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title: "ITAD Detailansicht des Regelungsvorhabens RV0027177 Deutschland; CR eigene Verordnung, Gleichstellung mit CCU"
sdDatePublished: "2026-08-10T16:45:00Z"
source: "https://www.lobbyregister.bundestag.de/media/d5/58/828568/Lobbyregister-Regelungsvorhaben-Detailansicht-RV0027177-2026-08-10_10-17-41.pdf"
topics:
  - name: "environmental policy"
    identifier: "medtop:20000423"
  - name: "waste management"
    identifier: "medtop:20000269"
  - name: "public contract"
    identifier: "medtop:20001159"
locations:
  - "Germany"
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ITAD Detailansicht des Regelungsvorhabens RV0027177 Deutschland; CR eigene Verordnung, Gleichstellung mit CCU

Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027177 10.08.2026 10:17:41

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        R000996/RV0027177 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 10.08.2026 um 10:17 Uhr
1.

Lobbyregister
für die Interessenvertretung gegenüber dem
Deutschen Bundestag und der Bundesregierung
Detailansicht des Regelungsvorhabens
Sachgerechte Berücksichtigung von TAB im KrWG, Klare CCU
/CCS-Regeln, keine pauschale Bevorzugung chemischen
Recycling, mehr Einsatz von MEB
Aktuell seit 10.08.2026 10:17:41
Angegeben von:
ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V.
am 16.07.2026

(R000996)
Beschreibung:
CO2 muss, unabhängig davon, ob biogen/fossil oder für die anschließende Nutzung
/Sequestrierung, am Ende des Prozesses bei der TAB seine Abfalleigenschaft verlieren. Das
Chemische Recycling (CR) wird mit der werkstofflichen Verwertung auf eine Stufe gestellt, ohne
weitere Bedingungen hinsichtlich Ausbeute, Effizienz und Umweltrelevanz. Es sollte eine eigene
CR-Verordnung erlassen werden. CR und CCU sollten gleichgestellt werden. Öffentliche
Auftraggeber müssen stärker zum Einsatz von Rezyklaten und Ersatzbaustoffen verpflichtet
werden. § 45 KrWG muss daher um eine drittschützende Regelung ergänzt werden, die auch
gerichtlich einklagbar ist - insbesondere wenn Primärbaustoffe in öffentlichen Ausschreibungen
den Sekundärbaustoffen ohne Begründung vorgezogen werden.
Zu Regelungsentwurf
Referentenentwurf:
 (
)
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Vorgang
[alle RV hierzu]
Datum der Veröffentlichung: 26.06.2026

Federführendes Ministerium:

BMUKN [alle RV hierzu]
Betroffene Interessenbereiche (2)

Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]

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        R000996/RV0027177 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 10.08.2026 um 10:17 Uhr
1.

Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle RV hierzu]
Betroffene Bundesgesetze (1)

KrWG [alle RV hierzu]
Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)
(
)

SG2608100005 PDF - 24 Seiten
Adressatenkreis:
Versendet am 07.08.2026 an:
Bundesregierung
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare
Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]