Grüne Fraktion des Bundestags erfragt Kostenaufstellung für Rohstoffpolitik; Kumulative Ausgaben abgefragt, 1,5 Mrd Euro Portfolio
Deutscher Bundestag - Grüne erfragen Kostenaufstellung für Rohstoffpolitik
Grüne erfragen Kostenaufstellung für Rohstoffpolitik
SCR) Die Fraktion Bündnis 90
Die Grünen verlangt eine umfassende Aufschlüsselung der finanziellen Aufwendungen des Bundes für Rohstoffversorgung und Ressourceneffizienz. In einer Kleinen Anfrage ( 21
7519 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) fragt sie nach Personal-, Sach- und Förderkosten zahlreicher Programme, Institutionen und Initiativen im Zeitraum von Anfang 2020 bis zum 1. Juli 2026. Erfasst werden sollen unter anderem Ausgaben für Rohstoffpartnerschaften, Forschungs- und Förderprogramme, die Deutsche Rohstoffagentur, die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe sowie Maßnahmen zur Energie- und Ressourceneffizienz.
Die Fraktion verlangt zudem eine kumulierte Gesamtsumme der Ausgaben für die in der Anfrage aufgeführten Bereiche. Weitere Fragen betreffen beispielsweise den KfW-Rohstofffonds und das im Haushaltsentwurf vorgesehene Beteiligungsportfolio von bis zu 1,5 Milliarden Euro. Die Abgeordneten wollen wissen, welche Rohstoffprojekte damit unterstützt werden sollen und nach welchen Kriterien die Auswahl erfolgt.
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Wirtschaft und Energie — Kleine Anfrage — hib 636
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