Ausschuss Rechts- und Bürgerangelegenheiten Aufhebung der Pflichtberichterstattung zur Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde Magdeburg; Berichte entfallen künftig.

Ausschuss Rechts- und Bürgerangelegenheiten Aufhebung der Pflichtberichterstattung zur Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde Magdeburg; Berichte entfallen künftig.

Niederschrift

Landeshauptstadt Magdeburg Magdeburg, 12.08.26 Die Oberbürgermeisterin

Einladung

Sitzung - KRB/023(VIII)/26 Gremium

Wochentag, Ort Beginn Ende

Datum

Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten Donnerstag, Beimszimmer 17:00 Uhr Uhr

20.08.2026

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2 Bestätigung der Tagesordnung

3 Genehmigung der Niederschrift vom 11.06.2026

4 Beschlussvorlagen

4.1 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses zur verpflichtenden halbjährlichen Berichterstattung zu dem Thema “Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde” DS0252/26

2 5 Anträge

5.1 Investitionen in den Messeplatz fördern A0045/25

5.1.1 Investitionen in den Messeplatz fördern A0045/25/1

5.1.2 Investitionen in den Messeplatz fördern A0045/25/1/1

5.1.3 Investitionen in den Messeplatz fördern A0045/25/1/2

5.1.4 Investitionen in den Messeplatz fördern A0045/25/1/3

5.1.5 Investitionen in den Messeplatz fördern S0193/25

5.2 30 Minuten kostenfreies Parken rund um die MVB-Baustelle am Alten Markt A0069/26

5.2.1 30 Minuten kostenfreies Parken rund um die MVB-Baustelle am Alten Markt A0069/26/1

5.2.2 30 Minuten kostenfreies Parken rund um die MVB-Baustelle am Alten Markt S0399/26

5.3 Movi.de nutzbar machen A0075/26

5.3.1 Movi.de nutzbar machen A0075/26/1

5.3.2 Movi.de nutzbar machen S0250/26

5.4 Maßnahmen zum Schallschutz für Diesdorf A0078/26

5.4.1 Maßnahmen zum Schallschutz für Diesdorf S0281/26

3 5.5 Entweder alle oder keiner – Parteipolitische Neutralität bei Fördermittelempfängern sicherstellen A0080/26

5.5.1 Entweder alle oder keiner – Parteipolitische Neutralität bei Fördermittelempfängern sicherstellen S0300/26

5.6 Prüfung des Marktwesens im Innenstadtbereich A0087/26

5.6.1 Prüfung des Marktwesens im Innenstadtbereich S0317/26

5.7 Prüfung und Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt aus dem historischen Wessex (England) A0091/26

5.7.1 Prüfung und Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt aus dem historischen Wessex S0350/26

5.8 Altglas- und Altkleidercontainer bei Supermärkten aufstellen A0094/26

5.8.1 Altglas- und Altkleidercontainer bei Supermärkten aufstellen A0094/26/1

5.8.2 Altglas- und Altkleidercontainer bei Supermärkten aufstellen S0308/26

5.9 Erhalt der Slipanlage am Nachtigallenstieg in Salbke sichern A0105/26

5.9.1 Erhalt der Slipanlage am Nachtigallenstieg in Salbke sichern A0105/26/1

5.9.2 Erhalt der Slipanlage am Nachtigallenstieg in Salbke sichern S0321/26

5.10 Verstärkten Nutzung der städtischen LED-Fläche für Bürger:innenbeteiligung und Gremienarbeit A0106/26

5.10.1 Verstärkten Nutzung der städtischen LED-Fläche für Bürger:innenbeteiligung und Gremienarbeit S0384/26

4 5.11 Sicherstellung von Ersatzparkplätzen für Menschen mit Behinderung bei Baustellen A0114/26

5.11.1 Sicherstellung von Ersatzparkplätzen für Menschen mit Behinderung bei Baustellen S0415/26

5.12 Erweiterung des städtischen MD-Melders um die Kategorie „Barrieren melden“ A0116/26

5.12.1 Erweiterung des städtischen MD-Melders um die Kategorie „Barrieren melden“ S0359/26

6 Informationen

6.1 Interaktiver Stadtplan für Defibrillatorenstandorte und Ausführung Ersthelfer-App I0181/26

6.2 Nachnutzung des Gebäudes der FFW Rothensee in der Forsthausstraße I0191/26

6.3 Haushaltsplan 26 - Beschaffung Feuerwehr Magdeburg I0192/26

7 Verschiedenes

5 Nichtöffentliche Sitzung

8 Genehmigung der Niederschrift vom 11.06.2026

9 Finanzierung zur Leistung des Nachzahlungsbetrages für den Grundstückskauf der Rettungswache Olvenstedt und der Intensivclearing-Wohngruppe DS0296/26

10 Verschiedenes

gez. Florian Bühnemann

stellv. Vorsitzender