--- title: "Feuerwehrverein Kühnhausen e. V. erhält 800,00 EUR für Seniorenweihnachtsfeier in Kühnhausen, Erfurt; Restmittel stehen nach Beschluss wieder zur Verfügung" sdDatePublished: "2026-08-10T13:42:00Z" source: "https://buergerinfo.erfurt.de/getfile.asp?id=1019576\u0026type=do" topics: - name: "local authority" identifier: "medtop:20000612" - name: "festive event (culture)" identifier: "medtop:20000041" - name: "charity" identifier: "medtop:20000818" locations: - "Erfurt" --- Feuerwehrverein Kühnhausen e. V. erhält 800,00 EUR für Seniorenweihnachtsfeier in Kühnhausen, Erfurt; Restmittel stehen nach Beschluss wieder zur Verfügung Beschlussvorlage DA 1.15 LV 1.53 01.11 © Stadt Erfurt Drucksache : 1735/26 Seite 1 von 2 Beratungsfolge Datum Behandlung Zuständigkeit Ortsteilrat Kühnhausen 20.08.2026 öffentlich Entscheidung Beschlussvorschlag Entsprechend § 4 Abs. 1 Nr. 4 i. V. m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung (Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt) werden dem Feuerwehrverein Kühnhausen e. V. für die Vorbereitung und Durchführung der Seniorenweihnachtsfeier 800,00 EUR zur Verfügung gestellt. Die bereitgestellten Mittel können entsprechend dem Antrag u. a. für die musikalische Umrahmung einschließlich Honorarkosten, Dekorationsmaterial, weihnachtliche Aufmerksamkeiten/kleine Geschenke für die Teilnehmenden sowie Speisen und Getränke eingesetzt werden. Der Einsatz der Mittel für Speisen und Getränke ist gestattet. Die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel ist durch die entsprechenden Belege auf der Grundlage § 71 ThürGemHV nachzuweisen. Die Rechtsvorschriften des § 6 Abs. 2 (1) EStG (Einkommenssteuergesetz) sind zu berücksichtigen. Die finanziellen Mittel werden für bereits getätigte Ausgaben zur Verfügung gestellt. Nicht verbrauchte finanzielle Restmittel aus diesem Beschluss, stehen für andere Beschlüsse wieder zur Verfügung. 10.08.2026, gez. Birgit Pelke Datum, Unterschrift Ortsteilbürgermeister/in Ortsteil Kühnhausen Titel der Drucksache: Verwendung der Mittel nach § 4 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung - Feuerwehrverein Kühnhausen e. V. - Seniorenweihnachtsfeier Drucksache 1735/26 Ortsteilrat Kühnhausen Entscheidungsvorlage öffentlich DA 1.15 LV 1.53 01.11 © Stadt Erfurt Drucksache : 1735/26 Seite 2 von 2 Nachhaltigkeitscontrolling X Nein Ja, siehe Anlage Demografisches Controlling X Nein Ja, siehe Anlage Finanzielle Auswirkungen Nein X Ja → Nutzen/Einsparung X Nein Ja, siehe Sachverhalt ↓ Personal- und Sachkosten (in EUR) / Personalkosteneinsparung (in VbE) Deckung im Haushalt Nein X Ja Gesamtkosten 800,00 EUR ↓ 2026 2027 2028 2029 Verwaltungshaushalt Einnahmen EUR EUR EUR EUR Verwaltungshaushalt Ausgaben 800,00 EUR EUR EUR EUR Vermögenshaushalt Einnahmen EUR EUR EUR EUR Vermögenshaushalt Ausgaben EUR EUR EUR EUR Deckung siehe Entscheidungsvorschlag Fristwahrung X Ja Nein Anlagenverzeichnis Sachverhalt Mit Bedarfsanmeldung auf finanzielle Unterstützung entsprechend § 4 Abs. 1 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung, beantragt der Feuerwehrverein Kühnhausen e. V. finanzielle Mittel.