Ortschaftsrat Helfta beruft Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Helfta; Entscheidung Ehrenbeamtenverhältnis offen

Niederschrift

  1. Sitzung des Ortschaftsrates Helfta
  2. Sitzung des Ortschaftsrates Helfta vom 13.04.2026 Seite 1 von 6

Niederschrift über die 10. Sitzung des Ortschaftsrates Helfta

Die Sitzung fand statt: Datum: 13.04.2026 Beginn: 18:30 Uhr Ende: 19:30 Uhr Grundschule “Thomas Müntzer” OT Helfta Raismeser Straße 9 06295 Lutherstadt Eisleben

Anwesende Mitglieder: Ortsbürgermeister/in Frau Dana Friedling stimmberechtigte Mitglieder Herr René Barthel Frau Ramona Friedling Frau Ines Hedler Herr Patrick Tautrim Herr Michael Ulrich von der Verwaltung Frau Ilka Hannig Frau Sigrid Herbst Herr Oliver Plewe

Abwesende Mitglieder: stellvertretende(r) Vorsitzende(r) Herr Dennis Schuster unentschuldigt

Tagesordnung: TOP 1 Eröffnung der Sitzung TOP 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung TOP 1.2 Einwohnerfragestunde TOP 2 öffentlicher Teil der Sitzung TOP 2.1 Protokollkontrolle TOP 2.2 Informationen TOP 2.3 Feststellung der Niederschrift vom 09.02.2026 TOP 2.4 Neufassung der Hauptsatzung der Lutherstadt Eisleben Vorlage: BV/600/2026 TOP 2.5 Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Helfta sowie Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis Vorlage: BV/675/2026 TOP 2.6 Prioritätenliste Tiefbau 2026 Vorlage: BV/640/2026 TOP 2.7 Anfragen TOP 4 Ende der Sitzung TOP 4.1 Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Bekanntgabe der unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse

  1. Sitzung des Ortschaftsrates Helfta vom 13.04.2026 Seite 2 von 6 zu 1 Eröffnung der Sitzung

Frau Friedling eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden.

zu 1.1 Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Beschluss Nr.: HEL10/18/2026 Beschlussfähigkeit und Tagesordnung wurden festgestellt.

SOLL Stimmberechtigte 7 IST Stimmberechtigte 6 Befangen 0 Ja-Stimmen 6 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen 0

zu 1.2 Einwohnerfragestunde

Entfällt, es sind keine Einwohner anwesend.

zu 2 öffentlicher Teil der Sitzung

zu 2.1 Protokollkontrolle Fertigstellung der Arbeiten Gehweg/Hauptstraße Wann werden die Arbeiten dort fortgeführt, ist mit einer Fertigstellung noch im Jahr 2026 zu rechnen? Herr Plewe antwortet, hier ist der Beschluss der Prioritätenliste durch den Stadtrat abzuwarten, danach geht es weiter.

Hinweis Sonnenweg/Querfurter Straße Wer ist dort für den Winterdienst zuständig? Antwort: Der Winterdienst in der Lutherstadt Eisleben und den Ortschaften erfolgt auf der Grundlage der Straßenreinigungssatzung. Die Anlagen dieser Satzung beinhalten den Stufenplan für die Durchführung des Winterdienstes der jeweiligen Straßen. So werden die Straßen entsprechend der Stufen 1 und 2 abgearbeitet. Bei allen weiteren dort nicht benannten Straßen erfolgt der Winterdienst entsprechend der vorhandenen Kapazitäten.

Die Verbindungsstraße zwischen dem Bahnübergang am Ende des Sonnenweges Richtung Gartenanlage Neckendorf bis zur Kreuzung Querfurter Straße (Landesstraße) ist weder in Stufe 1 noch in Stufe 2. Wir bemühen uns aber, auf Grund der Nutzung der Straße durch die FFw bei Bränden in der Gartenanlage, diese zeitnah mit zu beräumen und auch zu streuen. Die Querfurter Straße liegt, wie schon benannt, als Landesstraße nicht in unserem Verantwortungsbereich. Leider haben wir auch auf die Winterdienstintervalle der Straßenmeisterei (Landesbaubetrieb) keinen Einfluss.

Zur Erläuterung der Winterdienstpflichten des Betriebshofes möchten wir Ihnen als Anlage eine Mitteilung des Bundesgerichtshofes ausreichen.

Um auf die von Ihnen genannten Gefahren an der Verbindungsstraße zwischen Bahnübergang (Ende Sonnenweg) und Kreuzung Richtung Querfurter Straße aufmerksam zu machen, muss festgestellt werden, ob und wenn ja durch welche Hinweisschilder dies erfolgen kann.

  1. Sitzung des Ortschaftsrates Helfta vom 13.04.2026 Seite 3 von 6 Dazu wird unser Mitarbeiter Herr Faber den Sachverhalt im Einvernehmen der Kommune besprechen.

