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title: "Landeshauptstadt Erfurt und Kleingartenverband verhandeln Generalpachtvertrag in Erfurt; Abschlussdatum offen"
sdDatePublished: "2026-08-18T13:46:00Z"
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  - name: "government policy"
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  - name: "local authority"
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  - name: "agriculture"
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locations:
  - "Erfurt"
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Landeshauptstadt Erfurt und Kleingartenverband verhandeln Generalpachtvertrag in Erfurt; Abschlussdatum offen

61 Drucksachen Anfragen

LV 1.61
07.24
© Stadt Erfurt
Sie erreichen uns:
E-Mail: oberbuergermeister@erfurt.de
Internet: www.erfurt.de
Rathaus
Fischmarkt 1
99084 Erfurt
Stadtbahn 2, 3, 6
Haltestelle:
Fischmarkt

Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:

1. Wie ist der aktuelle Stand der Erarbeitung einer neuen vertraglichen
Regelung zwischen der Landeshauptstadt Erfurt und dem Kleingarten-
verband?

Das Garten- und Friedhofsamt hat am 22.01.2026 ein Auftaktgespräch zur
Erneuerung des Generalpachtvertrages mit dem Stadtverbandsvorstand
geführt. Aufgrund eines hohen Arbeitsumfangs im Team Kleingartenwesen,
bedingt durch in Zusammenhang mit der Grundsteuerreform stehende
Arbeitsaufgaben, wurden zunächst diese Themen abgeschlossen.

Der Stadtverband wurde am 30.06.2026 vorbereitend für weitere Gespräche
zur Erneuerung des Generalpachtvertrages eingeladen. Zusätzlich wurde um
Zuarbeiten in Form von Festlegungswünschen und Formulierungsvorschlägen
gebeten. Hierzu ist bisher keine Zuarbeit erfolgt. Die Stadtverwaltung führt
das auf Umstrukturierungen innerhalb des Stadtverbandes zurück.

2. Welche wesentlichen Inhalte beziehungsweise Eckpunkte sind bislang
erarbeitet worden und wann ist mit einem Abschluss der Verhandlungen
zu rechnen?

Dazu kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden.

3. Wann ist die Vorlage eines neuen Vertragsentwurfs vorgesehen?

Dazu kann derzeit noch keine Aussage getroffen werden.

Mit freundlichen Grüßen

A. Horn
Der Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Erfurt . Der Oberbürgermeister . 99111 Erfurt
Fraktion SPD & PIRATEN
Herr Warnecke
Fischmarkt 1
99084 Erfurt
Drucksache 1630/26; Anfrage nach § 9 Abs. 2 GeschO; Aktueller Stand zur neuen
vertraglichen Regelung zw. der Stadt Erfurt und Kleingartenverband; öffentlich
Sehr geehrter Herr Warnecke,
Erfurt,