Schleswig-Holstein-Kabinett stimmt Reform des Landeskrankenhausgesetzes zu, um Bundesrecht umzusetzen und Versorgung zu modernisieren, Kiel; Ende 2026 Umsetzung der Krankenhausreform

Kabinett stimmtReformdes Landeskrankenhausgesetzes zu–Anpassung anBundesrecht zur Umsetzung der Krankenhausreformsowie Modernisierung der Versorgung im Fokus

Ministerium für Justiz und Gesundheit : Thema: Ministerien & Behörden

Prof. Dr. Kerstin von der Decken

Ministerin für Justiz und Gesundheit

Staatssekretär Organisation und Ansprechpartner Behörden und zugeordnete Institutionen

Presse Übersicht Ansprechperson Pressemitteilungen Wochenkalender Livestream Videothek

Service Übersicht So erreichen Sie uns Stellenausschreibungen Gesetzesvorhaben

Ministerium für Justiz und Gesundheit

Kabinett stimmt Reform des Landeskrankenhausgesetzes zu – Anpassung an Bundesrecht zur Umsetzung der Krankenhausreform sowie Modernisierung der Versorgung im Fokus

KIEL. Das Kabinett hat heute (18. August) in zweiter Befassung dem Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Krankenhausversorgung zugestimmt. Mit dem Gesetzesentwurf wird das Landeskrankenhausgesetz (LKHG) neu ge­fasst. Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken betont: „Das ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zur Umsetzung der Krankenhausreform. Wir übertragen damit bundesrechtliche Vorgaben in Landesrecht. Dies ist die rechtliche Basis für einen neuen Krankenhausplan, den wir einhergehend mit der Reform erstellen. Gemeinsam mit den Kliniken wollen wir die Versorgung in Schleswig-Holstein auch zukünftig sichern und weiterentwickeln. Dafür schaffen wir eine zeitgemäße und zukunftsfähige Grundlage.“

Neu geregelt wird, dass die Krankenhausplanung künftig in Umsetzung von Bundesrecht anhand von Leistungsgruppen erfolgt, die ausschlaggebend für die Angebote der Kliniken sein werden. Da die psychiatrischen Fachgebiete nicht von der Bundesreform umfasst sind, werden außerdem Rechtsgrundlagen für die Einführung landeseigener psychiatrischer Leistungsgruppen sowie deren Zuweisungsverfahren geschaffen.

Zudem soll die Krankenhausplanung künftig im Verfahren stärker datenbasiert erfolgen, kontinuierlich fortgeschrieben sowie im Verfahren vereinfacht werden „Wir wollen die Krankenhausplanung für die Beteiligten erleichtern sowie flexibler gestalten. Dies soll dazu beitragen, auf mögliche geänderte Anforderungen besser reagieren zu können“ , so Ministerin von der Decken. Die Regelungen zur Aufnahme und Herausnahme aus dem Krankenhausplan sollen zudem klarer und verbindlicher gefasst werden.

Des weiteren sollen beispielsweise - der Behandlungskapazitätennachweis für eine länderübergreifende Nutzung insbesondere mit Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern geöffnet werden, um Synergien für die Notfallversorgung besser zu nutzen, - die Krisenresilienz der Krankenhäuser gestärkt werden, u.a. durch verbindlicheren Vorgaben zu einheitlicheren und sicherere Kommunikationswegen, - die sektorenübergreifende Versorgung gestärkt werden durch verschlankte und verbesserte Abstimmungsstrukturen.

Der Gesetzentwurf wird nun dem Landtag zur Befassung und Entscheidung zugeleitet. Die Krankenhausreform soll Ende 2026 umgesetzt werden – einhergehend mit dem modernisierten Lanndeskrankenhausgesetz und einem neuen Krankenhausplan. Ministerin von der Decken hatte Anfang Juli inhaltlich zum Umsetzungsstand der Reform und den einzelnen Regionen ausführlich berichtet. Die Informationen finden Sie unter: schleswig-holstein.de - Krankenhäuser

Eine ausführliche Information zur Anpassung des Landeskrankenhausgesetzes finden Sie auch anlässlich der ersten Kabinettsbefassung unter: schleswig-holstein.de - Ministerium für Justiz und Gesundheit - Kabinett stimmt Gesetzesentwurf zur Krankenhausreform auf Landesebene zu: Anpassung an neue bundesrechtliche Rahmenbedingungen – Weiterentwicklung der Versorgung und Praxistauglichkeit im Fokus

Verantwortlich für diesen Pressetext: Oliver Breuer

Christian Kohl | Ministerium für Justiz und Gesundheit | Lorentzendamm 35, 24103 Kiel | Telefon 0431 988-2654 | E-Mail: Pressestelle@jumi.landsh.de | Medien-Informationen der Landesregierung finden Sie aktuell und archiviert im Internet unter www.schleswig-holstein.de | Das Ministerium finden Sie im Internet unter www.schleswig-holstein.de

Bundesrecht zur Umsetzung der Krankenhausreform

sowie Modernisierung der Versorgung im Fokus

Hinweis zur Verwendung von Cookies

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen zum Datenschutz erhalten Sie über den folgenden Link: