Simone Kirschbaum Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans Backnang; Fortschritt unklar

Drucksache 18 / 204

Landtag von Baden-Württemberg 18. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Simone Kirschbaum SPD Antwort des Ministeriums für Soziales, Arbeit und Gesundheit Erarbeitung eines Hitzeaktionsplans und Umsetzung von Hitzeschutzmaßnahmen in Backnang Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung:

  1. Inwieweit wurde in Backnang bereits ein Hitzeaktionsplan beschlossen?
  2. In welchem Umfang wurden in Backnang in den vergangenen drei Jahren bereits Hitzeschutzmaßnahmen ergriffen und umgesetzt?
  3. Welches waren die wesentlichen und häufigsten Hitzeschutzmaßnahmen im Rahmen dieser Umsetzungen?
  4. In welchem Umfang hat die Stadt dabei auch Fördermittel des Landes oder ihrer Kenntnis nach des Bundes für welche Maßnahmen in Anspruch genommen?
  5. Welche Verbesserungen wurden in Backnang für den Hitzeschutz in Kranken­ häusern, Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie Pflegeheimen bereits er­ reicht?
  6. Verfügt Backnang über Wegweiser, Karten oder Apps, die auf „kühle Orte“ hin­ weisen?
  7. Wie ist in Backnang die Baumpflanzung im innerörtlichen Bereich, die Schaf­ fung neuer und Erweiterung vorhandener Grünflächen sowie die Fassaden- und Dachbegrünung in den letzten drei Jahren (2023 bis 2025) vorangeschritten?
  8. Welche Angebote an kostenlosem Trinkwasser und kühlen, schattigen Aufent­ haltsorten wurden in Backnang in den letzten drei Jahren (2023 bis 2025) ge­ schaffen?
  9. Wie bewertet sie den Fortschritt im Hitzeschutz in Backnang und welche Hilfe­ stellung gewährt das Land bei Hitzeschutzmaßnahmen? 3.7.2026 Kirschbaum SPD Eingegangen: 3.7.2026 / Ausgegeben: 31.7.2026 Drucksache 18 / 204 3.7.2026

Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 18 / 204 2 Begründung Die zunehmenden Hitzebelastungen infolge des Klimawandels stellen auch Back­ nang vor erhebliche Herausforderungen. Die Stadt liegt in der Tallage der Murr; dadurch können sich erhitzte Luftmassen insbesondere in verdichteten Bereichen sammeln und bei ungünstiger Bebauung stadtklimatisch problematische Rückstau- und Riegelwirkungen entstehen. Zugleich bieten die Murr, Kaltluftentstehungs­ gebiete, Grünflächen, Baumbestand und verschattete öffentliche Räume wichtige Ansatzpunkte, um Hitzebelastungen zu mindern. Backnang hat mit der Klimastrategie sowie dem Aktionsplan für Mobilität, Klima- und Lärmschutz bereits strategische Grundlagen geschaffen. Offen ist je­ doch, inwieweit daraus ein systematischer kommunaler Hitzeschutz mit klaren Zu­ ständigkeiten und konkreten Maßnahmen folgt zum Schutz vulnerabler Gruppen. Von besonderer Bedeutung sind dabei Einrichtungen wie Krankenhäuser, Pflege­ heime, Kindertageseinrichtungen und Schulen, aber auch niedrigschwellige Ange­ bote wie Trinkwasserbrunnen, kühle Aufenthaltsorte, Verschattung, Entsiegelung, Stadtgrün sowie leicht zugängliche Informationen über „kühle Orte“. Die Kleine Anfrage soll klären, welchen Stand der Hitzeschutz in Backnang er­ reicht hat, welche Maßnahmen in den Jahren 2023 bis 2025 konkret umgesetzt wurden, welche Fördermittel des Landes oder nach Kenntnis der Landesregierung vonseiten des Bundes genutzt wurden und welche weiteren Hilfestellungen das Land den Kommunen beim Schutz der Bevölkerung vor extremer Hitze bietet. Antwort Mit Schreiben vom 28. Juli 2026 Nr. SM73-0141.5-018/204 beantwortet das Ministerium für Soziales, Arbeit und Gesundheit im Einvernehmen mit dem Mi­ nisterium für Kultus, dem Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und dem Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen die Kleine Anfrage wie folgt:

  1. Inwieweit wurde in Backnang bereits ein Hitzeaktionsplan beschlossen?
  2. In welchem Umfang wurden in Backnang in den vergangenen drei Jahren bereits Hitzeschutzmaßnahmen ergriffen und umgesetzt?
  3. Welches waren die wesentlichen und häufigsten Hitzeschutzmaßnahmen im Rah­ men dieser Umsetzungen?
  4. In welchem Umfang hat die Stadt dabei auch Fördermittel des Landes oder ihrer Kenntnis nach des Bundes für welche Maßnahmen in Anspruch genommen?
  5. Welche Verbesserungen wurden in Backnang für den Hitzeschutz in Kranken­ häusern, Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie Pflegeheimen bereits erreicht?
  6. Verfügt Backnang über Wegweiser, Karten oder Apps, die auf „kühle Orte“ hin­ weisen?
  7. Wie ist in Backnang die Baumpflanzung im innerörtlichen Bereich, die Schaf­ fung neuer und Erweiterung vorhandener Grünflächen sowie die Fassaden- und Dachbegrünung in den letzten drei Jahren (2023 bis 2025) vorangeschritten?
  8. Welche Angebote an kostenlosem Trinkwasser und kühlen, schattigen Aufent­ haltsorten wurden in Backnang in den letzten drei Jahren (2023 bis 2025) ge­ schaffen?

Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 18 / 204 3 9. Wie bewertet sie den Fortschritt im Hitzeschutz in Backnang und welche Hilfe­ stellung gewährt das Land bei Hitzeschutzmaßnahmen? Die Ziffern 1 bis 9 werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beant­ wortet. Für die Beantwortung wird auf die Drucksache 18/185 verwiesen. Hildenbrand Minister für Soziales, Arbeit und Gesundheit