Haushaltsausschuss Hamburg; Sitzung am 21. August 2026, 17:00 Uhr, AP6, Adolphsplatz 6, 2.OG, Sitzungssaal 2.04; Investitionsprogramm 2030 für Schulbau

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Hamburg, 14.8.2026

Der Vorsitzende des Ausschusses, Herr Sören Platten (SPD), bittet die Mitglieder sowie ständigen Vertreterinnen und Vertreter, an dieser Sitzung teilzunehmen.

Tagesordnung:

  1. Drs. 23/4975

Gesetzentwurf des Senats zur Besoldungs- und Beamtenversorgungsanpassung vorbehaltlich einer Vorwegüberweisung gemäß § 53 Abs. 1 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft hier: Überweisung an den Unterausschuss Personal und Öffentlicher Dienst 2. Drs. 23/4870 Personalbericht 2026 (Bericht Senat) hier: Überweisung an den Unterausschuss Personal und Öffentlicher Dienst 3. Sachstand Elbtower (Selbstbefassung gem. § 53 Absatz 2 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft) 4. Drs. 23/4206 Haushaltsplan 2025/2026 Einzelplan 7.0 – Behörde für Wirtschaft, Arbeit und Innovation und Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft Nachbewilligung gemäß § 35 Landeshaushaltsordnung für das Die nächste Sitzung des

Haushaltsausschusses

findet statt am

Freitag, dem 21. August 2026, um 17:00 Uhr

im AP6, Adolphsplatz 6, 2. OG, Sitzungssaal 2.04.

2 Haushaltsjahr 2026 Einrichtung eines Investitionsprogramms und einer Einzelinvestition, Änderung von Einzelpositionen (Antrag Senat)

– Der Haushaltsausschuss ist federführend und der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Innovation ist mitberatend. – vorbehaltl. der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses 5. Drs. 23/4647 Haushaltsplan 2025/2026 Nachbewilligung nach §35 Landeshaushaltsordnung für das Haushaltsjahr 2026 Einzelplan 3.1 – Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung Einzelplan 9.1 – Behörde für Finanzen und Bezirke Einzelplan 9.2 – Allgemeine Finanzwirtschaft Hamburger Investitions-Booster 2030 – Förderung ausgewählter Schul- und Bildungsbaumaßnahmen aus dem Länderanteil des Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaneutralität“ gemäß dem Länder- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) (Antrag Senat) 6. Drs. 23/4304 Bericht über die Verwendung der Mittel aus der Kultur- und Tourismustaxe 2025 (Bericht Senat) 7. Drs. 23/4205 Unterrichtung der Bürgerschaft über das Ergebnis der Mai- Steuerschätzung 2026 (Bericht Senat) 8. Verschiedenes

Hinweis: Die Sitzungsdauer wird voraussichtlich 2 Stunden betragen.