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title: "Ortsverein Niedernissa e. V. erhält 2.600 EUR für Dorffest in Niedernissa; Bereits getätigte Ausgaben anerkannt."
sdDatePublished: "2026-08-06T14:03:00Z"
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Ortsverein Niedernissa e. V. erhält 2.600 EUR für Dorffest in Niedernissa; Bereits getätigte Ausgaben anerkannt.

Beschlussvorlage

DA 1.15
LV 1.53
01.11
© Stadt Erfurt
Drucksache : 1697/26
Seite 1 von 2

Beratungsfolge
Datum
Behandlung
Zuständigkeit

Ortsteilrat Niedernissa
20.08.2026
öffentlich
Entscheidung

Beschlussvorschlag
Entsprechend § 4 Abs. 1 Nr. 2 und 4 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung (Anlage 5 der
Hauptsatzung der Stadt Erfurt) werden dem Ortsverein Niedernissa e. V., zur Vorbereitung und
Durchführung des Dorffestes, finanzielle Mittel i.H.v. 2.600,00 EUR zur Verfügung gestellt. Die
bereitgestellten Mittel können für Anschaffungen / Ausgaben im Rahmen der Vereinstätigkeit (u.a.
Vorbereitung und Durchführung des Dorffestes sowie die musikalische und kulturelle Umrahmung,
Genehmigungen und Dekomaterial) eingesetzt werden.

Der Einsatz der Mittel für Speisen und Getränke ist gestattet.

Bereits getätigte Ausgaben werden anerkannt.

Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist durch die entsprechenden Belege auf der
Grundlage § 71 ThürGemHV nachzuweisen. Die Rechtsvorschriften des § 6 Abs. 2 (1) EStG
(Einkommenssteuergesetz) sind zu berücksichtigen. Die finanziellen Mittel werden für bereits
getätigte Ausgaben zur Verfügung gestellt. Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem
Beschluss, stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung.

20.08.2026, gez. C. Schaubs
Datum, Unterschrift

Ortsteilbürgermeister/in
Ortsteilrat Niedernissa

Titel der Drucksache:
Verwendung der Mittel nach § 4 Abs. 1 i.V.m. §
7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung - Ortsverein
Niedernissa e.V. - Dorffest

Drucksache
1697/26

Ortsteilrat
Niedernissa
Entscheidungsvorlage

öffentlich

DA 1.15
LV 1.53
01.11
© Stadt Erfurt
Drucksache : 1697/26
Seite 2 von 2

Nachhaltigkeitscontrolling
x
Nein

Ja, siehe Anlage
Demografisches Controlling
x
Nein

Ja, siehe Anlage
Finanzielle Auswirkungen

Nein
x
Ja
→
Nutzen/Einsparung
x
Nein

Ja, siehe Sachverhalt

 ↓
Personal- und Sachkosten (in EUR) /
Personalkosteneinsparung (in VbE)
Deckung im Haushalt

Nein
x
Ja
Gesamtkosten
2.600,00 EUR

 ↓

2026
2027
2028
2029
Verwaltungshaushalt Einnahmen
 EUR
 EUR
 EUR
 EUR
Verwaltungshaushalt Ausgaben
2.600,00 EUR
 EUR
 EUR
 EUR
Vermögenshaushalt Einnahmen
 EUR
 EUR
 EUR
 EUR
Vermögenshaushalt Ausgaben
 EUR
 EUR
 EUR
 EUR

Deckung siehe Entscheidungsvorschlag

Fristwahrung
x
Ja

Nein

Anlagenverzeichnis

Sachverhalt
Mit Bedarfsanmeldung auf finanzielle Unterstützung der Vereinstätigkeit entsprechend § 4 Abs. 1
i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung, beantragt der Ortsverein Niedernissa e. V. finanzielle
Mittel i.H.v. 2.600,00 EUR für die Vorbereitung und Durchführung des Dorffestes.