Magdeburger Stadtrat öffentliche Sitzung Ratssaal Magdeburg; Fortsetzung am 31.08.2026 um 16.00 Uhr

Niederschrift

Landeshauptstadt Magdeburg Magdeburg, 18.08.26 Die Oberbürgermeisterin

Einladung

Sitzung - SR/039(VIII)/26 Gremium

Wochentag, Ort Beginn Ende

Datum

Stadtrat Donnerstag, Ratssaal 14:00Uhr ca. 21:00Uhr

27.08.2026

Sollte die Sitzung nicht beendet sein, wird der Stadtrat vorsorglich zur 40.(VIII) Sitzung (Fortsetzung) am 31.08.2026 um 16.00 Uhr eingeladen. Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

2 Bestätigung der Tagesordnung

3 Bestätigung der Niederschriften der 038.(VIII) Sitzung des Stadtrates am 18.06.2026 und der Z/004(VIII)26 am 03.07.2026 - öffentlicher Teil

4 Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

5 Beschlussfassung durch den Stadtrat

5.1 Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0327/26

BE: Die Oberbürgermeisterin

5.2 Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0262/26

BE: Die Oberbürgermeisterin

5.3 Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0313/26

BE: Die Oberbürgermeisterin

5.4 Jahresabschluss 2025 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH DS0239/26

BE: Die Oberbürgermeisterin

5.5 Jahresabschluss 2025 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH DS0265/26

BE: Die Oberbürgermeisterin

5.6 Jahresabschluss 2025 der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH DS0270/26

BE: Die Oberbürgermeisterin

5.7 Jahresabschluss 2025 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH DS0245/26

BE: Die Oberbürgermeisterin

5.8 Jahresabschluss 2025 der GISE - Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH DS0256/26

BE: Die Oberbürgermeisterin

5.9 Jahresabschluss 2025 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG) DS0257/26

BE: Die Oberbürgermeisterin

5.10 Jahresabschluss 2025 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH DS0259/26

BE: Die Oberbürgermeisterin

5.11 Jahresabschluss 2025 der Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH & Co. KG DS0260/26

BE: Die Oberbürgermeisterin

5.12 Jahresabschluss 2025 der MVB-Verwaltungs-GmbH DS0261/26

BE: Die Oberbürgermeisterin

5.13 Änderung des Gesellschaftsvertrages der Magdeburger Hafen GmbH DS0600/25

BE: Die Oberbürgermeisterin WV. v. 26.02.2026

5.14 Eine öffentliche Toilette für Reform DS0046/26

BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

5.14.1 Eine öffentliche Toilette für Reform DS0046/26/1

Die Oberbürgermeisterin

5.15 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses zur verpflichtenden halbjährlichen Berichterstattung zu dem Thema “Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde” DS0252/26

BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

5.16 Personalangelegenheit - Bestellung Eigenbetriebsleiter SFM DS0141/26

BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

5.17 Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept DS0121/26

BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

5.18 Genehmigung der Annahme von Spenden gem. § 99 Abs. 6 KVG- LSA DS0182/26

BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

5.19 Genehmigung der Annahme von Spenden gem. § 99 Abs. 6 KVG- LSA DS0229/26

BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

5.20 Übertragung von Anlagevermögen in das Sondervermögen des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg (EB SFM) DS0185/26

BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

5.21 Annahme von Schenkungen gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA DS0186/26

BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

5.22 Präsentation der Landeshauptstadt Magdeburg auf der Grünen Woche 2027 DS0291/26

BE: Beigeordnete für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

5.23 Neufassung der Eigenbetriebssatzung des EB Puppentheater Magdeburg DS0048/26

BE: Bürgermeisterin

5.23.1 Neufassung der Eigenbetriebssatzung des EB Puppentheater Magdeburg DS0048/26/1

BA Puppentheater

5.24 Bestellung von weiteren Stellvertretungen für die Beschäftigtenvertretung im Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg (Eb KKM) DS0305/26

BE: Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit

5.25 Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 476-1 “Mariannenviertel” DS0125/26