Stadtrat Halle genehmigt Jahresabschlüsse 2015 der Zoologischer Garten Halle GmbH, EVG und SWH in Halle; einstimmig zugestimmt
SessionNet | Stadtrat 31.08.2016
zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Stadtrat 31.08.2016 Zeit: 14:04-18:08 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit TOP Inhalt Dokumente Öffentlicher Teil: Beginn 14:04 Uhr Einwohnerfragestunde Nachtrag: 31.08.2016 * Herr Thomas zu Schulden
Zinsderivate Nachtrag: 31.08.2016 * Frau Pommer zum Verein zur Förderung der freien Kulturlandschaft e.V. Nachtrag: 31.08.2016 * Herr Fritz zur Friedhofsgebührensatzung Nachtrag: 31.08.2016 * Herr Schmidt zum TOP 10.16 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift vom 22.06.2016 Beschluss: einstimmig zugestimmt 4 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 4.1 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse vom 22.06.2016 VI
02246 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 89 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 68 KB 5 Bericht des Oberbürgermeisters Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 31.08.2016 Bericht des OB im Stadtrat 3 MB 6 Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen ERKLÄRUNG DER IM STADTRAT VERTRETENEN FRAKTIONEN DIE LINKE,Bündnis90
DIE GRÜNEN, MitBÜRGER für Halle- NEUES FORUM, SPD 70 KB 7 Beschlussvorlagen 7.1 Jahresabschluss 2015 der Zoologischer Garten Halle GmbH VI
02096 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 118 KB Anlage 1 - Bericht des Aufsichtsrates über das Jahr 2015 67 KB Anlage 2 - Jahresabschluss zum 31.12.2015 und Lagebericht der Zoologischer Garten Halle GmbH (Testatsexemplar) 790 KB Beschluss: zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB 7.2 Jahresabschluss 2015 der Entwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft Halle-Saalkreis mbH VI
02100 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 53 KB Anlage 1 - Bericht des Aufsichtsrates für das Jahr 2015 430 KB Anlage 2 - Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der EVG 4 MB Beschluss: zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB 7.3 Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Halle GmbH und Konzernabschluss VI
02123 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 168 KB Anlage 1 - Bericht WP JA 2015 SWH 1 MB Anlage 2 - Bericht WP JA 2015 SWH-Konzern 3 MB Anlage 3 - Bericht des Aufsichtsrates zum JA 2015 46 KB Beschluss: zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 7 KB 7.4 Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Ergebnishaushalt und überplanmäßigen Auszahlungen im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im Fachbereich Bildung VI
02132 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 125 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB 7.5 Baubeschlussänderung sowie Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung und einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2016 im Fachbereich Bildung für das Vorhaben „Kindertagesstätte Schimmelstraße“ VI
02136 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 331 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 67 KB 7.6 Widmung eines Teilstücks der Willi-Brundert-Straße (westlicher Teil) VI
02036 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 92 KB Anlage Kartenausschnitt 152 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 7.7 Nachtrag: 30.08.2016 * Zustimmung zur Annahme von Sponsoringvereinbarungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen VI
02284 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 92 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 64 KB 8 Wiedervorlage 8.1 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM und der CDU
FDP-Fraktion zur frühzeitigen Beteiligung des Stadtrates an Planungsprozessen VI
01824 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 245 KB Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 20 KB 9 Anträge von Fraktionen und Stadträten 9.1 Antrag der CDU
FDP-Fraktion zur Erstellung eines Gehweg, Radweg und Straßenzustandsberichtes VI
02242 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 50 KB Beschluss: mehrheitlich zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 19 KB Abstimmung: Ja: 31, Nein: 15, Enthaltungen: 1 9.2 Antrag der CDU
FDP-Fraktion zum Tag der Ersten Hilfe VI
02243 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 171 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 9.3 Antrag der Stadträte Christoph Bernstiel und Andreas Scholtyssek (beide CDU
FDP-Fraktion) zur Gründung eines Runden Tisches „motorisierter Individualverkehr“ VI
02241 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 10.08.2016 139 KB Beschlussvorlage 154 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB 9.4 Antrag des Stadtrates Andreas Schachtschneider (CDU
FDP-Fraktion) zur Beschaffung eines mobilen Schlauchbootes VI
02218 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 39 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 9.5 Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Realisierung von Kunst im öffentlichen Raum VI
02177 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 97 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB 9.6 Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Installation weiterer Fahrradbügel auf dem Markt VI
02176 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 2. Version des Antrages, Stand 06.09.2016 28 KB 1. Version des Antrages - Stand 08.08.2016 32 KB Beschlussvorlage 28 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB 9.6.1 Nachtrag: 30.08.2016 * Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale) zur Installation weiterer Fahrradbügel auf dem Markt VI
