Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung Sachsen veröffentlicht zweiten Jahresbericht zur Evaluierung des Strukturwandels in sächsischen Braunkohlerevieren; Fortschritte bei Zielerreichung und Wirksamkeitsanalyse

Zweiter Jahresbericht zur begleitenden Evaluierung des Strukturwandels in den sächsischen Braunkohlerevieren

Zweiter Jahresbericht zur begleitenden Evaluierung des Strukturwan- dels in den sächsischen Braunkohlerevieren (Berichtszeitraum 11/24 – 10/25)

Seite 2 Auftraggeber: Sächsisches Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung Archivstraße 1 01097 Dresden Auftragnehmer VDI Technologiezentrum GmbH VDI Platz 1 40468 Düsseldorf Projektteam: Dr. Oliver Arentz, Dr. Sidonia von Proff Stand Mai 2026

Seite 3 Inhalt Inhalt 3 Verzeichnisse 4 1. Grundlage und Gegenstand des ersten Jahresberichts der begleitenden Evaluation 8 2. Datengrundlage 9 3. Die neuen Projekte 10 4. Überprüfung der Umsetzungsmaßnahmen 13 4.1 Zielerreichungs- und Wirksamkeitsanalyse 15 4.2 Indikatoren für die Ergebnisse auf Projektebene 27 5. Zusammenfassung und Folgerungen 43 6. Fazit 45 7. Anhang 46

Seite 4 Verzeichnisse Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Ursprungsprojekte nach Förderbereichen in §4 InvKG zum Berichtsstand 30.06.2025 …………………………………………………………………………………………………………………………………… 15 Abbildung 2: Volumen der beantragten Finanzhilfen in der Grundgesamtheit nach Förderbereichen in §4 InvKG zum Berichtsstand 30.06.2025 (je nach Status des Projektes) 16 Abbildung 3: Ursprungsprojekte nach Handlungsfeldern aus Anlage 1 InvKG zum Berichtsstand 30.06.2025…………………………………………………………………………………………………………… 18 Abbildung 4: Ursprungsprojekte nach Handlungsfeldern aus Anlage 2 InvKG zum Berichtsstand 30.06.2025…………………………………………………………………………………………………………… 19 Abbildung 5: Verteilung der Finanzhilfen (Lausitzer Revier) nach Handlungsfeldern aus Anlage 1 InvKG zum Berichtsstand 30.06.2025 ………………………………………………………………………. 22 Abbildung 6: Verteilung der Finanzhilfen (Mitteldeutsches Revier) nach Handlungsfeldern aus Anlage 2 InvKG zum Berichtsstand 30.06.2025 ……………………………………………………………….. 23 Abbildung 7: Verteilung der Ursprungsprojekte im Lausitzer Revier nach Zielen aus dem Handlungsprogramm zum Berichtsstand 30.06.2025 …………………………………………………………….. 24 Abbildung 8: Verteilung der Ursprungsprojekte im Mitteldeutschen Revier nach Zielen aus dem Handlungsprogramm zum Berichtsstand 30.06.2025 …………………………………………………….. 24 Abbildung 9: Verteilung der Finanzhilfen im Lausitzer Revier auf die Ziele aus dem Handlungsprogramm zum Berichtsstand 30.06.2025 …………………………………………………………….. 25 Abbildung 10: Verteilung der Finanzhilfen im Mitteldeutschen Revier auf die Ziele aus dem Handlungsprogramm zum Berichtsstand 30.06.2025 …………………………………………………………….. 26 Abbildung 11: Häufigkeitsverteilung der Scorewerte (Ursprungsprojekte) zum Berichtsstand 30.06.2025 …………………………………………………………………………………………………………………………………… 28 Abbildung 12: Durchschnittliche Scorewerte und Anzahl der beschlossenen Projekte nach Revieren und RBA-Sitzung zum Berichtsstand 30.06.2025 ……………………………………………………. 29 Abbildung 13: Häufigkeitsverteilung der Werte im Teilscore „Wirksamkeit I – Arbeits- und Ausbildungsplätze“ zum Berichtsstand 30.06.2025 ………………………………………………………………… 30 Abbildung 14: Häufigkeitsverteilung der Werte im Teilscore „Wirksamkeit II – Wertschöpfungspotenziale“ zum Berichtsstand 30.06.2025 ………………………………………………….. 31 Abbildung 15: Häufigkeitsverteilung der Werte im Teilscore „Wirksamkeit III – Bedeutung des Vorhabens für die Wirtschaftsstruktur“ zum Berichtsstand 30.06.2025 ………………………… 32 Abbildung 16: Häufigkeitsverteilung der Werte im Teilscore „Wirksamkeit IV – Standortwirkung, Kommunen, Bevölkerung, Unternehmen“ zum Berichtsstand 30.06.2025 33 Abbildung 17: Häufigkeitsverteilung der Werte im Teilscore „Nachhaltigkeit und Klimaschutz“ zum Berichtsstand 30.06.2025……………………………………………………………………………. 34 Abbildung 18: Häufigkeitsverteilung der Werte im Teilscore „Umfeld – demografische Entwicklung“ zum Berichtsstand 30.06.2025 …………………………………………………………………………… 35 Abbildung 19: Durchschnittliche Scorewerte nach Förderbereichen und Berichtszeitraum …. 35 Abbildung 20: Summe der unmittelbar oder induziert geschaffenen bzw. gesicherten Arbeits- und Ausbildungsplätze nach Angaben der SAS nach Förderbereichen zum Berichtsstand 30.06.2025 …………………………………………………………………………………………………………………………………… 38

