Ortsverein Niedernissa e. V. erhält 2.600 EUR für Dorffest in Niedernissa; Bereits getätigte Ausgaben anerkannt.

Ortsverein Niedernissa e. V. erhält 2.600 EUR für Dorffest in Niedernissa; Bereits getätigte Ausgaben anerkannt.

Beschlussvorlage

DA 1.15 LV 1.53 01.11 © Stadt Erfurt Drucksache : 1697/26 Seite 1 von 2

Beratungsfolge Datum Behandlung Zuständigkeit

Ortsteilrat Niedernissa 20.08.2026 öffentlich Entscheidung

Beschlussvorschlag Entsprechend § 4 Abs. 1 Nr. 2 und 4 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung (Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt) werden dem Ortsverein Niedernissa e. V., zur Vorbereitung und Durchführung des Dorffestes, finanzielle Mittel i.H.v. 2.600,00 EUR zur Verfügung gestellt. Die bereitgestellten Mittel können für Anschaffungen / Ausgaben im Rahmen der Vereinstätigkeit (u.a. Vorbereitung und Durchführung des Dorffestes sowie die musikalische und kulturelle Umrahmung, Genehmigungen und Dekomaterial) eingesetzt werden.

Der Einsatz der Mittel für Speisen und Getränke ist gestattet.

Bereits getätigte Ausgaben werden anerkannt.

Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist durch die entsprechenden Belege auf der Grundlage § 71 ThürGemHV nachzuweisen. Die Rechtsvorschriften des § 6 Abs. 2 (1) EStG (Einkommenssteuergesetz) sind zu berücksichtigen. Die finanziellen Mittel werden für bereits getätigte Ausgaben zur Verfügung gestellt. Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung.

20.08.2026, gez. C. Schaubs Datum, Unterschrift

Ortsteilbürgermeister/in Ortsteilrat Niedernissa

Titel der Drucksache: Verwendung der Mittel nach § 4 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung - Ortsverein Niedernissa e.V. - Dorffest

Drucksache 1697/26

Ortsteilrat Niedernissa Entscheidungsvorlage

öffentlich

DA 1.15 LV 1.53 01.11 © Stadt Erfurt Drucksache : 1697/26 Seite 2 von 2

Nachhaltigkeitscontrolling x Nein

Ja, siehe Anlage Demografisches Controlling x Nein

Ja, siehe Anlage Finanzielle Auswirkungen

Nein x Ja → Nutzen/Einsparung x Nein

Ja, siehe Sachverhalt

↓ Personal- und Sachkosten (in EUR) / Personalkosteneinsparung (in VbE) Deckung im Haushalt

Nein x Ja Gesamtkosten 2.600,00 EUR

↓

2026 2027 2028 2029 Verwaltungshaushalt Einnahmen EUR EUR EUR EUR Verwaltungshaushalt Ausgaben 2.600,00 EUR EUR EUR EUR Vermögenshaushalt Einnahmen EUR EUR EUR EUR Vermögenshaushalt Ausgaben EUR EUR EUR EUR

Deckung siehe Entscheidungsvorschlag

Fristwahrung x Ja

Nein

Anlagenverzeichnis

Sachverhalt Mit Bedarfsanmeldung auf finanzielle Unterstützung der Vereinstätigkeit entsprechend § 4 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung, beantragt der Ortsverein Niedernissa e. V. finanzielle Mittel i.H.v. 2.600,00 EUR für die Vorbereitung und Durchführung des Dorffestes.