AfD-Fraktion fragt nach der aktuellen Bundesförderung von CORRECTIV in Deutschland durch die Bundesregierung; Rückforderung von Fördermitteln geprüft

AfD-Fraktion fragt nach der aktuellen Bundesförderung von CORRECTIV in Deutschland durch die Bundesregierung; Rückforderung von Fördermitteln geprüft

Deutscher Bundestag - AfD fragt nach Bundesförderung von CORRECTIV

AfD fragt nach Bundesförderung von CORRECTIV

SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Bundesförderung des Medienunternehmens CORRECTIV und nach den Maßstäben für staatliche Förderungen im journalistischen Bereich. In einer Kleinen Anfrage ( 21

7448 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) fragt sie unter anderem, in welcher Höhe CORRECTIV in den vergangenen fünf Jahren Bundesmittel erhalten hat. Ferner wollen die Abgeordneten wissen, ob der Bundesregierung Kenntnisse bekannt ist, „ob CORRECTIV mit Mitteln aus projektbezogenen Bundesförderungen Mitarbeiter aus dem journalistisch-redaktionellen Bereich entlohnt, die auch nicht geförderte Tätigkeiten ausüben“.

Weitere Fragen betreffen die Vereinbarkeit solcher Förderungen mit dem Gebot der Staatsferne und dem Neutralitätsgrundsatz sowie die Kriterien für die Förderung privater Medien. Unter Verweis auf ein noch nicht rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Berlin vom März 2026 zur Berichterstattung über das sogenannte „Potsdamer Treffen“ möchte die Fraktion zudem wissen, ob die Bundesregierung CORRECTIV weiterhin als „vertrauenswürdigen Förderempfänger“ betrachtet und eine Einstellung oder Rückforderung von Fördermitteln prüft.

Verantwortlich: Frank Bergmann (V.i.S.d.P.) Redaktion: Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Susanne Ködel (Volontärin), Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein

Herausgeber “heute im bundestag” (hib) (Interner Link)

Wochenzeitung “Das Parlament” (Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)

hib_Nachrichten im Mikroblogging-Dienst Mastodon (Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)

Kultur und Medien — Kleine Anfrage — hib 623

(Dokument, öffnet ein neues Fenster)

Herausgeber “heute im bundestag” (hib)

(Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)