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title: "Bezirksvertretung 5 (Nippes) prüft Versetzung einer Bank an der Neusser Straße, Ecke Scharnhorst Straße; Umsetzung auf absehbare Zeit nicht möglich."
sdDatePublished: "2026-08-06T09:09:00Z"
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topics:
  - name: "public transport"
    identifier: "medtop:20001362"
  - name: "local authority"
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  - name: "infrastructure policy"
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locations:
  - "Köln"
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Bezirksvertretung 5 (Nippes) prüft Versetzung einer Bank an der Neusser Straße, Ecke Scharnhorst Straße; Umsetzung auf absehbare Zeit nicht möglich.

Beschlussvorlage

Dezernat, Dienststelle
III/66/665/2

Vorlagen-Nummer

2202/2026
Freigabedatum

Beschlussvorlage
zur Behandlung in öffentlicher Sitzung
Betreff
Bürgereingabe nach § 24 GO–Versetzen einer Bank auf der Neusser Straße, Ecke
Scharnhorst Straße Aktenzeichen 141-26

Beschlussorgan
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Gremium
Datum

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Nippes dankt dem Petenten für die Eingabe und beschließt die Prüfung
eines alternativen Bankstandortes an der Neusser Straße. Bei einer positiven Prüfung ist die
Versetzung der Sitzgelegenheit unter Berücksichtigung der personellen und finanziellen Situa-
tion in der zuständigen Fachverwaltung durchzuführen.

Bezirksvertretung 5 (Nippes)
24.09.2026

2
Haushaltsmäßige Auswirkungen

Nein
Auswirkungen auf den Klimaschutz

Nein

Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)

Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)

Begründung:
Grundsätzlich fällt die Anordnung über die Aufstellung neuer Bänke, aber auch das Versetzen
oder der Abbau bestehender Bänke in die Zuständigkeit der Bezirksvertretungen. Nach erfolg-
ter Beschlussfassung werden die notwendigen Maßnahmen unter Berücksichtigung der aktu-
ellen Haushaltslage sowie der personellen Kapazitäten umgesetzt. Aus den beiden vorge-
nannten Gründen (Personal und Finanzmittel) ist eine Umsetzung der Maßnahme (Abbau o-
der Versetzung der Sitzgelegenheit) auf absehbare Zeit nicht möglich.

Anlagen
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
Anlage 2 Eingabe