Landeshauptstadt Erfurt und Kleingartenverband verhandeln Generalpachtvertrag in Erfurt; Abschlussdatum offen

61 Drucksachen Anfragen

LV 1.61 07.24 © Stadt Erfurt Sie erreichen uns: E-Mail: oberbuergermeister@erfurt.de Internet: www.erfurt.de Rathaus Fischmarkt 1 99084 Erfurt Stadtbahn 2, 3, 6 Haltestelle: Fischmarkt

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

  1. Wie ist der aktuelle Stand der Erarbeitung einer neuen vertraglichen Regelung zwischen der Landeshauptstadt Erfurt und dem Kleingarten- verband?

Das Garten- und Friedhofsamt hat am 22.01.2026 ein Auftaktgespräch zur Erneuerung des Generalpachtvertrages mit dem Stadtverbandsvorstand geführt. Aufgrund eines hohen Arbeitsumfangs im Team Kleingartenwesen, bedingt durch in Zusammenhang mit der Grundsteuerreform stehende Arbeitsaufgaben, wurden zunächst diese Themen abgeschlossen.

Der Stadtverband wurde am 30.06.2026 vorbereitend für weitere Gespräche zur Erneuerung des Generalpachtvertrages eingeladen. Zusätzlich wurde um Zuarbeiten in Form von Festlegungswünschen und Formulierungsvorschlägen gebeten. Hierzu ist bisher keine Zuarbeit erfolgt. Die Stadtverwaltung führt das auf Umstrukturierungen innerhalb des Stadtverbandes zurück.

  1. Welche wesentlichen Inhalte beziehungsweise Eckpunkte sind bislang erarbeitet worden und wann ist mit einem Abschluss der Verhandlungen zu rechnen?

Dazu kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden.

  1. Wann ist die Vorlage eines neuen Vertragsentwurfs vorgesehen?

Dazu kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden.

Mit freundlichen Grüßen

A. Horn Der Oberbürgermeister Landeshauptstadt Erfurt . Der Oberbürgermeister . 99111 Erfurt Fraktion SPD & PIRATEN Herr Warnecke Fischmarkt 1 99084 Erfurt Drucksache 1630/26; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO; Aktueller Stand zur neuen vertraglichen Regelung zw. der Stadt Erfurt und Kleingartenverband; öffentlich Sehr geehrter Herr Warnecke, Erfurt,