Seite 5 Abbildung 21: Anzahl je Projekt der unmittelbar oder induziert geschaffenen bzw. gesicherten Arbeits- und Ausbildungsplätze nach Angaben der SAS nach Förderbereichen zum Berichtsstand 30.06.2025 ………………………………………………………………………………………………….. 39 Abbildung 22: Durchschnittliche Anzahl je Ursprungsprojekt der unmittelbar oder induziert geschaffenen bzw. gesicherten Arbeits- und Ausbildungsplätze nach Angaben der SAS im Lausitzer Revier nach Handlungsfeldern (Anlage 1 InvKG) zum Berichtsstand 30.06.2025). 40 Abbildung 23: Durchschnittliche Anzahl je Ursprungsprojekt der unmittelbar oder induziert geschaffenen bzw. gesicherten Arbeits- und Ausbildungsplätze nach Angaben der SAS im Mitteldeutschen Revier nach Handlungsfeldern (Anlage 2 InvKG) zum Berichtsstand 30.06.2025 …………………………………………………………………………………………………………………………………… 40

Seite 6 Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Verteilung der neuen Projekte und Finanzmittel aus dem Projektvorschlag auf die Reviere, Förderbereiche und Handlungsfelder ………………………………………………………………………….. 11 Tabelle 2: Durchschnittliche Scorewerte der neuen Projekte nach Revier und Förderbereichen ……………………………………………………………………………………………………………………………………………………….. 12 Tabelle 3: Übersicht über die Anzahl der Projekte zum Berichtsstand 30.06.2025 ……………… 13 Tabelle 4: Übersicht über die beantragten Finanzhilfen zum Berichtsstand 30.06.2025 …….. 14 Tabelle 5: Auswertung der Mehrfachzuordnung von Handlungsfeldern im Lausitzer Revier zum Datenstand 30.06.2025; Mehrfachzuordnungen der im Berichtszeitraum neu hinzugekommen Projekte dunkelgrau hinterlegt ………………………………………………………………………. 20 Tabelle 6: Auswertung der Mehrfachzuordnung von Handlungsfeldern im Mitteldeutschen Revier zum Datenstand 30.06.2025; Mehrfachzuordnungen der im Berichtszeitraum neu hinzugekommen Projekte dunkelgrau hinterlegt ………………………………………………………………………. 21 Tabelle 7: Verteilung der Ursprungsprojekte auf die Ziele und Handlungsempfehlungen im Handlungsprogramm im Lausitzer Revier, Berichtsstand 30.06.2025; Ziele haben unterschiedlich viele Handlungsempfehlungen (grau hinterlegte Zellen); „x“ zeigt an, dass dieser Handlungsempfehlung kein Projekt zugeordnet ist ………………………………………………………. 27 Tabelle 8: Verteilung der Ursprungsprojekte auf die Ziele und Handlungsempfehlungen im Handlungsprogramm im Mitteldeutschen Revier, Berichtsstand 30.06.2025; Ziele haben unterschiedlich viele Handlungsempfehlungen (grau hinterlegte Zellen); „x“ zeigt an, dass dieser Handlungsempfehlung kein Projekt zugeordnet ist ………………………………………………………. 27 Tabelle 9: Prognostizierte Zuzüge in die sächsischen Teile des Lausitzer und Mitteldeutschen Reviers (Arbeitskräfte auf neuen Arbeitsplätzen zuzüglich ihrer Angehörigen) laut BBSR- Analysen KOMPAKT 15/2025, „Bevölkerungsprognose für die Braunkohleregionen Deutschlands: Annahmen und Methoden“ ………………………………………………………………………………… 36 Tabelle 10: Mittelverteilung nach § 3 InvKG …………………………………………………………………………….. 41

