Ortsverein Niedernissa e. V. erhält finanzielle Mittel in Niedernissa; 567,39 EUR für Festveranstaltungen genehmigt
Beschlussvorlage
DA 1.15 LV 1.53 01.11 © Stadt Erfurt Drucksache : 1695/26 Seite 1 von 2
Beratungsfolge Datum Behandlung Zuständigkeit
Ortsteilrat Niedernissa 20.08.2026 öffentlich Entscheidung
Beschlussvorschlag Entsprechend § 4 Abs. 1 Nr. 2 und 4 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung (Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt) werden dem Ortsverein Niedernissa e. V., zur Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltungen und Festlichkeiten im Ort Niedernissa, finanzielle Mittel i.H.v. 473,00 EUR zur Verfügung gestellt.
Die bereitgestellten Mittel können für Kosten, welche im Zusammenhang mit Veranstaltungen und Festlichkeiten entstehen – hier Versicherung für die Ausrichtung von Festlichkeiten (Haftpflichtversicherung zur Absicherung bei den vom Verein und dem Ortsteil veranstalteten Festen) u. a. Play & Chill, Kinderfest, Dorffest, Weinfest, Weihnachtmannbüro – eingesetzt werden.
Bereits getätigte Ausgaben werden anerkannt.
Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist durch die entsprechenden Belege auf der Grundlage § 71 ThürGemHV nachzuweisen. Die finanziellen Mittel werden für bereits getätigte Ausgaben zur Verfügung gestellt. Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung.
20.08.2026, gez. C. Schaubs Datum, Unterschrift
Ortsteilbürgermeister/in Ortsteilrat Niedernissa
Titel der Drucksache: Verwendung der Mittel nach § 4 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 2 Ortsteilverfassung - Ortsverein Niedernissa e.V. - Veranstaltungen
Drucksache 1695/26
Ortsteilrat Niedernissa Entscheidungsvorlage
öffentlich
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Nachhaltigkeitscontrolling x Nein
Ja, siehe Anlage Demografisches Controlling x Nein
Ja, siehe Anlage Finanzielle Auswirkungen
Nein x Ja → Nutzen/Einsparung x Nein
Ja, siehe Sachverhalt
↓ Personal- und Sachkosten (in EUR) / Personalkosteneinsparung (in VbE) Deckung im Haushalt
Nein x Ja Gesamtkosten 567,39 EUR
↓
2026 2027 2028 2029 Verwaltungshaushalt Einnahmen EUR EUR EUR EUR Verwaltungshaushalt Ausgaben 567,39 EUR EUR EUR EUR Vermögenshaushalt Einnahmen EUR EUR EUR EUR Vermögenshaushalt Ausgaben EUR EUR EUR EUR
Deckung siehe Entscheidungsvorschlag
Fristwahrung x Ja
Nein
Anlagenverzeichnis
Sachverhalt Mit Bedarfsanmeldung auf finanzielle Unterstützung der Vereinstätigkeit entsprechend § 4 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung, beantragt der Ortsverein Niedernissa e. V. finanzielle Mittel i.H.v. 567,39 EUR.