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title: "DB InfraGO AG Anpassungen bei Überarbeitung der Ersatzbaustoffverordnung Deutscher Bundestag; Ende der Abfalleigenschaft mineralischer Ersatzbaustoffe klargestellt"
sdDatePublished: "2026-08-10T16:45:00Z"
source: "https://www.lobbyregister.bundestag.de/inhalte-der-interessenvertretung/regelungsvorhabensuche/RV0027722/509696"
topics:
  - name: "environmental policy"
    identifier: "medtop:20000423"
  - name: "waste management"
    identifier: "medtop:20000269"
locations:
  - "Germany"
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DB InfraGO AG Anpassungen bei Überarbeitung der Ersatzbaustoffverordnung Deutscher Bundestag; Ende der Abfalleigenschaft mineralischer Ersatzbaustoffe klargestellt

Regelungsvorhaben "Anpassungen bei Überarbeitung der Ersatzbaustoffverordnung" von "DB InfraGO AG" - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag

Anpassungen bei Überarbeitung der Ersatzbaustoffverordnung

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Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen

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Angegeben von: DB InfraGO AG (R001379) am 10.08.2026

Beschreibung: Der DB Konzern unterstützt das Ziel des Verordnungsentwurfs, die Ersatzbaustoffverordnung praxisnäher auszugestalten. Der DB Konzern setzt sich für eine bürokratiearme Ausgestaltung (u.a. Verzicht auf Einbaudokumentation bei bestimmtem wieder eingebauten RC-Gleisschotter) und Anpassungen des Entwurfs dahingehend ein, dass die Abgrenzung zu Nebenprodukten sowie das Ende der Abfalleigenschaft mineralischer Ersatzbaustoffe durch gesetzliche Vorschriften klarer konkretisiert wird und Übergabe- und Übergangsfristen angepasst werden.

Referentenentwurf: Referentenentwurf einer Verordnung zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung ( Vorgang ) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 15.07.2026 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]

Bauwesen und Bauwirtschaft [alle RV hierzu]

Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]

Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle RV hierzu]

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen

SG2608100016 ( PDF - 21 Seiten ) Adressatenkreis: Versendet am 05.08.2026 an: Bundesregierung Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

Versendet am 05.08.2026 an: Bundesregierung Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

Bundesregierung Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter

Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Referentenentwurf einer Verordnung zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung ( Vorgang ) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 15.07.2026 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]