02293 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 81 KB Beschluss: zurückgezogen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB 9.7 Antrag der SPD-Fraktion zur Anpassung der Sportförderrichtlinie VI
02195 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 35 KB Dringlichkeitsantrag SPA 14.09.2016 28 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 9.8 Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Broschüre zur Vorstellung der kommunalpolitischen Akteure und der Arbeitsweise des Stadtrates in der Stadt Halle (Saale) VI
02196 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version der Beschlussvorlage Stand 10.08.2016 179 KB Beschlussvorlage 164 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 62 KB 9.9 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN zum Verkauf des Grundstücks Schopenhauerstraße 4 VI
02215 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 103 KB Jugendamt_Teilungsvariante1 3 MB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 59 KB 9.10 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN zur Änderung der städtischen Förderrichtlinien in den Bereichen Kultur, Sport, Jugendhilfe, Soziales und Gleichstellung VI
02213 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 110 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 9.11 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN zur Umbesetzung von Ausschüssen des Stadtrates VI
02181 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 27 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB 9.12 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN zur Umbesetzung des Aufsichtsrates der GWG Gesellschaft für Wohn- und Gewerbeimmobilien Halle-Neustadt mbH VI
02188 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 9.13 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN zur Umbesetzung des Aufsichtsrates der Zoologische Garten Halle GmbH VI
02192 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 25 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 9.14 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN zur Umbesetzung eines Mitgliedes im Betriebsausschuss Eigenbetrieb Kindertagesstätten VI
02182 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 9.15 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN zur Wahl eines Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss VI
02184 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 9.16 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN zur Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Rechnungsprüfungsausschuss VI
02194 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 24 KB Beschluss: einstimmig zugestimmt Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 9.17 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zur Sicherstellung einer kinderärztlichen Versorgung im Stadtteil Heide-Nord VI
02183 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen 1. Version des Antrages, Stand 10.08.2016 148 KB Beschlussvorlage 149 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 9.18 Antrag der Fraktion MitBÜRGER für Halle – NEUES FORUM zum Umgang mit Investorenanfragen VI
02185 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 153 KB Beschluss: verwiesen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 63 KB 10 schriftliche Anfragen von Fraktionen und Stadträten 10.1 Anfrage der CDU
FDP-Fraktion zu Personalstunden in halleschen Betreuungseinrichtungen VI
02207 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 43 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 6 KB 10.2 Anfrage der CDU
FDP-Fraktion zum Warn- und Informationssystem KATWARN VI
02220 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 179 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 144 KB 10.3 Anfrage der CDU
FDP-Fraktion zur Verwendung Leistungen nach § 1 Abs. 1 des Gesetzes zur Finanzierung von Investitionen des kommunalen Straßenbaus VI
02223 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 112 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 60 KB 10.4 Anfrage der CDU
FDP-Fraktion zu Veranstaltung unter freiem Himmel auf öffentlichen Straßen, Plätzen, Märkten, Grünanlagen und Spontanpartys VI
02224 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 34 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 5 KB 10.5 Anfrage der CDU
FDP-Fraktion zum Helfer- und Hochwassertag VI
02233 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 31 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 3 KB 10.6 Anfrage der CDU
FDP-Fraktion zur Beschaffung von Fahrzeugen für den städtischen Fuhrpark VI
02235 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 93 KB Anlage zur Antwort der Verwaltung 24 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 10.7 Anfrage der CDU
FDP-Fraktion zum Naturschutzbeirat der Stadt Halle VI
02237 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 105 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 4 KB 10.8 Anfrage der CDU
FDP-Fraktion Halle (Saale) zum Vorschlagswesen in der Stadtverwaltung VI
02238 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 111 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 82 KB 10.9 Anfrage der CDU
FDP-Fraktion zum WLAN im Nahverkehr VI
02239 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 94 KB Beschluss: Kenntnis genommen Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlusstext 82 KB 10.10 Anfrage der CDU
02240 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 45 KB Beschlus