AfD-Fraktion fragt nach Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit und Entwicklung der Defizite, Rücklagen und Bundesdarlehen zur Deckung von Finanzierungslücken; 2030-Schuldenstand offen

AfD-Fraktion fragt nach Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit und Entwicklung der Defizite, Rücklagen und Bundesdarlehen zur Deckung von Finanzierungslücken; 2030-Schuldenstand offen

Deutscher Bundestag - AfD fragt nach Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit

AfD fragt nach Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit

SCR) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Finanzlage der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der weiteren Entwicklung ihrer Defizite. In einer Kleinen Anfrage ( 21

7391 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) fragt sie unter anderem nach dem erwarteten Schuldenstand gegenüber dem Bund bis 2030, den jährlichen Defiziten, der Entwicklung der Rücklage sowie nach Bundesdarlehen zur Deckung von Finanzierungslücken.

Zudem will die Fraktion wissen, welche Möglichkeiten zur Stabilisierung des BA-Haushalts geprüft werden. Dabei fragt sie auch nach den finanziellen Folgen einer Verkürzung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I, nach Überlegungen zu einem möglichen Sondervermögen sowie nach sogenannten versicherungsfremden Leistungen, die aus Mitteln der Bundesagentur finanziert werden.

Verantwortlich: Frank Bergmann (V.i.S.d.P.) Redaktion: Lisa Brüßler, Claudia Heine, Alexander Heinrich (stellv. Chefredakteur), Nina Jeglinski, Susanne Ködel (Volontärin), Claus Peter Kosfeld, Johanna Metz, Sören Christian Reimer (Chef vom Dienst), Sandra Schmid, Michael Schmidt, Denise Schwarz, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein

Herausgeber “heute im bundestag” (hib) (Interner Link)

Wochenzeitung “Das Parlament” (Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)

hib_Nachrichten im Mikroblogging-Dienst Mastodon (Externer Link, Link öffnet ein neues Fenster)

Arbeit und Soziales — Kleine Anfrage — hib 626

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