Verein Deutscher Zementwerke e.V. Stellungnahme UVP-Anpassungsgesetz BMUKN; Entlastung von Doppelregulierung für BImSchG-Anlagen
Regelungsvorhaben “UVP-Änderungsgesetz / Unnötige Doppelregulierung für BImSchG-Anlagen reduzieren” von “Verein Deutscher Zementwerke e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag
Unnötige Doppelregulierung für BImSchG-Anlagen reduzieren
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Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen
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Angegeben von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. (R000549) am 13.08.2026
Beschreibung: Der Regelungsentwurf enthält für die Zementindustrie kaum relevante Punkte. Weitere Ergänzungen sollten dahingehend erfolgen, dass Anlagen, die nach dem BImSchG genehmigt werden, von unnötiger Doppelregulierung im UVPG entlastet werden.
Referentenentwurf: Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an unionsrechtliche Vorgaben und zur Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung bei dem Umwelt- und Klimaschutz dienenden Änderungsvorhaben (UVP-Anpassungsgesetz) ( Vorgang ) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 27.07.2026 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]
Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen
SG2608130018 ( PDF - 4 Seiten ) Adressatenkreis: Versendet am 13.08.2026 an: Bundesregierung Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
Versendet am 13.08.2026 an: Bundesregierung Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
Bundesregierung Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter
Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an unionsrechtliche Vorgaben und zur Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung bei dem Umwelt- und Klimaschutz dienenden Änderungsvorhaben (UVP-Anpassungsgesetz) ( Vorgang ) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 27.07.2026 Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RV hierzu]