Deutsche Bahn unterstützt Ziel des Verordnungsentwurfs zur Ersatzbaustoffverordnung in Deutschland; Verzicht auf Einbaudokumentation bei RC-Gleisschotter
Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027667 06.08.2026 13:46:31
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R001662/RV0027667 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 06.08.2026 um 13:46 Uhr
Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Anpassungen bei Überarbeitung der Ersatzbaustoffverordnung Aktuell seit 06.08.2026 13:46:31 Angegeben von: am 06.08.2026
Deutsche Bahn (R001662) Beschreibung: Die DB unterstützt das Ziel des Verordnungsentwurfs, die Ersatzbaustoffverordnung praxisnäher auszugestalten. Die DB setzt sich für eine bürokratiearme Ausgestaltung (u.a. Verzicht auf Einbaudokumentation bei bestimmtem wiedereingebautem RC-Gleisschotter) und Anpassungen des Entwurfs dahingehend ein, dass die Abgrenzung zu Nebenprodukten sowie das Ende der Abfalleigenschaft mineralischer Ersatzbaustoffe durch gesetzliche Vorschriften klarer konkretisiert wird und Übergabe- und Übergangsfristen angepasst werden. Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: ( ) Referentenentwurf einer Verordnung zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 15.07.2026
Federführendes Ministerium:
BMUKN [alle RV hierzu] Betroffene Interessenbereiche (3)
Bauwesen und Bauwirtschaft [alle RV hierzu]
Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich “Umwelt” [alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (1)
ErsatzbaustoffV [alle RV hierzu] Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1) ( )
SG2608060021 PDF - 21 Seiten Adressatenkreis: Versendet am 05.08.2026 an: Bundesregierung Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]