Stadtrat Bernburg (Saale) tagt am 20.08.2026, 17:00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg; Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung.
Bekanntmachung zur Veröffentlichung im Amtsblatt für den Salzlandkreis
Sitzung des Stadtrates
Sitzungsdatum: Donnerstag, den 20.08.2026 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsort: Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale),
Zur öffentlichen Geschäftsordnung:
a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.06.2026 c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 30.06.2026 gefassten Beschlüsse d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
Zur öffentlichen Tagesordnung:
1 . Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA
2 . Bildung, Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und Benennung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA
Beschlussvorlage 0330/26 3 . Zuteilung der Ausschussvorsitze nach dem Höchstzahlverfahren nach d’Hondt
Informationsvorlage IV 0124/26 4 . Neubesetzung von Aufsichtratsmandaten bei der BWG, BFG und SWB
Beschlussvorlage 0331/26 5 . Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
Beschlussvorlage 0334/26 6 . Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BBB/WsGS Jaqueline Krätschmann - Satzung über die Beflaggung der Dienstgebäude und Liegenschaften der Stadt Bernburg (Saale) - (Beflaggungssatzung) - hier: Widerspruch der Oberbürgermeisterin - BEIBLATT
Beiblatt 0315/26/2 6.1 . Antrag der Fraktionen CDU, FDP, BBB/WsGS Jaqueline Krätschmann - Satzung über die Beflaggung der Dienstgebäude und Liegenschaften der Stadt Bernburg (Saale) - (Beflaggungssatzung) - hier: Widerspruch gem. § 65 Abs. 3 S. 1 KVG LSA
Beschlussvorlage 0315/26 7 . Jahresabschluss 2025 der Bernburger Wohnstättengesellschaft mbH
Beschlussvorlage 0328/26 8 . Jahresabschluss 2025 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH
Beschlussvorlage 0329/26
9 . Jahresabschluss 2025 der Stadtwerke Bernburg GmbH
Informationsvorlage IV 0118/26 10 . Jahresabschluss 2025 der Bernburger Theater- und Veranstaltungs gGmbH
Informationsvorlage IV 0120/26 11 . Information über den Zuwendungsbericht 2025
Informationsvorlage IV 0128/26 12 . Controllingbericht der Stadt Bernburg (Saale) - Stichtag: 30.06.2026
Informationsvorlage IV 0123/26 13 . Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung:
g) Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.06.2026 h) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung
Zur nichtöffentlichen Tagesordnung:
14 . Grundhafter Ausbau der Friedensallee, Abschnitte D2 und D3 - Hier: Vergabe Lose 0 und 1 - Tischvorlage
Beschlussvorlage 0332/26 15 . Präzisierter Wirtschaftsplan 2026 der BFG-Bernburger Freizeit GmbH
Informationsvorlage IV 0122/26 16 . 2. Quartalsbericht 2026 der Gesellschaften mit städtischer Beteiligung
Informationsvorlage IV 0127/26 17 . Unterrichtung Stadtratsmitglieder durch den Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes “Saale-Fuhne-Ziethe” gemäß § 11 Abs. 3 GKG-LSA
Informationsvorlage IV 0126/26 18 . Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen
Andrea Heweker
Dr. Silvia Ristow Vorsitzende des Stadtrates
Oberbürgermeisterin
Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter http://buergerinfo.bernburg.de/si0042.php eingesehen werden.