VCD Elbe-Saale e.V. Stellungnahme zum Antrag Ostthüringen besser an den Schienenverkehr anbinden

[[NeuerBrief]] Leipzig, 19.08.2027 Stellungnahme zum Antrag „Ostthüringen besser an den Schienenverkehr anbinden – Saalbahn stärken, Mitte-Deutschland- Verbindung beschleunigen, Abkopplung verhindern“ Sehr geehrte Damen und Herren, der VCD Landesverband Elbe-Saale e. V. begrüßt ausdrücklich, dass der Thüringer Landtag die künftige Ausgestaltung des Schienenverkehrs in Ostthüringen als Problemschwerpunkt benennt, die Entwicklung und Umsetzung von Lösungen anvisiert und Fachverbänden hierzu im Rahmen des vorliegenden Fragenkatalogs die Möglichkeit zur Stellungnahme gibt. Der VCD Landesverband Elbe-Saale e. V. nimmt Ostthüringen als einen gemeinsamen Wirtschafts-, Wissenschafts- und Lebensraum mit den beiden Oberzentren Jena und Gera sowie den umliegenden ländlichen Räumen mit ihren vielfältigen Mittelzentren wahr. Eine zukunftsfähige Verkehrspolitik muss deshalb die funktionalen Stärken der Oberzentren miteinander verbinden: Jena als bedeutender Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort an der bereits elektrifizierten Saalbahn und Gera in seiner Rolle als zentraler Verknüpfungspunkt von Ost-West- und Nord-Süd-Achsen mit herausragender Bedeutung für den strukturschwachen ländlichen Raum mit Ausstrahlung in die benachbarten Bundesländer Sachsen, Sachsen- Anhalt und Bayern. Der VCD Landesverband Elbe-Saale e. V. teilt die Feststellungen der Landesregierung im Antrag „Ostthüringen besser an den Schienenverkehr anbinden – Saalbahn stärken, Mitte- Deutschland-Verbindung beschleunigen, Abkopplung verhindern“ weitgehend. Dass eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur Voraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung, Fachkräftegewinnung, gesellschaftliche Teilhabe und das Erreichen der Klimaziele ist, gilt für Ostthüringen in besonderem Maße, da die Region durch die Nähe zu verschiedenen Thüringer Landtag Ausschuss für Digitales und Infrastruktur 99096 Erfurt

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dem Ausbau und der Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (Weimar – Jena – Gera – Gößnitz),
der durchgängigen Elektrifizierung und perspektivischen Zweigleisigkeit der Strecke Leipzig – Gera,
einer verlässlichen Fernverkehrsperspektive für Ostthüringen auf Grundlage des Deutschlandtakts und eines integrierten SPFV-/SPNV-Konzepts. Diese drei Ziele bilden den roten Faden der folgenden Antworten auf den Fragenkatalog (Anlage 3). Mit freundlichen Grüßen Nino Micklich Landesgeschäftsführer

Seite 1 von 12 Stellungnahme des VCD Landesverbandes Elbe-Saale e. V. zum Antrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD (Drucksache 8/3124) „Ostthüringen besser an den Schienenverkehr anbinden – Saalbahn stärken, Mitte-Deutschland-Verbindung beschleunigen, Abkopplung verhindern“ sowie zum Fragenkatalog (Anlage 3) Lfd. Nr. Fragestellungen / Antworten des VCD Aktuelle Situation und Entwicklung 1. Wie bewerten Sie die aktuelle und absehbare Entwicklung des Schienenpersonennahverkehrs, des Schienenpersonenfernverkehrs und des Schienengüterverkehrs in Ostthüringen und welche prioritären Verbesserungen halten Sie für am dringlichsten, um eine Abkopplung der Region zu verhindern und die Standortqualität zu sichern? Antwort Das Angebot des SPNV in Ostthüringen wurde in den letzten Jahren weitgehend konstant gehalten, mit Ausnahme des Entfalls des Franken-Thüringen-Express auf dem von 2019 bis 2023 betriebenen Abschnitt Jena – Leipzig. Die im Thüringer Elektro-Netz vorgesehenen Ausweitungen im SPNV (Halbstundentakt zwischen Erfurt und Gera mit stündlichem Verdichter bis Jena) sind eine zu begrüßende und angesichts der hohen Vernetzung der Thüringer Städtekette notwendige Erweiterung. Der SPFV in Ostthüringen wurde zunächst 2018 (IC 51 Köln – Gera) und erneut 2023 (IC 61 Leipzig – Karlsruhe) deutlich ausgebaut und stellte seitdem eine dringend benötigte Mobilitätserweiterung für Ostthüringen mit deutlichem Potential zur Steigerung der Attraktivität der Region dar. Die aktuellen Entwicklungen deuten jedoch auf eine weitere Reduzierung und Einstellung dieser Angebote hin. So wurde der IC 61 bereits zu einem erheblichen Teil gekürzt, und auch der IC 51 wird ab September 2026 zunächst eingestellt. Diese Entwicklung ist kritisch zu betrachten, stellt sie doch bereits Errungenes mit unklarer Perspektive infrage. Zur Entwicklung des SGV ist dem VCD keine Beurteilung möglich. Höchste Priorität zur Sicherstellung der Standortqualität der Region Ostthüringen haben der Ausbau und die Elektriﬁzierung der Mitte-Deutschland-Verbindung auf dem Abschnitt Weimar – Gößnitz. Dies ist insbesondere nötig, um einerseits die erforderlichen Angebotsausweitungen im SPNV ﬁnanziell tragbar zu ermöglichen, andererseits die Rahmenbedingungen für langlaufenden SPFV mit Anbindung der Oberzentren Jena und Gera durch den Entfall des dieselgebundenen Betriebs zu verbessern. In dem Zusammenhang ist bereits heute eine belastbare Fernverkehrsperspektive wichtig, um als Entscheidungsgrundlage für die Wirtschaft in der Region dienen zu können. Ebenso sind der Ausbau und die Elektriﬁzierung der Strecke Leipzig – Gera nötig, um auch hier zusätzliche und attraktivere Angebote schaƯen zu können.