Seite 7 Glossar Ursprungsprojekt Ein Ursprungsprojekt ist ein Vorhaben in der Ausgestaltung, die für die Einwandsverzichtserklärung des Bundes maßgeblich war. Teilprojekt Ein Teilprojekt ist ein Projekt, dass durch die Aufteilung eines Ur- sprungsprojektes in mehrere Teilprojekte nach der Antragstellung bei der SAB entstanden ist. Bestandsprojekt Ein Bestandsprojekt ist ein Projekt, dass die Einwandsverzichtserklä- rung durch den Bund am 30.06.2024 (Stichtag vom 1. Jahresbericht) oder früher erhalten hat.

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  1. Grundlage und Gegenstand des ersten Jahresberichts der begleitenden Evaluation Die begleitende Evaluation des Strukturwandels in den sächsischen Braunkohlerevieren wurde vom Sächsischen Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung (SMIL) – vormals Sächsisches Staatsministerium für Regionalentwicklung (SMR) – beauftragt und um- fasst sowohl die Kontrolle der Zielerreichung als auch eine Wirkungsanalyse. Sie soll zeigen, ob Mittel zielgerecht eingesetzt wurden und welche Wirkung einzelne Maßnahmen und Ziel- formulierungen im Handlungsprogramm entfalten, um diese ggf. weiterzuentwickeln. Der zweite Jahresbericht knüpft methodisch an den ersten Jahresbericht und den Abschlussbericht der Evaluation des Handlungsprogramms zur Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes Koh- leregionen des Bundes in den sächsischen Braunkohlerevieren (Handlungsprogramm) und der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Gewährung von Zuwendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen (RL InvKG)1 an. Tabellen und Abbildungen wurden – soweit möglich – aktualisiert und zum Stand: 30.06.2025 fortgeschrie- ben.

Darüber hinaus soll im Rahmen der begleitenden Evaluierung die Gesamtentwicklung der sächsischen Reviere beobachtet werden, um gegebenenfalls Zielsetzungen und Indikatorik an- zupassen. Die Indikatoren sind im „Indikatorhandbuch für die sächsischen Gebiete des Lausit- zer und des Mitteldeutschen Reviers“ beschrieben.2

1 Abschlussbericht zu Evaluierung und Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Umsetzung des Struktur- stärkungsgesetzes Kohleregionen des Bundes in den sächsischen Braunkohleregionen (Handlungsprogramm) sowie der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Regionalentwicklung zur Gewährung von Zu- wendungen nach dem Investitionsgesetz Kohleregionen (RL InvKG) – September 2024 und Erster Bericht zur be- gleitenden Evaluierung des Strukturwandels in den sächsischen Braunkohlerevieren – Oktober 2025. 2 Alle veröffentlichten Dokumente zur Evaluation können auf den Seiten des SMIL abgerufen werden: Strategie und Ziele der Strukturentwicklung in Sachsen – Strukturentwicklung in den sächsischen Braunkohleregionen – sachsen.de.

Seite 9 2. Datengrundlage Wie bereits im ersten Jahresbericht ergibt sich auch in dem vorliegenden Bericht eine wesent- liche methodische Änderung gegenüber dem Abschlussbericht: Um die Mittelaussteuerung und -verwendung effizienter zu gestalten, werden zunehmend Vorhaben für die Beantragung bei der