halle-Neustadt; Großteil bis September 2018 abgeschlossen

Niederschrift

- 1 -
Stadt Halle (Saale)
Büro des Oberbürgermeisters

28.08.2018

Festlegungen der Beigeordnetenkonferenz vom 28.08.2018

Ort:
Stadthaus, Wappensaal,
Marktplatz 2,
06108 Halle (Saale),

Zeit:

10:00 Uhr – 11:30 Uhr

Teilnehmer: Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand
Herr Bürgermeister Geier
Herr Rebenstorf, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt
Frau Dr. Marquardt, Beigeordnete für Kultur und Sport
Frau Brederlow, Beigeordnete für Bildung und Soziales
Frau Ernst, Leiterin des Büros des Oberbürgermeisters
Herr Teschner, Leiter des Fachbereichs Sicherheit
Herr Dr. Müllers, stellv. Leiter des Fachbereiches Personal
Herr Loebner, Leiter des Fachbereiches Planen
Frau Dr. Sachse, Leiterin des Dienstleistungszentrums Wirtschaft,
Wissenschaft und Digitalisierung
Frau Reinhardt, Leiterin des Dienstleistungszentrums Bürgerengagement
Frau Grimmer, Leiterin der Abteilung Städtebauförderung und -recht
Herr Bock, Pressesprecher
Frau Ezzeldin, Schwerbehindertenvertretung
Frau Hoßbach, Controllerin im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
Herr Möller, Referent des Oberbürgermeisters

Gast:
Herr Kohlert, kommissarischer Leiter der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH

1. Öffentlicher Teil

1.
Eröffnung der Sitzung

Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand begrüßt die Anwesenden und eröffnet die
Sitzung.

2.

Feststellung der Tagesordnung

Es gibt keine Anmerkungen zur Tagesordnung.

3.

Beschlussvorlagen

Es liegen keine Beschlussvorlagen vor.

4.

4.1

Rundweg um den Hufeisensee - Aktueller Sachstand
(V: Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Umwelt)
Herr Loebner, Leiter des Fachbereiches Planen, erläutert den aktuellen Sachstand

- 2 -

4.2

4.3

4.4

4.5

zum Rundweg um den Hufeisensee. Bis zum Jahr 2020 wird der Rundweg in Gänze
zur Verfügung stehen. Auf die beigefügte Präsentation wird verwiesen. Die
Präsentation wird dem Protokoll als Anlage beigefügt.
Fahrradweg zum Star Park - Aktueller Sachstand
(V: Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Umwelt)

Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand führt in die Thematik ein und erläutert die
Notwendigkeit eines Fahrradweges zum Star Park.

Herr Rebenstorf, Beigeordneter für Stadtentwicklung und Umwelt, informiert zu den
aktuellen Planungen. Der bauseitige Lückenschluss des Radweges ist für das 3.
Quartal 2019 geplant.

Herr Bürgermeister Geier regt die Prüfung einer weiteren Radwegeverbindung über
einen Landwirtschaftsweg aus Richtung Halle-Ost vor. Das Prüfergebnis ist in der
Beigeordnetenkonferenz im vierten Quartal vorzustellen.

Termin: Beigeordnetenkonferenz im 4. Quartal
Verantwortlich: Herr Rebenstorf

Zusammenführung der Leitstellen - Aktueller Sachstand
(V: Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters)

Herr Teschner, Leiter des Fachbereiches Sicherheit, informiert zum aktuellen
Sachstand der Zusammenführung der Leitstellen von Ordnungsamt und Feuerwehr
am Standort der Hauptwache in Halle-Neustadt. Ein Großteil der Maßnahme wird im
September 2018 abgeschlossen sein.

Mühlgrabenufer - Öffnung des Kanals
(V: Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Umwelt)

Herr Johannemann, stellv. Leiter des Fachbereiches Umwelt, informiert über das
Ergebnis der Untersuchung zur Verbesserung des Hochwasserschutzes am
Mühlgraben. Im Rahmen der Untersuchung wurden die Aufweitung von Engstellen und
eine Abriegelung des Mühlgrabens untersucht. Im Ergebnis kann durch die Öffnung
keine wesentliche Verbesserung der Gesamtsituation erreicht werden.

Die Öffnung aus touristischen Aspekten ist noch nicht abschließend bewertet, unter
anderem auf Grund fehlender Wegerechte. Zur Beratung sollen die Anlieger des
Mühlgrabens erneut zu einem gemeinsamen Termin eingeladen werden. Dazu soll
auch der Architekt Thomas Dietzsch eingeladen werden.

Verantwortlich: Frau Trettin i.V.m. Büro OB
Termin: Oktober 2018

Zukunftswerkstatt Kröllwitz - Auswertung
(V: Geschäftsbereich Finanzen und Personal)

Frau Reinhardt, Leiterin des Dienstleistungszentrums Bürgerengagement, informiert
zu Inhalten und Ergebnissen der Zukunftswerkstatt in Halle-Kröllwitz.

Herr Oberbürgermeister Dr. Wiegand informiert, dass die gesamte Verkehrssituation in
Halle-Kröllwitz im Rahmen einer Analyse geprüft wird. Ziel ist die Optimierung der
Verkehrsführung und der Parksituation. Erste Erkenntnisse sollen zur nächsten
Zukunftswerkstatt im November 2018 vorgestellt werden.

- 3 -

Termin: unverzüglich
Verantwortlich: Fachbereich Planen i.V.m. Fachbereich Sicherheit
5.

5.1

Termine

Aktuelle Projekte der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH

Herr Kohlert, kommissarischer Leiter der Stadtmarketing Halle (Saale) GmbH,
informiert über aktuelle Projekte. Die Präsentation wird dem Protokoll als Anlage
beigefügt.

6.

Anfragen

Es liegen keine Anfragen vor.

7.
Vormerkungen

Es liegen keine Vormerkungen vor.

Gez. R. Möller