BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. Stellungnahme zum TKG-Änderungsgesetz 2026 Deutschland; Fokus auf Investitionsanreize und Bürokratieabbau
Lobbyregister-Stellungnahme SG2604100002 von “BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V.”
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( PDF - 95 Seiten )
Zu Regelungsvorhaben: Ausgestaltung und Vorschläge für eine wettbewerbsfördernde Änderung des TKG
Der BREKO begrüßt und unterstützt das mit den vorgeschlagenen Eckpunkten verfolgte Ziel, den Glasfaser- und Mobilfunkausbau in Deutschland mit gesetzgeberischen Maßnahmen zu vereinfachen und beschleunigen. Gleichzeitig begrüßt der BREKO auch den mit den Eckpunkten verfolgten Weg, schon vor einem Referentenentwurf darüber zu diskutieren, welche gesetzgeberischen Maßnahmen sinnvollerweise ergriffen werden sollten. Mit Blick auf den aktuellen Stand des Glasfaserausbaus in Deutschland plädiert der BREKO dafür, die geplanten Gesetzesänderungen ausschließlich auf Maßnahmen zu beschränken, die positive Anreize für weitere Investitionen in den Netzausbau setzen, Verwaltungsverfahren vereinfachen und bestehende Bürokratie abbauen.
Bereitgestellt von: BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (R002215) am 10.04.2026
Versendet am 07.04.2026 an: Bundestag Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin] Bundesregierung Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
Bundestag Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Bundesregierung Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]
Referentenentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2026) ( Vorgang ) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 02.03.2026 Federführendes Ministerium: BMDS [alle SG hierzu]
TKG 2021 [alle SG hierzu]
Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter
Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des TKG und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungsgesetz 2026) ( Vorgang ) [alle SG hierzu] Datum der Veröffentlichung: 02.03.2026 Federführendes Ministerium: BMDS [alle SG hierzu]