PHENOGY Europe Außenbereichsprevilegierung Batteriespeicher Deutschland; Verkürzte Genehmigungsverfahren durch bundeseinheitliche Auslegung
Regelungsvorhaben “Außenbereichsprevilegierung Battereispeicher " von “PHENOGY Europe” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag
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Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen
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Angegeben von: PHENOGY Europe (R008157) am 06.08.2026
Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist die rechtssichere Ausgestaltung und einheitliche Anwendung der Außenbereichsprivilegierung für Batteriespeicher im Baugesetzbuch. Angestrebt wird eine Klarstellung der Anwendbarkeit auf unterschiedliche Speicherkonfigurationen, einschließlich stand-alone Speicher und Co-Location-Projekte, sowie eine bundeseinheitliche Auslegung durch Genehmigungsbehörden. Zudem soll die Privilegierung so konkretisiert werden, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzt und Unsicherheiten bei der Standortentwicklung reduziert werden. Gleichzeitig wird eine Ausweitung der Abstandsregel angestrebt.
26 ( Vorgang ) [alle RV hierzu] Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich “Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen” [alle RV hierzu]
Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter
Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos
26 ( Vorgang ) [alle RV hierzu] Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich “Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen”