DB InfraGO AG unterstützt Ziel des Verordnungsentwurfs zur Ersatzbaustoffverordnung gegenüber Bundestag und Bundesregierung; Verzicht auf Einbaudokumentation bei RC-Gleisschotter
Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027722 10.08.2026 12:58:45
Seite 1 von 2
R001379/RV0027722 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 10.08.2026 um 12:58 Uhr
Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Anpassungen bei Überarbeitung der Ersatzbaustoffverordnung Aktuell seit 10.08.2026 12:58:45 Angegeben von: am 10.08.2026
DB InfraGO AG (R001379) Beschreibung: Der DB Konzern unterstützt das Ziel des Verordnungsentwurfs, die Ersatzbaustoffverordnung praxisnäher auszugestalten. Der DB Konzern setzt sich für eine bürokratiearme Ausgestaltung (u.a. Verzicht auf Einbaudokumentation bei bestimmtem wieder eingebauten RC-Gleisschotter) und Anpassungen des Entwurfs dahingehend ein, dass die Abgrenzung zu Nebenprodukten sowie das Ende der Abfalleigenschaft mineralischer Ersatzbaustoffe durch gesetzliche Vorschriften klarer konkretisiert wird und Übergabe- und Übergangsfristen angepasst werden. Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: ( ) Referentenentwurf einer Verordnung zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 15.07.2026
Federführendes Ministerium:
BMUKN [alle RV hierzu] Betroffene Interessenbereiche (3)
Bauwesen und Bauwirtschaft [alle RV hierzu]
Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich “Umwelt” [alle RV hierzu]
Seite 2 von 2
R001379/RV0027722 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 10.08.2026 um 12:58 Uhr
Betroffene Bundesgesetze (1)
ErsatzbaustoffV [alle RV hierzu] Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1) ( )
SG2608100016 PDF - 21 Seiten Adressatenkreis: Versendet am 05.08.2026 an: Bundesregierung Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]