Stadt Eisenach Stadtrat beschließt Verzicht auf Trägerschaft des öffentlichen Stadtverkehrs in Eisenach; bis 31.12.2026

  1. SITZUNG DES STADTRATES AM 09.09.2026: Wartburgstadt Eisenach

Veröffentlicht am 19. August 2026

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eisenach Am Mittwoch, den 09.09.2026, findet die 19. Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach um 17:00 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt: I. Öffentlicher Teil 1) Eröffnung und Begrüßung 2) Einwohnerfragestunde 3) Mitteilungen des Oberbürgermeisters 4) Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung am 1. Juli 2026 - öffentlicher Teil 5) Zulässigkeit des Einwohnerantrags zum Bebauungsplanverfahren Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“ 6) Einwohnerantrag zum Bebauungsplanverfahren Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“ 7) Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“ hier: Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren 8) 5. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung Bebauungsplan Nr. 58 „Biogaserzeugung Stregda“ hier: Beschluss über den Vorentwurf und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1; 4 Abs. 1 BauGB 9) 2. Änderung des Flächennutzungsplanes [FNP] hier: Beschluss über die 1. Änderung des Geltungsbereiches, den Vorentwurf zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1, 4 Abs. 1 BauGB 10) Bebauungsplan Nr. 55: „PV- Freiflächenanlage Stedtfelder Berg I“ hier: Beschluss über die 1. Änderung des Geltungsbereiches, den Vorentwurf und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1; 4 Abs. 1 BauGB 11) Aufhebung der Richtlinie der Stadt Eisenach zur Förderung von Umbaumaßnahmen zur Revitalisierung von Erdgeschossräumen in der Innenstadt 12) Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2025 13) Wartburg-Sparkasse hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2025 14) Verzicht der Stadt Eisenach auf die Trägerschaft des öffentlichen Stadtverkehrs zum 31.12.2026 15) Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG) hier: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 16) Sportbad Eisenach GmbH (SEG); Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 17) Beteiligungsrichtlinie der Stadt Eisenach 18) Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Überprüfung und Optimierung der Hochwasserschutzmaßnahmen an der Hörsel mit dem Ziel des Erhalts des wertvollen Baumbestandes und zum Schutz des Mikroklimas 19) Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil Protokollbestätigung Gesellschaftsangelegenheiten Vertragsangelegenheiten Grundstücksangelegenheit gez. Christoph Ihling Oberbürgermeister