Betriebsausschuss DeKiTa prüft Mietverhältnis Gliwicer Str. 1, Dessau-Roßlau; Freigabeantrag Leistungsphase 3 gestellt.
Niederschrift
Stadt Dessau-Roßlau 13.08.2026
N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung des Betriebsausschusses Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten am 07.04.2026 Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 18:58 Uhr Sitzungsort: Verwaltungssitz des EB DeKiTa, Gliwicer Str. 1, 06842 Dessau-Roßlau
Teilnehmer/-innen: siehe Anwesenheitsliste Öffentliche Tagesordnungspunkte 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Frau Hachmann, Vorsitzende des Betriebsausschusses Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten (DeKiTa), eröffnet um 16:30 Uhr die Sitzung und begrüßt alle Ausschussmitglieder und Gäste, stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 anwesenden Ausschussmitgliedern fest.
2 Beschlussfassung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird in vorliegender Form bestätigt.
Abstimmungsergebnis: 9 : 0 : 0
3 Genehmigung der Niederschrift vom 18.02.2026
Die Niederschrift vom 18.02.2026 wird unverändert beschlossen.
Abstimmungsergebnis: 7 : 0 : 2
4 Bekanntgabe der Beschlüsse nichtöffentlicher Sitzungen des Gremiums
In der Sitzung am 18.02.2026 wurden keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst.
5 Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Anfragen vor.
Stadt Dessau-Roßlau 13.08.2026
6 Öffentliche Anfragen und Informationen 6.1 Sonstige Anfragen und Mitteilungen
Herr Stadtrat Kellner hinterfragt explizit das aktuell bestehende Mietverhältnis für den Verwaltungssitz des Eigenbetriebes DeKiTa am Standort Gliwicer Str. 1 in 06842 Dessau-Roßlau. Er bittet in Vorbereitung auf die nächste Sitzung um Mitteilung der aktuellen Vertragsinhalte, der Miethöhe sowie etwaiger Nebenabreden. Er regt an, dass städtische Unternehmen in kommunalen Einrichtungen untergebracht werden sollten.
Des Weiteren erkundigt er sich nach dem aktuellen Stand zum Neubau der Kindertageseinrichtung „Mildenseer Spielbude“. Frau Saupe, Betriebsleiterin des Eigenbetriebes DeKiTa, informiert, dass die Finanzierung dieser Baumaßnahme über das Sondervermögen des Bundes erfolgt und die Planungen der Leistungsphase 2 bereits abgeschlossen sind. Bezüglich der Finanzierung ist ein Wirtschaftlichkeitsvergleich verpflichtend. Die aktuell vorliegenden Unterlagen ermöglichen es jedoch nicht, eine Differenzierung darzustellen, welche Kosten konkret den energetischen Bereich betreffen. Folglich wurde ein Freigabeantrag für die weitere Planung der Leistungsphase 3 bei der Stadt Dessau-Roßlau gestellt; eine Bewilligung steht aktuell noch aus.
Frau Stadträtin Koschig erkundigt sich, in welcher Form die Tarifsteigerungen ab Mai 2026 bereits berücksichtigt wurden und zugleich nach dem aktuellen Stand der Anpassung der Nutzungssatzung. Frau Saupe erläutert, dass die Tarifanpassungen im Wirtschaftsplan 2026 berücksichtigt sind, die ebenso erforderlichen Entgeltverhandlungen jedoch noch ausstehen. Weitere konkretere inhaltliche Informationen erhalten die Ausschussmitglieder im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
9 Schließung der Sitzung
Frau Hachmann schließt die Sitzung des Betriebsausschusses DeKiTa um 18:58 Uhr.
Dessau-Roßlau, 13.08.26
Eter Hachmann J. Neumann Vorsitzende des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten
Schriftführerin