BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. unterstützt Eckpunkte zur TKG-Änderung in Deutschland zur Förderung von Glasfaser- und Mobilfunkausbau; Beschleunigung des Netzausbaus durch Investitionsanreize
Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0020235 05.08.2026 13:16:57
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R002215/RV0020235 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 05.08.2026 um 13:16 Uhr
Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Ausgestaltung und Vorschläge für eine wettbewerbsfördernde Änderung des TKG Aktuell seit 05.08.2026 13:16:57 Angegeben von: am 10.10.2025
BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (R002215) Beschreibung: Der BREKO begrüßt und unterstützt das mit den vorgeschlagenen Eckpunkten verfolgte Ziel, den Glasfaser- und Mobilfunkausbau in Deutschland mit gesetzgeberischen Maßnahmen zu vereinfachen und beschleunigen. Gleichzeitig begrüßt der BREKO auch den mit den Eckpunkten verfolgten Weg, schon vor einem Referentenentwurf darüber zu diskutieren, welche gesetzgeberischen Maßnahmen sinnvollerweise ergriffen werden sollten. Mit Blick auf den aktuellen Stand des Glasfaserausbaus in Deutschland plädiert der BREKO dafür, die geplanten Gesetzesänderungen ausschließlich auf Maßnahmen zu beschränken, die positive Anreize für weitere Investitionen in den Netzausbau setzen, Verwaltungsverfahren vereinfachen und bestehende Bürokratie abbauen. Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG- ( ) Änderungsgesetz 2026) Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 02.03.2026
Federführendes Ministerium:
BMDS [alle RV hierzu] Betroffene Interessenbereiche (1) Digitale Infrastruktur
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Betroffene Bundesgesetze (1)
TKG 2021 [alle RV hierzu] Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (4) ( )
SG2510100023 PDF - 22 Seiten Adressatenkreis: Versendet am 29.08.2025 an: Bundestag Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin] Bundesregierung Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin] ( )
SG2604100002 PDF - 95 Seiten Adressatenkreis: Versendet am 07.04.2026 an: Bundestag Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin] Bundesregierung Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin] ( )
SG2608050021 PDF - 33 Seiten Adressatenkreis: Versendet am 04.08.2026 an: Bundestag Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin] Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin] Bundesregierung Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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SG2608050022 PDF - 2 Seiten Adressatenkreis: Versendet am 04.08.2026 an: Bundestag Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin] Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin] Bundesregierung Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]