Ludwig-Jahn-Straße ist ausgefahren und müsste neue aufgeschottert werden Herr Plewe sagt, er wird sich dazu erkundigen und Frau Friedling informieren.

Schaukasten/Infotafel für den Heimatverein Der Heimatverein beabsichtigt einen Schaukasten/Informationstafel neben den derzeitigen Schaukasten aufzustellen, dieser sollte in etwa baugleich sein. Der Fachbereich wurde um Mithilfe gebeten, einen solchen zu organisieren. Frau Friedling fragt, wie ist hierzu der Stand, hat der Heimatverein zwischenzeitlich eine Information erhalten?

Herr Plewe nimmt es nochmals auf, der Heimatverein und Frau Friedling erhalten dann eine entsprechende Information.

zu 2.2 Informationen

Frau Friedling teilt mit, dass sie am heutigen Tag eine Mail von Herrn Kassik erhalten hat in der es um eine Beschlussvoralge zur Verteilung der Investitionsmittel aus Sondervermögen geht und die Ortsbürgermeister werden zur Beschlussvorlage (691/2026) „Verteilung von Investitionsmitteln aus dem Sondervermögen Infrastruktur für die Ortschaften Projekte“ anzuzeigen. Eine Beschlussvorlage war nicht beigefügt, eine Frist war nicht angegeben, die Mail ist in der Information etwas dürftig.

Frau Friedling bittet die Ortschaftsräte, sich dazu im Vorfeld Gedanken zu machen, welche Projekte hiermit umgesetzt werden könnten.

Termine: Am 20.04.2026 findet in der Malzscheune eine Veranstaltung zum Planungsstand „Königspfalz Helfta“ statt, dort wird das Planungsbüro den momentanen Arbeitsstand vorstellen.

Am 09.05.2026 wurde durch den Heimatverein Eisleben dem Heimatverein Helfta der Besuch im Angermuseum Erfurt angeboten, dort kann die Glocke, die in der Sankt Georg Kirche hing, besichtigt werden. Bei Interesse bitte zeitnah bei Herrn Ulrich melden.

Am 28.04.2026 findet der Frühjahrsputz in Helfta statt, der Fleyer kann jetzt verteilt werden.

Ein weiterer Termin ist das Maibaumsetzen am 30.4/01.05.2026.

Am 27.04.2026 findet die nächste Ortsbürgermeistersitzung in der Malzscheune statt.

Information über Folgetermine im Mai:

  • 09.05.2026, Hundewandertag im Tierheim
  • 24.05.2026, Freizeitturnier der BuSG Aufbau auf dem Sportplatz Helfta
  1. Sitzung des Ortschaftsrates Helfta vom 13.04.2026 Seite 4 von 6 zu 2.3 Feststellung der Niederschrift vom 09.02.2026

Beschluss Nr.: HEL10/19/2026 Zur öffentlichen Niederschrift gab es keine Änderungs- oder Ergänzungshinweise. Die Niederschrift ist damit beschlossen.

SOLL Stimmberechtigte 7 IST Stimmberechtigte 6 Befangen 0 Ja-Stimmen 5 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen 1

zu 2.4 Neufassung der Hauptsatzung der Lutherstadt Eisleben Vorlage: BV/600/2026

Frau Herbst geht auf die Beschlussvorlage mit der Synopse ein, in der sind alle Änderungen ausführlich dargestellt. Die meisten Änderungen sind nur redaktioneller Natur sind, was sich beispielsweise geändert hat sind beim Wappen und bei der Flagge, da habe man eine neue Urkunde bekommen und dies wurde in der Hauptsatzung angepasst, es sind Dinge, wie die Einwohnerfragestunde gestrichen, weil die über die Geschäftsordnung geregelt ist. An den Summen, wieviel der Bürgermeister, die Ausschüsse und die Ortschaftsräte dürfen wurde nichts geändert, außer Schreibfehler. Wesentlich ist die Änderung der Art der Bekanntmachung, diese soll im Zuge der Digitalisierung nur noch über die Homepage der Stadt erfolgen und damit ist die gesetzlich vorgeschriebene Bekanntmachung mit der Veröffentlichung auf der Homepage vollzogen.

Es besteht immer noch die Möglichkeit, die Bekanntmachungen über die Sitzungen durch die Ortsbürgermeisterin in den Schaukästen auszuhängen. Weiterhin wäre jetzt die Gelegenheit, die Anzahl der Ortschaftsräte anzupassen, sollte es bei den Wahlen Schwierigkeiten geben oder gegeben haben überhaupt genügend Kandidaten zu finden.

Frau Friedling sagt, man hat sich dazu bereits entschieden, Probleme Kandidaten für den Ortschaftsrat zu finden, hatte man nicht. Ob die Sitzungen weiterhin ausgehangen werden wird nochmal im Ortschaftsrat besprochen.

