Ortsteilbürgermeister Bischleben-Stedten, Erfurt Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters Senioren-Busfahrt; 2.500 EUR freigegeben

Niederschrift

Ortsteilrat Bischleben-Stedten Erfurt, 18.08.2026 OR BIS/004/2026

Niederschrift der Sitzung des Ortsteilrates Bischleben-Stedten am 01.06.2026

Sitzungsort:

Jugend- u. Bürgerhaus, Lindenplatz 6, 99094 Erfurt-Bischleben-Stedten Beginn:

17:30 Uhr Ende:

19:30 Uhr Anwesende Mitglieder des Ortsteilrates:

Siehe Anwesenheitsliste Abwesende Mitglieder des Ortsteilrates:

Siehe Anwesenheitsliste Sitzungsleiter/in: Herr Hicke Schriftführer/in: Herr Luley

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil Drucksachen- Nummer

Eröffnung durch den Ortsteilbürgermeister

Änderungen zur Tagesordnung

Einwohnerfragestunde

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen OR

4.1. Verwendung der Mittel nach § 8 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Orts- teilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbür- germeisters – Senioren-Busfahrt 1315/26

Vorberatung von dringlichen Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen

Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates

und von Ausschüssen

6.1. Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/ Kindertages- pflege für den Zeitraum vom 1. August 2026 bis 31. Juli 2027 0939/26

Ortsteilbezogene Themen

Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 20.04.2026

Informationen

I. Öffentlicher Teil Drucksachen- Nummer

Eröffnung durch den Ortsteilbürgermeister

Der Ortsteilbürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungs- und fristgemäße Ladung der Ortsteilratsmitglieder sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Änderungen zur Tagesordnung

Der Ortsteilbürgermeister stellt auf Grund einer Dringlichkeit den Antrag auf Änderung der Tagesordnung.

Die erforderliche 2/3-Mehrheit wurde erreicht und die Dringlichkeit damit bestätigt. Die Aufnahme in die Tagesordnung erfolgte somit.

bestätigt mit Änderungen Ja 6 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschluss: Die Tagesordnung wird um folgenden Punkt erweitert:

4.1. DS 1315/26 Verwendung der Mittel nach § 8 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters – Senioren-Busfahrt

Einwohnerfragestunde

Der Ortsteilbürgermeister informiert die anwesenden Gäste und erteilt ihnen das Rede- recht.

Ein Anwohner des Lindenplatzes beschwert sich über Lärmbelästigungen durch das Fuß- ballspielen im Bereich der Feuerwehr sowie darüber, dass Toreinfahrten als Fußballtore genutzt werden. Der Ortsteilbürgermeister kündigt an, hierzu nochmals ein klärendes Ge- spräch zu suchen, um die Situation zu erörtern. Der Vorschlag, den Bürgergarten als alter- native Spielfläche zu nutzen, wurde geprüft und mitgeteilt, dass dies nicht möglich ist.

Des Weiteren waren Vertreter des Bürger- und Traditionsvereins Bischleben e. V. anwesend. Diese bedanken sich für die Zusammenarbeit zwischen Ortsteilrat und Verein im Zusam- menhang mit der Aufstellung der Baumrundbank am Lindenplatz, deren offizielle Eröff- nung für den 05.06.2026 vorgesehen ist.

Nach Einschätzung der Ortsteilverwaltung ist die Ausführung der Bankanlage einschließ- lich der eingebrachten Ausgleichsmasse sowie des Geländers in dieser Form nicht zulässig und wurde weder so vereinbart noch vertraglich festgehalten. Hierdurch entstand eine rege Diskussion.

Es wird vorgeschlagen, das Garten- und Friedhofsamt zu informieren und einen Vor-Ort- Termin mit allen Beteiligten durchzuführen. Dieser Vorschlag wird seitens der Verwaltung umgesetzt. Das Ergebnis bleibt abzuwarten.

Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen OR

4.1. Verwendung der Mittel nach § 8 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Orts- teilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbür- germeisters – Senioren-Busfahrt 1315/26

beschlossen Ja 6 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschluss: Entsprechend § 8 Buchstabe a) i. V. m. § 7 Abs. 2, Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Er- furt werden dem Ortsteilbürgermeister zur Wahrnehmung seiner Repräsentationsaufga- ben sowie zur Vorbereitung und Durchführung einer Senioren-Busfahrt finanzielle Mittel in Höhe von 2.500,00 EUR zur Verfügung gestellt.

Die ordnungsgemäße Verwendung der finanziellen Mittel ist durch entsprechende Belege gemäß § 71 ThürGemHV nachzuweisen.

Bereits im Zusammenhang mit der Maßnahme getätigte Ausgaben werden anerkannt.

Nicht verbrauchte Restmittel aus diesem Beschluss stehen für andere Beschlüsse des Orts- teilrates wieder zur Verfügung.

Vorberatung von dringlichen Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen

Es liegen keine Vorberatungen von dringlichen Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen vor.

Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates und von Ausschüssen

6.1. Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/ Kindertages- pflege für den Zeitraum vom 1. August 2026 bis 31. Juli 2027 0939/26

Der Ortsteilbürgermeister informiert über den Inhalt der Drucksache DS 0939/26 „Bedarfs- planung Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege“ für den Zeitraum vom 01. August 2026 bis 31. Juli 2027. Im Rahmen der Rückmeldungen aus der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der Kita-Bedarfsplanung 2026/2027 wurde der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass der Erhalt der Kindertageseinrichtung weiterhin vorgesehen ist und es nicht zu einer Schließung kommt.

bestätigt Ja 6 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschluss: Der Ortsteilrat Bischleben-Stedten bestätigt die Drucksache DS 0939/26 „Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege“ für den Zeitraum vom 01. August 2026 bis 31. Juli 2027 einstimmig.

Ortsteilbezogene Themen

Der Ortsteilrat wurde über die finanziellen Mittel sowie über die Rückmeldungen der Fachämter informiert.

Im Rahmen der Sitzung wurden folgende Themen beraten:

Margareta-Reichert-Haus Der Ortsteilbürgermeister informierte über das erste Treffen. Dabei wurde mitgeteilt, dass der Vorstand sowie alle relevanten Gremien für die Gründung des Vereins gewählt wurden. Diese stehen in engem Austausch mit den Verantwortlichen und setzen sich aktiv für den Erhalt und den weiteren Betrieb des Hauses ein.

Straße „Am Kirchberg“ Der Ortsteilrat spricht sich für einen erneuten Vor-Ort-Termin aus, um die Möglichkeiten einer sicheren Zugänglichkeit der Straße zu prüfen.

Nach Aussage des Ortsteilbürgermeisters könnte eine bestehende seitliche Treppe mög- licherweise wieder instand gesetzt werden. Eine zeitnahe Begehung vor Ort soll erfolgen, um die Gegebenheiten und möglichen Maß- nahmen im Detail zu prüfen.

Lindenblütenfest – Infostand des Ortsteilrates Bischleben Der Ortsteilrat plant für die kommende Veranstaltung einen Informationsstand beim Lin- denblütenfest. Ziel ist es, weitere Interessierte für das Projekt „Zaunwiese 3C“ zu gewinnen sowie in erster Linie über die aktuellen Themen im Ortsteil zu informieren. Der Stand ist für Samstag, den 06.06.2026, in der Zeit von 15:00 bis 17:00 Uhr vorgesehen.

Auslieferung des Ortsteilboten Der Ortsteilrat hat den neuen Ortsteilboten final erarbeitet und beschlossen. Dieser wird nun in Druck gegeben und anschließend im gesamten Ortsteil verteilt. Geplant ist der Druck von ca. 650 Exemplaren, der zeitnah erfolgen soll.

Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 20.04.2026

bestätigt Ja 6 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0

Beschluss: Die Niederschrift der Ortsteilratssitzung vom 20.04.2026 wird bestätigt.

Informationen

Es liegen keine weiteren Anfragen oder Informationen vor.

gez. Hicke gez. Luley Ortsteilbürgermeister/in Schriftführer/in