Ortsrat Hesepe richtet ersten Heseper Seniorennachmittag in Hesepe aus; gute Beteiligung

Niederschrift

Seite 1 von 5

Protokoll 21. Sitzung des Ortsrates Hesepe

Sitzungstermin: Montag, 18.05.2026 Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 20:16 Uhr Ort: OT Hesepe, Ehemalige Gemeindeverwaltung, Hauptstr. 7, 49565 Bramsche

Anwesend: Ortsbürgermeisterin Frau Ulrike Fänger

stv. Ortsbürgermeister Herr Jürgen Droste

Mitglieder SPD-Fraktion Herr Meik Barkhau

Herr Alexander Beutler

Herr Rainer Columbus

Herr Jürgen Knölker

Herr Horst Sievert

Herr Dr. Harald Wegner

Mitglieder CDU-Fraktion Herr Michael Jeurink

Frau Anette Teckemeyer

Mitglied Bündnis 90/Die Grünen Frau Annemarie Kruckmann

Verwaltung Frau ESTR’in Sonja Glasmeyer

Abwesend: Mitglieder SPD-Fraktion Herr Daniel Bönisch

Mitglied Die Linke Frau Mareike Wenndorf

Seite 2 von 5 Tagesordnung:

ÖFFENTLICHER TEIL: 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.02.2026

Bericht der Ortsbürgermeisterin

Einwohnerfragestunde

Mittel zur Pflege der örtlichen Gemeinschaft der Ortschaft Hesepe

Information zum Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm Dorf- entwicklung

Beantwortung von Anfragen und Anregungen

Anfragen und Anregungen

Einwohnerfragestunde

Öffentlicher Teil:

TOP 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit

OBM Fänger eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2 Ergänzung/Feststellung der Tagesordnung

Es liegen keine Ergänzungen zur Tagesordnung vor.

TOP 3 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.02.2026

OBM Fänger lässt über die Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.02.2026 abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 11 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Enthaltungen

TOP 4 Bericht der Ortsbürgermeisterin

OBM Fänger berichtet, dass am 07.03.2026 der erste Heseper Seniorennachmittag ausgerichtet vom Ortsrat mit guter Beteiligung stattfand.

Seite 3 von 5 Nach Kaffee und Kuchen gab es eine musikalische Unterhaltung durch Herr Dominique Ortner und seinem Akkordeon. Es wurde getanzt, gelacht und großartige Gespräche geführt. Am frühen Abend machten sich alle gut gelaunt auf den Heimweg.

Durch die Streetworkerin Frau Heike Harms und die aufsuchende Sozialarbeit Hesepe und LAB wurden am 02.04.2026 und 07.05.2026 Termine unter dem Motto „Wir verschönern Hesepe, sei dabei!“ zum Müllsammeln eingesetzt. Unter sehr guter Beteiligung von Einwohnern, LAB-Bewohnern und Mitar- beitern der LAB wurde gesammelt. Diese Aktion soll in regelmäßigen Abständen immer wieder statt- finden. Es wird rechtzeitig über Plakate und Social Media darüber informiert.

Am 30.04.2026 fand unter guter Beteiligung und bei bestem Wetter wieder der Tanz um den Maibaum statt. Sie bedankt sich an alle die diese Veranstaltung immer wieder unterstützen.

Die Büsche auf der Grünfläche Ecke Hauptstraße / Ostlandstraße sind vom Bauhof entfernt worden und die Fläche ist eingeebnet worden. Dort entsteht eine Blumenwiese.

Am Samstag, 30.05.2026, findet in den neu gestalteten Räumen des Jugendtreffs ein Tag der offenen Tür von 14:00 bis 17:00 Uhr statt. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen.

Es wird auf die Termine der Ferienspaßaktion bei der Feuerwehr am 15.07.2026, beim Reitverein am 18.07.2026, dem Hundesportclub am 19.07.2026 und dem Heseper Dorfflohmarkt am Sonntag, 13.09.2026 hingewiesen.

OBM Fänger möchte sich bei allen Mitgliedern des Ortsrates herzlich für die gute, vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen fünf Jahren bedanken. Den Ortsratsmitgliedern, die mit dem Ende dieser Legislaturperiode aus dem Ortsrat ausscheiden, gilt ihr besonderer Dank für ihr ehrenamtliches Engagement und ihren Einsatz zum Wohle der Ortschaft. Allen Ortsratsmitgliedern, die erneut kandidieren, wünscht sie einen fairen, respektvollen und erfolgreichen Wahlkampf.

TOP 5 Einwohnerfragestunde

Ein Bürger teilt mit, dass die „Geben-und-Nehmen“-Box seit etwa sechs Monaten besteht und grund- sätzlich gut angenommen wird. In letzter Zeit sei jedoch aufgefallen, dass Gegenstände sehr schnell entnommen werden. Nach eigenen Beobachtungen und Hinweisen gebe es die Information, dass eine einzelne Person wiederholt größere Mengen entnimmt, ohne selbst etwas einzubringen. Zudem be- stehe der Verdacht, dass die Gegenstände weiterverkauft werden. Dieses Verhalten widerspreche dem Grundgedanken der Box und solle weiter beobachtet werden.

TOP 6 Mittel zur Pflege der örtlichen Gemeinschaft der Ortschaft Hesepe

OBM Fänger informiert darüber, dass der Antrag zur Freigabe der Haushaltsmittel aufgrund eines in der letzten Sitzung aufgetretenen Fehlers noch nicht zur Abstimmung gebracht werden konnte.