Frau Herbst sagt, dass es dann nicht mehr auf den Tag genau ausgehangen werden muss, da die gesetzliche Form der Bekanntmachung dann über die Homepage erfolgt ist und keine Fristversäumnisse entstehen. Die MZ Bekanntmachung entfällt ebenfalls und im Amtsblatt werden auch keine Beschlüsse mehr bekannt gemacht.

Herr Barthel fragt ob das rechtskonform ist? Frau Herbst antwortet, dass dies alles über Frau Wöbken geprüft wurde.

Herrn Barthel ist ein redaktioneller Fehler aufgefallen, geschrieben steht Eigenbetrieb Märkte der Lutherstadt Eisleben und beim Betriebshof steht nur Eigenbetrieb Betriebshof Eisleben.

Frau Herbst antwortet darauf, dass der schon immer so hieß und so steht es auch in der Eigenbetriebssatzung.

Herr Ulrich sieht es gänzlich etwas anders was das Amtsblatt betrifft. Er sieht darin eine Informationspflicht an den Bürger und würde im Moment nicht darauf verzichten wollen.

  1. Sitzung des Ortschaftsrates Helfta vom 13.04.2026 Seite 5 von 6

Frau Herbst sagt, das Amtsblatt wird es weiterhin geben.

Herr Barthel ergänzt und sagt, dann man die Veröffentlichungen im Amtsblatt bisher als Service an die Bürger verstehen kann.

Kurze Diskussion.

Frau Herbst sagt, wenn wir die Hauptsatzung jetzt ändern genügt die Bekanntmachung im Internet, wird die Hauptsatzung nicht geändert schreibt und die Hauptsatzung vor wie wir es zu machen haben.

Beschlussvorschlag: Der Ortschaftsrat Helfta empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

Der Stadtrat beschließt die in der Anlage 1 beigefügte Neufassung der Hauptsatzung der Lutherstadt Eisleben.

SOLL Stimmberechtigte 7 IST Stimmberechtigte 6 Befangen 0 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen 0

zu 2.5 Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Helfta sowie Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis Vorlage: BV/675/2026

Beschlussentwurf: Der Ortschaftsrat Helfta empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

Der Stadtrat der Lutherstadt Eisleben beschließt, Herrn Ramon Friedling als Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Helfta zu bestätigen und in ein Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit zu berufen. Die Berufung erfolgt für 6 Jahre mit Wirkung vom 19.05.2026.

SOLL Stimmberechtigte 7 IST Stimmberechtigte 6 Befangen 0 Ja-Stimmen 6 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen 0

zu 2.6 Prioritätenliste Tiefbau 2026 Vorlage: BV/640/2026

Herr Plewe, wie jedes Jahr, werden die gemeldeten Bedarfe aus den Ortschaften gesammelt und geprüft, daraus wird dann die Prioritätenliste erstellt. Heflta hatte die Erneuerung der Raismeser Straße von der Schule bis zum Sonnenweg und die Fortsetzung des Fußweges in Helfta angemeldet, auf die Prioritätenliste wurde nur der Fußweg aufgenommen, da die Fahrbahn bereits im alten Jahr noch vorfristig umgesetzt werden konnte. Herr Plewe räumt ein, dass es Schwierigkeiten an der Mauer (gegenüber BuSG) geben könnte, man möchte hier nicht Gefahr laufen, dass die durch die Bauarbeiten einstürzt.

  1. Sitzung des Ortschaftsrates Helfta vom 13.04.2026 Seite 6 von 6

Herr Barthel sagt, um hier voranzukommen, schlägt er vor mit dem Eigentümer zu sprechen und das Stück einfach auszulassen

Frau Friedling schlägt vor, einen Vororttermin anzuberaumen und den Eigentümer mit einzubeziehen. Der Ortschaftsrat Helfta empfiehlt dem Stadtrat folgende Beschlussfassung:

Der Stadtrat beschließt die Prioritätenliste Tiefbau 2026 und ermächtigt den Fachbereich 3 (FB 3) zur Ausschreibung der in der Anlage aufgeführten Projekte und Pakete. Die Prioritätenliste wurde auf Grundlage der bis Ende 2025 durch die Ortsbürgermeister, Fraktionen und die Mitarbeiter des Fachbereiches 3 zusammengetragenen Bedarfe erstellt. Die Prioritätenliste zeigt die in 2026 einzuplanenden und durch das Sachgebiet Tiefbau des FB 3 in 2026 zu realisierenden Maßnahmen. Somit sammelt die Prioritätenliste Reparaturbedarfe als Schadenskataster im Stadtgebiet der Lutherstadt Eisleben sowie Ortschaften, welche nachfolgend priorisiert werden. Die Umsetzung der Bedarfe erfolgt im Rahmen der finanzi