ITAD Detailansicht des Regelungsvorhabens RV0027177 Deutschland; CR eigene Verordnung, Gleichstellung mit CCU
Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027177 10.08.2026 10:17:41
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R000996/RV0027177 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 10.08.2026 um 10:17 Uhr
Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Sachgerechte Berücksichtigung von TAB im KrWG, Klare CCU /CCS-Regeln, keine pauschale Bevorzugung chemischen Recycling, mehr Einsatz von MEB Aktuell seit 10.08.2026 10:17:41 Angegeben von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 16.07.2026
(R000996) Beschreibung: CO2 muss, unabhängig davon, ob biogen/fossil oder für die anschließende Nutzung /Sequestrierung, am Ende des Prozesses bei der TAB seine Abfalleigenschaft verlieren. Das Chemische Recycling (CR) wird mit der werkstofflichen Verwertung auf eine Stufe gestellt, ohne weitere Bedingungen hinsichtlich Ausbeute, Effizienz und Umweltrelevanz. Es sollte eine eigene CR-Verordnung erlassen werden. CR und CCU sollten gleichgestellt werden. Öffentliche Auftraggeber müssen stärker zum Einsatz von Rezyklaten und Ersatzbaustoffen verpflichtet werden. § 45 KrWG muss daher um eine drittschützende Regelung ergänzt werden, die auch gerichtlich einklagbar ist - insbesondere wenn Primärbaustoffe in öffentlichen Ausschreibungen den Sekundärbaustoffen ohne Begründung vorgezogen werden. Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: ( ) Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 26.06.2026
Federführendes Ministerium:
BMUKN [alle RV hierzu] Betroffene Interessenbereiche (2)
Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]
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Sonstiges im Bereich “Umwelt” [alle RV hierzu] Betroffene Bundesgesetze (1)
KrWG [alle RV hierzu] Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1) ( )
SG2608100005 PDF - 24 Seiten Adressatenkreis: Versendet am 07.08.2026 an: Bundesregierung Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]