VDV Beschleunigt Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der Infrastruktur im ÖPNV und Eisenbahnverkehr in Deutschland; Zeitersparnis bei Genehmigungen angestrebt
Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)”
Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr
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Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.
Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen
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Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242) am 18.07.2025
Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit dem Ausbau und der Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr vereinfacht und beschleunigt werden. Kernprobleme sind die Dauer von Genehmigungsverfahren, die Überkomplexität und Fragmentierung von Anforderungen und Verfahren, sehr weitreichende Rechtsschutzmöglichkeiten und ein nahezu unverhältnismäßiger Schutz bestimmter Rechtsgüter; insbesondere im Arten-, Natur- und Denkmalschutz.
4099 ( Vorgang ) [alle RV hierzu] Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMV [alle RV hierzu]
Bauwesen und Bauwirtschaft [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich “Umwelt” [alle RV hierzu]
Sonstiges im Bereich “Verkehr” [alle RV hierzu]
BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen
SG2507180012 ( PDF - 8 Seiten ) Adressatenkreis: Versendet am 14.07.2025 an: Bundestag Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
Versendet am 14.07.2025 an: Bundestag Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
Bundestag Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2606250035 ( PDF - 2 Seiten ) Adressatenkreis: Versendet am 05.06.2026 an: Bundestag Fraktionen
Gruppen [alle SG dorthin] Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin] Bundesregierung Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
Versendet am 05.06.2026 an: Bundestag Fraktionen
Gruppen [alle SG dorthin] Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin] Bundesregierung Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
Gruppen [alle SG dorthin] Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
Bundesregierung Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin] Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle SG dorthin]
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter
Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos
4099 ( Vorgang ) [alle RV hierzu] Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMV [alle RV hierzu]