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title: "Tiefbau- und Verkehrsamt Erfurt, Erwerb von Grundstücken in Erfurt Süd-Ost; Verfügungsrahmen deckt Finanzierung, keine zusätzlichen Mittel nötig"
sdDatePublished: "2026-08-14T13:49:00Z"
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  - name: "construction and property"
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  - "Thüringen"
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Tiefbau- und Verkehrsamt Erfurt, Erwerb von Grundstücken in Erfurt Süd-Ost; Verfügungsrahmen deckt Finanzierung, keine zusätzlichen Mittel nötig

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Anlage 1
zur DS 1644/26

2. über-/ außerplanmäßige Mittelbereitstellung nach § 58 Abs. 1 ThürKO
 (Zuständigkeit Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben)

Vermögenshaushalt

2. Tiefbau- und Verkehrsamt (Modellvorhaben Erfurt Süd-Ost)

HHSt.
verf.
ber.
Amt
Bezeichnung
Plan bisher
bereits
bestätigte
üapl.
Mittelber.
Veränd. durch
über-/außer-
planm.
Mittelber.
Plan
neu
in EUR
in EUR
in EUR
in EUR

Mehrausgabe:
61560.93200
66 Erwerb von
Grundstücken
0
0
1.020.000
1.020.000

Summe Mehrausgaben

1.020.000

Deckung durch:

Minderausgabe: 61560.96037
66 Neugestaltung
Muldenweg
1.060.000
0
-1.020.000
40.000

Summe Deckung:

-1.020.000

Begründung:
Die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Erwerb von Grundstücken steht im
Zusammenhang mit dem Umbau des Verkehrsknotens "Abzweig Wiesenhügel" des
Modellvorhabens Erfurt Süd-Ost.
Der Verkehrsknoten befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand und soll im
Zusammenhang mit dem Projekt "Neue Mitte Erfurt Südost" im von Bund und Freistaat
Thüringen
geförderten
Projekt
"Modellvorhaben
zur
Weiterentwicklung
der
Städtebauförderung" erneuert und umgestaltet werden. Der Erwerb der Grundstücke/
Flurstücke ist für einen verbesserten Bauablauf, eine wirtschaftlichere Umsetzung und
höhere städtebauliche und freiräumliche Qualität vor Ort notwendig. Der Ankauf der
Grundstücke wird über eine gesonderte Drucksache dem Ausschuss für Finanzen,
Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben am 26.08.2026 zur Vorberatung und
anschließend am 16.09.2026 dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.
Die Finanzierung erfolgt aus dem Verfügungsrahmen innerhalb des Modellprojektes;
zusätzliche Haushaltsmittel werden insoweit nicht benötigt. Die außerplanmäßige
Mittelbereitstellung ist ausschließlich aufgrund der haushaltssystematischen Zuordnung

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erforderlich. Nach der maßgeblichen Gliederungs- und Gruppierungsvorschrift sind
Ausgaben für den Erwerb von Grundstücken der Gruppierung 932 zuzuordnen.
Zur
Realisierung
der
vorgenannten
Maßnahmen
ist
die
außerplanmäßige
Mittelbereitstellung unabweisbar.