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title: "Ausschuss Rechts- und Bürgerangelegenheiten Aufhebung der Pflichtberichterstattung zur Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde Magdeburg; Berichte entfallen künftig."
sdDatePublished: "2026-08-12T13:14:00Z"
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  - name: "waste management"
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  - "Magdeburg"
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Ausschuss Rechts- und Bürgerangelegenheiten Aufhebung der Pflichtberichterstattung zur Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde Magdeburg; Berichte entfallen künftig.

Niederschrift

Landeshauptstadt Magdeburg
Magdeburg, 12.08.26
Die Oberbürgermeisterin

Einladung

Sitzung - KRB/023(VIII)/26
Gremium

Wochentag,
Ort
Beginn
Ende

Datum

Ausschuss für kommunale
Rechts- und
Bürgerangelegenheiten
Donnerstag,
Beimszimmer
17:00 Uhr
Uhr

20.08.2026

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2
Bestätigung der Tagesordnung

3
Genehmigung der Niederschrift vom 11.06.2026

4
Beschlussvorlagen

4.1
Aufhebung des Stadtratsbeschlusses zur verpflichtenden
halbjährlichen Berichterstattung zu dem Thema "Konfliktfreie
Ausländer*innenbehörde"
DS0252/26

2
5
Anträge

5.1
Investitionen in den Messeplatz fördern
A0045/25

5.1.1
Investitionen in den Messeplatz fördern
A0045/25/1

5.1.2
Investitionen in den Messeplatz fördern
A0045/25/1/1

5.1.3
Investitionen in den Messeplatz fördern
A0045/25/1/2

5.1.4
Investitionen in den Messeplatz fördern
A0045/25/1/3

5.1.5
Investitionen in den Messeplatz fördern
S0193/25

5.2
30 Minuten kostenfreies Parken rund um die MVB-Baustelle am
Alten Markt
A0069/26

5.2.1
30 Minuten kostenfreies Parken rund um die MVB-Baustelle am
Alten Markt
A0069/26/1

5.2.2
30 Minuten kostenfreies Parken rund um die MVB-Baustelle am
Alten Markt
S0399/26

5.3
Movi.de nutzbar machen
A0075/26

5.3.1
Movi.de nutzbar machen
A0075/26/1

5.3.2
Movi.de nutzbar machen
S0250/26

5.4
Maßnahmen zum Schallschutz für Diesdorf
A0078/26

5.4.1
Maßnahmen zum Schallschutz für Diesdorf
S0281/26

3
5.5
Entweder alle oder keiner – Parteipolitische Neutralität bei
Fördermittelempfängern sicherstellen
A0080/26

5.5.1
Entweder alle oder keiner – Parteipolitische Neutralität bei
Fördermittelempfängern sicherstellen
S0300/26

5.6
Prüfung des Marktwesens im Innenstadtbereich
A0087/26

5.6.1
Prüfung des Marktwesens im Innenstadtbereich
S0317/26

5.7
Prüfung und Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt
aus dem historischen Wessex (England)
A0091/26

5.7.1
Prüfung und Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt
aus dem historischen Wessex
S0350/26

5.8
Altglas- und Altkleidercontainer bei Supermärkten aufstellen
A0094/26

5.8.1
Altglas- und Altkleidercontainer bei Supermärkten aufstellen
A0094/26/1

5.8.2
Altglas- und Altkleidercontainer bei Supermärkten aufstellen
S0308/26

5.9
Erhalt der Slipanlage am Nachtigallenstieg in Salbke sichern
A0105/26

5.9.1
Erhalt der Slipanlage am Nachtigallenstieg in Salbke sichern
A0105/26/1

5.9.2
Erhalt der Slipanlage am Nachtigallenstieg in Salbke sichern
S0321/26

5.10
Verstärkten Nutzung der städtischen LED-Fläche für
Bürger:innenbeteiligung und Gremienarbeit
A0106/26

5.10.1
Verstärkten Nutzung der städtischen LED-Fläche für
Bürger:innenbeteiligung und Gremienarbeit
S0384/26

4
5.11
Sicherstellung von Ersatzparkplätzen für Menschen mit
Behinderung bei Baustellen
A0114/26

5.11.1
Sicherstellung von Ersatzparkplätzen für Menschen mit
Behinderung bei Baustellen
S0415/26

5.12
Erweiterung des städtischen MD-Melders um die Kategorie
„Barrieren melden“
A0116/26

5.12.1
Erweiterung des städtischen MD-Melders um die Kategorie
„Barrieren melden“
S0359/26

6
Informationen

6.1
Interaktiver Stadtplan für Defibrillatorenstandorte und Ausführung
Ersthelfer-App
I0181/26

6.2
Nachnutzung des Gebäudes der FFW Rothensee in der
Forsthausstraße
I0191/26

6.3
Haushaltsplan 26 - Beschaffung Feuerwehr Magdeburg
I0192/26

7
Verschiedenes

5
Nichtöffentliche Sitzung

8
Genehmigung der Niederschrift vom 11.06.2026

9
Finanzierung zur Leistung des Nachzahlungsbetrages für den
Grundstückskauf der Rettungswache Olvenstedt und der
Intensivclearing-Wohngruppe
DS0296/26

10
Verschiedenes

gez. Florian Bühnemann

stellv. Vorsitzender