Seite 2 von 12 2. Wie bewerten Sie die aktuelle Schienenanbindung Ostthüringens im Vergleich zu Mittel- und Westthüringen sowie zu den benachbarten Regionen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bayern? Antwort Ostthüringen ist gegenüber Mittel- und Westthüringen strukturell benachteiligt. Während die Regionen um Erfurt und entlang des westlichen Teils der Städtekette von der ICE-Infrastruktur proﬁtieren, sind große Teile Ostthüringens weiterhin durch eingleisige und nicht elektriﬁzierte Strecken geprägt. Dies betriƯt insbesondere den Raum Gera mit seiner Randlage in Thüringen, dessen wichtigste Verbindungen mehrere Landesgrenzen überschreiten und dadurch unterschiedlichen Aufgabenträgern unterliegen. Der nördlich angrenzende Teil von Sachsen-Anhalt weist ähnliche Herausforderungen auf, anders als die benachbarten Regionen in Sachsen und Bayern, insbesondere gestützt durch die Lage von Plauen und Zwickau an der Sachsen-Franken-Magistrale. Davon proﬁtiert zudem der Ostteil des Landkreises Altenburg, welcher im SPNV durch seine Lage an der Franken-Sachsen-Magistrale stärker mit dem westsächsischen Raum als mit Thüringen vernetzt ist. 3. In welchen Bereichen haben sich seit 2017 die größten Verschlechterungen bei Fahrzeiten, Taktung, Anschlüssen, Direktverbindungen und Zuverlässigkeit ergeben? Antwort Die größten Verschlechterungen betreƯen die Ausdünnung des Angebots auf der Saalbahn, zu knappe Anschlüsse zwischen dem RE1 und der RB30 in Glauchau Richtung Chemnitz sowie Kapazitätsprobleme auf den Relationen Leipzig–Jena– Nürnberg, Erfurt–Gera sowie Leipzig–Gera–Hof/Saalfeld. Letztere dürften insbesondere durch das Deutschlandticket und die damit einhergehenden Verlagerungen vom SPFV zum SPNV verschärft worden sein. Durch die grundsätzlich begrüßenswerte Ausweitung des SPFV-Angebots in Ostthüringen haben sich jedoch auch erhebliche Verschlechterungen in der Zuverlässigkeit ergeben, insbesondere hervorgerufen durch den Ersatz von SPNV durch die SPFV-Leistungen. Fällt beispielsweise der IC 51 kurzfristig aus, etwa durch Verspätungen oder mangels verfügbarer Diesellokomotiven, wird kein Ersatz durch den Regionalverkehr bereitgestellt. Da der IC jedoch den Regionalverkehr in den jeweiligen Stunden planmäßig ersetzt, fallen die jeweiligen Leistungen komplett weg und es kommt zu verschärften Kapazitätsengpässen und einer Deattraktivierung der Linie für Pendler. Auch Verspätungen des Fernverkehrs wirken sich angesichts verschiedener sensibler, aber für die Region wichtiger Anschlüsse (insbesondere der Nullknoten Gera Hbf) schnell in die Fläche aus. 4. Welche Regionen Ostthüringens sind von den bestehenden Deﬁziten besonders betroƯen und welche Folgen ergeben sich daraus für die Bevölkerung? Antwort Besonders betroƯen sind die Räume Gera und Saalfeld sowie die Grenzräume zu Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bayern. Der Raum Jena ist zwar ebenfalls betroƯen, der negative Einﬂuss erscheint aufgrund zusätzlich vorhandener Angebote (bspw. die Verstärkerfahrten des RE3) jedoch als weniger hoch. Die Deﬁzite machen die Schiene als Verkehrsmittel insgesamt unattraktiver, führen zu einer Verlagerung von Pendlerströmen hin zum (motorisierten) Individualverkehr und erschweren die Fachkräftegewinnung und wirtschaftliche Entwicklung.

Seite 3 von 12 5. Welche Auswirkungen haben unbesetzte Stellwerke sowie teilweise veraltete und störanfällige Leit- und Sicherungstechnik - insbesondere Weichen- und Signaltechnik - auf die Betriebsstabilität, Verspätungsanfälligkeit und Kapazität des Schienenverkehrs in Ostthüringen? Welche kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen sind erforderlich, um diese Engpässe zu beheben? Antwort Ausfälle von Stellwerken haben in den letzten Jahren die Betriebsstabilität gelegentlich erheblich beeinträchtigt. Erforderlich sind eine beschleunigte Modernisierung der Leit- und Sicherungstechnik zur Reduktion des Personalaufwands und der Störanfälligkeit, priorisiert nach Sanierungsbedarf, sowie eine resilientere Personalplanung seitens des Eisenbahninfrastrukturbetreibers DB InfraGO AG hinsichtlich der Besetzung der Stellwerke. Digitale Stellwerke (DSTW), wie sie auf der Bahnstrecke Gera – Weischlitz im Rahmen des Schnellläuferprogramms umgesetzt werden, können dabei helfen; allerdings zeigen sich besondere Herausforderungen in der Implementierung, die zu erheblichen zeitlichen Verzögerungen führen. 6. Wie bewerten Sie die aktuelle und absehbare Bahnanbindung Ostthüringens insgesamt, insbesondere im Hinblick auf die wirtschaftliche E