Deutscher Hospiz- und PalliativVerband verlangt Klarstellung des Anwendungsbereichs der Telematikinfrastruktur in Hospiz- und Palliativversorgung; rechtssichere Ausgestaltung der Regelungen.
Regelungsvorhaben “Telematikinfrastruktur in der Hospizarbeit und Palliativversorgung” von “Deutscher Hospiz- und PalliativVerband” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag
Telematikinfrastruktur in der Hospizarbeit und Palliativversorgung
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Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen
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Angegeben von: Deutscher Hospiz- und PalliativVerband (R006377) am 03.08.2026
Beschreibung: Anwendungsbereich der gesetzlichen Regelungen zur Telematikinfrastruktur für Einrichtungen der Hospiz- und Palliativversorgung Der DHPV setzt sich gegenüber der Bundesregierung für eine Klarstellung des Anwendungsbereichs der gesetzlichen Regelungen zur Telematikinfrastruktur ein. Gegenstand ist insbesondere die Frage, welche Leistungserbringer der Hospiz- und Palliativversorgung von den gesetzlichen Vorgaben zur Anbindung an die Telematikinfrastruktur erfasst werden. Ziel ist eine rechtssichere und den jeweiligen Versorgungsstrukturen entsprechende Ausgestaltung der gesetzlichen Regelungen.
Referentenentwurf: Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen ( Vorgang ) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 06.05.2026 Federführendes Ministerium: BMG [alle RV hierzu]
SGB 5 [alle RV hierzu]
Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter
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Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen ( Vorgang ) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 06.05.2026 Federführendes Ministerium: BMG [alle RV hierzu]