Vita Apotheke Osnabrück impft gegen SARS-CoV-2; täglich pseudonymisierte Daten an RKI/DAV zur Surveillance.

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Datenschutzinformation Impfung gegen SARS-CoV-2 in der Apotheke

Sehr geehrter Patient bzw. sehr geehrte Patientin,

im Rahmen Ihrer Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 bei uns erheben wir

Vita Apotheke Pagenstecherstr. 133 49090 Osnabrück Inhaberin Apothekerin Susann Sarnetzki

als Verantwortliche personenbezogene Daten von Ihnen. Wir verarbeiten Ihren

Namen: _____________________________________________________________

Anschrift:_____________________________________________________________

Geburtsdatum: _____ _____ ___________

Gesundheitszustand:___________________________________________________

nach Ihren Angaben, um die COVID-19-Schutzimpfung bei Ihnen durchführen zu können, dies zu dokumentieren und um unsere Leistung später abrechnen zu können. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe b, Art. 9 Abs. 2 Buchstabe h DSGVO i.V.m. §§ 630a, 630f BGB i.V.m. der Coronavirus-Impfverordnung (Abwicklung und Dokumentation des Behand- lungsvertrags). Eine Löschung Ihrer Daten erfolgt nach 10 Jahren.

Wir weisen darauf hin, dass wir gesetzlich zur Impfsurveillance verpflichtet sind und daher dem Robert Koch- Institut (RKI) täglich folgende pseudonymisierte Daten über das elektronische Meldesystem des Deutschen Apo- thekerverbands e.V. (DAV) übermitteln:

  1. Patienten-Pseudonym,
  2. Geburtsmonat und -jahr,
  3. Geschlecht,
  4. fünfstellige Postleitzahl und Landkreis der zu impfenden Person,
  5. Kennnummer und Landkreis unserer Apotheke,
  6. Datum der Schutzimpfung,
  7. Beginn oder Abschluss der Impfserie (Erst-, Folge- oder Auffrischimpfung),
  8. impfstoffspezifische Dokumentationsnummer (Impfstoff-Produkt oder Handelsname),
  9. Chargennummer.

Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe c, Art. 9 Abs. 2 Buchstabe i DSGVO i.V.m. § 13 Abs. 5 IfSG, § 4 Abs. 1 und 4a Coronavirus-Impfverordnung. Empfänger Ihrer Daten ist neben dem RKI der DAV, der das elektronische Meldesystem zur Übermittlung Ihrer Daten betreibt (sog. Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO). Der DAV ist zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen verpflichtet worden und erhält nur in dem Umfang und für den benötigten Zeitraum Zugang zu Ihren Daten, der für die Erbringung der Leistungen erforderlich ist.

Die Daten der Impfsurveillance fließen ein in die Bewertung der aktuellen epidemischen Lage. Daraus abgeleitete politische Entscheidungen werden für die Einschätzung der Wirksamkeit und Sicherheit der Impfstoffe und die Evaluation der Umsetzung der Impfempfehlungen benötigt und sie werden für Modellierungen über das zukünfti- ge Infektionsgeschehen sowie zur Vorbereitung weiterer Impfempfehlungen genutzt (https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/FAQ_Liste_Impfquotenmonitoring.html). Weiterhin werden die Daten im Meldesystem durch den DAV zu statistischen Zwecken in anonymisierter und aggregierter Form auf der Grundlage von Art. 9 Abs. 2 lit. j DSGVO, § 27 BDSG ausgewertet.

Bei der Abrechnung der Schutzimpfungen gegenüber unserem Rechenzentrum übermitteln wir gemäß § 10 Abs. 2 Coronavirus-Impfverordnung keine patientenbezogenen Daten, sondern lediglich die Gesamtzahl der monatlich durchgeführten Schutzimpfungen.

Die Bereitstellung Ihrer Daten ist grundsätzlich freiwillig.

Ohne diese Daten können wir die Impfung jedoch nicht durchführen.

Als betroffene Person haben Sie das Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten und auf Berichtigung unrichtiger Daten sowie auf Löschung, sofern einer der in Art. 17 DSGVO genannten Grün- de vorliegt, z. B. wenn die Daten für die verfolgten Zwecke nicht mehr benötigt werden. Sie haben zudem das Recht auf Datenübertragbarkeit sowie auf Einschränkung der Datenverarbeitung. Ferner haben Sie das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. Bei Fragen können Sie sich jederzeit an unsere Datenschutzbe- auftragte [Britta Michels, britta.michels@vitaapotheke-os.de] wenden.

Ich habe die Datenschutzerklärung vollständig gelesen und verstanden.

Hiermit versichere ich, der Erhebung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten durch die

Vita Apotheke in 49090 Osnabrück Pagenstecherstr. 133

zur Durchführung der Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 freiwillig zuzustimmen. Eine ordnungsgemäße Belehrung über das Widerrufsrecht fand statt.

Osnabrück, der ________________________

Ort, Datum,

Unterschrift