OBM Fänger lässt über die festen jährlichen Zuschüsse für das Jahr 2026 abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 11 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Enthaltungen

Seite 4 von 5 ORM Wegner schlägt vor, 350,00 € aus den Ortsratsmitteln für die Anschaffung von Bannern zur Be- werbung des Flohmarkts bereitzustellen.

ORM Jeurink schlägt vor, die Banner möglichst allgemein zu gestalten, um eine flexible und langfristige Nutzung zu gewährleisten. Dadurch soll vermieden werden, dass in den kommenden Jahren regelmä- ßig neue Banner erstellt und angeschafft werden müssen.

OBM Fänger lässt über die Anschaffung von Bannern zur Bewerbung des Flohmarktes in Höhe von 350,00 € abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 11 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Enthaltungen

TOP 7 Information zum Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm Dorfent- wicklung

ESTR’in Glasmeyer informiert über den Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm Dorfentwicklung. Der Vorantrag zur Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm wurde eingereicht und befindet sich derzeit in der Prüfungsphase, deren Ergebnis voraussichtlich in drei bis sechs Monaten vorliegt. Ziel ist es, in das Förderprogramm aufgenommen zu werden, um die beteiligten Ortsteile gemeinsam weiter- zuentwickeln und die regionale Zusammenarbeit zu stärken. Bei einer positiven Entscheidung folgt als nächster Schritt die Erarbeitung eines Dorfentwicklungsplans, die etwa anderthalb Jahre in Anspruch nehmen wird und unter breiter Beteiligung aller relevanten Akteure sowie der Bürgerschaft erfolgt. Anschließend kann die Umsetzungsphase beginnen, in der konkrete Projekte realisiert und entspre- chende Förderanträge gestellt werden. Die Förderquote kann dabei bis zu 90 Prozent betragen, bei einer maximalen Fördersumme von rund 500.000 Euro. Die gesamte Umsetzungsdauer kann sich auf bis zu sieben bis acht Jahre erstrecken. Aufgrund der interkommunalen Zusammenarbeit und des viel- fältigen regionalen Ansatzes bestehen gute Aussichten auf eine erfolgreiche Aufnahme in das Pro- gramm.

TOP 8 Beantwortung von Anfragen und Anregungen

OBM Fänger bemängelt, dass die Beantwortung der Anfragen teilweise unzureichend erfolgt ist und Fehler enthält. Zudem wurde die Beantwortung erst mit der Versendung des Protokolls zur Kenntnis gegeben.

Weiterhin fehlt die Antwort auf die Anfrage eines Bürgers zum Thema Defibrillator im öffentlichen Raum. Die Verwaltung wird gebeten, diese nachzureichen.

OBM Fänger stellt die Beantwortungen von Anfragen und Anregungen aus der letzten Sitzung des Orts- rates Hesepe vom 23.02.2026, öffentlicher Teil vor.

TOP 9 Anfragen und Anregungen

ORM Barkhau fragt an, ob in der Industriestraße in Höhe der Tankstellen und Rechtien die aktuelle Parksituation überprüft werden kann, da dort derzeit erhebliche Probleme durch abgestellte Fahr- zeuge bestehen. Es stünden dort unter anderem Handwerkerfahrzeuge, LKW sowie Toilettenwagen,

Seite 5 von 5 teilweise auch in unübersichtlichen Bereichen wie Kurven und im Bereich der Tankstelle. Die Sicht sei dadurch stark eingeschränkt, insbesondere in einem schlecht einsehbaren Knickbereich, wodurch es bereits zu kritischen Begegnungssituationen im Verkehr gekommen sei. Teilweise werde zudem in Be- reichen mit absolutem oder eingeschränktem Halteverbot sowie auf Gehwegen geparkt. Dadurch sei der Begegnungsverkehr deutlich erschwert und es entstünden gefährliche Situationen, da Ausweich- möglichkeiten fehlen würden. Die bisherigen Maßnahmen, wie Verwarnungen, zeigen nur geringe Wir- kung. Es wird daher angeregt, die bestehende Halte- und Parkregelung sowie die Verkehrssituation in diesem Bereich zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.

Der Ortsrat Hesepe richtet die Anfrage an die Verwaltung, einen öffentlich zugänglichen Defibrillator im öffentlichen Raum anzuschaffen.

TOP 10 Einwohnerfragestunde

Eine Bürgerin berichtet, dass an der Ecke der Hauptstraße auf einem Privatgrundstück seit etwa vier Wochen ein Imbisswagen stehe, der in der vergangenen Woche den Verkauf von Speisen aufgenom- men habe.

Aus der Nachbarschaft seien hierzu mehrere Beschwerden eingegangen. Die Angelegenheit wurde da- raufhin geprüft und mit dem zuständigen Ordnungsamt abgestimmt. Nach dortiger Auskunft liegt für den Betrieb des Imbisswagens eine gültige Genehmigung vor. Der Standort ist rechtlich zulässig und der Verkauf darf entsprechend den erteilten Auflagen erfolgen.

Im weiteren Umgang mit den Anwohnern wurde auf die bestehende Rechtslage hingewiesen. Gleich- zeitig wird unabhängig davon angestrebt, mögliche praktische Konflikte (insbesondere in Bezug auf Sauberkeit und Entsorgung) direkt im Gespräch mit dem Betreiber zu klären.

Damit ist der Betrieb des Imbisswagens am genannten Standort genehmigungsrechtlich gedeckt.

Ulrike Fänger ESTR’in Glasmeyer Julius Bergmann Vorsitzende Verwaltung Protokollführer