Herr Schulte präsentiert vier Themen in Bramsche Ratssaal; NBank-Förderantrag Starkregenvorsorge beantragt

Niederschrift

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Protokoll 10. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses

Sitzungstermin: Dienstag, 23.06.2026 Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr Sitzungsende: 17:35 Uhr Ort: Ratssaal, Hasestraße 11, 49565 Bramsche

Anwesend: Vorsitzender Herr BGM Heiner Pahlmann

Mitglieder SPD-Fraktion Herr Stephan Bergmann

Herr Karl-Georg Görtemöller

Herr Thorsten Karssies ab Top 9 Frau Silke Schäfer

Mitglieder CDU-Fraktion Herr Gert Borcherding

Frau Monika Bruning

Mitglieder Fraktion B 90/Die Grünen Frau Barbara Pöppe

Arbeitnehmer-Vertreter Herr Patrick Hoppe

Herr Dirk Kruthoff-Brüwer

Sonstige Mitglieder gem. § 5 (2) HS Frau ESTR’in Sonja Glasmeyer

Protokollführerin Frau Andrea Strubbe

Abwesend: Mitglieder FDP-Fraktion Herr Hendrik Westerhaus

Seite 2 von 3 Tagesordnung:

ÖFFENTLICHER TEIL: 1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ergänzungen/Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls der 9. BA-Sitzung vom 19.11.2025

Einwohnerfragestunde

Mitteilungen des Betriebsleiters

Beantwortung von Anfragen und Anregungen

Anfragen und Anregungen

Einwohnerfragestunde

Öffentlicher Teil:

TOP 1 Feststellung der Beschlussfähigkeit

BGM Pahlmann begrüßt die Anwesenden und stellt sodann die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2 Ergänzungen/Feststellung der Tagesordnung

Es gibt keine Ergänzungen/Feststellung der Tagesordnung.

TOP 3 Genehmigung des Protokolls der 9. BA-Sitzung vom 19.11.2025

Die Niederschrift des öffentlichen Teils über die 9. Betriebsausschusssitzung vom 19.11.2025 wird ge- nehmigt.

Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

1 Enthaltungen

TOP 4 Einwohnerfragestunde

Es gibt keine Einwohneranfragen.

Seite 3 von 3 TOP 5 Mitteilungen des Betriebsleiters

Herr Schulte erläutert anhand einer Power Point Präsentation vier Themenbereiche:

a) Stand bei der Druckrohrleitung von der Kläranlage nach Engter b) Sachstand Kanalbefahrung in Engter c) Antrag bei der NBank zur Bezuschussung für ein Starkregenvorsorgekonzept d) Stand der Abarbeitung des Investitionsplan für das Jahr 2026.

Die Power Point Präsentation ist als Anlage beigefügt.

TOP 6 Beantwortung von Anfragen und Anregungen

Es gibt keine weitere Beantwortung von Anfragen und Anregungen.

TOP 7 Anfragen und Anregungen

Es gibt keine Anfragen oder Anregungen.

TOP 8 Einwohnerfragestunde

Es gibt keine Einwohneranfragen

BGM Heiner Pahlmann ESTR’in Glasmeyer Andrea Strubbe Vorsitzender Verwaltung Protokollführerin