Viviane Sigg SPD Kleine Anfrage zu Hitzeaktionsplan-Erarbeitung und Hitzeschutzmaßnahmen in Lahr; Antwort durch mehrere Ministerien im Einvernehmen

Landtag von Baden-Württemberg 18. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Viviane Sigg SPD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Arbeit und Gesundheit Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Lahr Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung:

  1. Inwieweit wurde in Lahr bereits ein Hitzeaktionsplan beschlossen?
  2. In welchem Umfang wurden in Lahr in den vergangenen drei Jahren bereits Hitzeschutzmaßnahmen ergriffen und umgesetzt?
  3. Welches waren die wesentlichen und häufigsten Hitzeschutzmaßnahmen im Rahmen dieser Umsetzungen?
  4. In welchem Umfang hat die Stadt dabei auch Fördermittel des Landes oder ihrer Kenntnis nach des Bundes für welche Maßnahmen in Anspruch genommen?
  5. Welche Verbesserungen wurden in Lahr für den Hitzeschutz in Krankenhäusern, Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie Pflegeheimen bereits erreicht?
  6. Verfügt Lahr über Wegweiser, Karten oder Apps, die auf „kühle Orte“ hin- weisen?
  7. Wie ist in Lahr die Baumpflanzung im innerörtlichen Bereich, die Schaffung neuer und Erweiterung vorhandener Grünflächen sowie die Fassaden- und Dachbegrünung in den letzten drei Jahren (2023 bis 2025) vorangeschritten?
  8. Welche Angebote an kostenlosem Trinkwasser und kühlen, schattigen Aufent­ haltsorten wurden in Lahr in den letzten drei Jahren (2023 bis 2025) geschaffen?
  9. Wie bewertet sie den Fortschritt im Hitzeschutz in Lahr und welche Hilfestel­ lung gewährt das Land bei Hitzeschutzmaßnahmen? 3.7.2026 Sigg SPD Eingegangen: 3.7.2026 / Ausgegeben: 31.7.2026 Drucksache 18 / 218 3.7.2026

Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 18 / 218 2 Begründung Die immer spürbareren Auswirkungen des Klimawandels machen neben anderen Maßnahmen auch einen konsequenten Ausbau des kommunalen Hitzeschutzes in Baden-Württemberg erforderlich. Da der Südwesten Deutschlands überdurch­ schnittlich von Temperaturerhöhungen sowie Extremtemperaturen betroffen ist, ist die Umsetzung konkreter Hitzeschutzmaßnahmen unumgänglich, um alle Bewoh­ nerinnen und Bewohner, insbesondere aber auch vulnerable Bevölkerungsgruppen gezielt zu schützen. Antwort Mit Schreiben vom 28. Juli 2026 Nr. SM73-0141.5-018/218 beantwortet das Mi­ nisterium für Soziales, Arbeit und Gesundheit im Einvernehmen mit dem Ministe­ rium für Kultus, dem Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und dem Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt:

  1. Inwieweit wurde in Lahr bereits ein Hitzeaktionsplan beschlossen?
  2. In welchem Umfang wurden in Lahr in den vergangenen drei Jahren bereits Hitzeschutzmaßnahmen ergriffen und umgesetzt?
  3. Welches waren die wesentlichen und häufigsten Hitzeschutzmaßnahmen im Rahmen dieser Umsetzungen?
  4. In welchem Umfang hat die Stadt dabei auch Fördermittel des Landes oder ihrer Kenntnis nach des Bundes für welche Maßnahmen in Anspruch genommen?
  5. Welche Verbesserungen wurden in Lahr für den Hitzeschutz in Krankenhäusern, Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie Pflegeheimen bereits erreicht?
  6. Verfügt Lahr über Wegweiser, Karten oder Apps, die auf „kühle Orte“ hin- weisen?
  7. Wie ist in Lahr die Baumpflanzung im innerörtlichen Bereich, die Schaffung neuer und Erweiterung vorhandener Grünflächen sowie die Fassaden- und Dachbegrünung in den letzten drei Jahren (2023 bis 2025) vorangeschritten?
  8. Welche Angebote an kostenlosem Trinkwasser und kühlen, schattigen Aufent­ haltsorten wurden in Lahr in den letzten drei Jahren (2023 bis 2025) geschaf­ fen?
  9. Wie bewertet sie den Fortschritt im Hitzeschutz in Lahr und welche Hilfestel­ lung gewährt das Land bei Hitzeschutzmaßnahmen? Die Ziffern 1 bis 9 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beant­ wortet. Für die Beantwortung wird auf die Drucksache 18/185 verwiesen. Hildenbrand Minister für Soziales, Arbeit und Gesundheit