Ortschaftsrat Barnebeck Windpark Henningen–Dähre Dorfgemeinschaftshaus Barnebeck; Noch keine Stellungnahme abgegeben.

Niederschrift

Hansestadt Salzwedel 19.08.2026 Ortschaftsrat Barnebeck 1

P R O T O K O L L über die 12. Sitzung des Ortschaftsrates Barnebeck der Amtsperiode 2024/2029 am Montag, dem 13.04.2026 um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Barnebeck, Barnebeck 7, 29410 Hansestadt Salzwedel Anwesenheit:

Ortsbürgermeister Herr Harald Jamko

Mitglieder Herr Sven Heidemann

Herr Matthias Schindler ab 19:02 Uhr, TOP 4, anwesend Herr Christian Warnke

Frau Ines Winterhoff

Verwaltung Frau Nicole Köhn-Dörheit

Gäste Stadtrat Herr Ralf-Ingo Tanke Einwohner

Beginn der Sitzung: 19:01 Uhr Ende der Sitzung: 19:37 Uhr

Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Ortschaftsräte und damit der Beschlussfähigkeit

Herr Jamko eröffnet die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die zahlenmäßige Anwesenheit der Ortschaftsräte und damit die Beschlussfähigkeit fest.

zu 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Es gibt Änderungsanträge. Der Ortsbürgermeister Herr Jamko schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 4 und 6 gemeinsam zu behandeln. Der Ortschaftsrat stimmt dem Vorschlag zu. Die Tagesordnungspunkte 4 und 6 werden daraufhin zusammengezogen und gemeinsam beraten.

Der Ortschaftsrat bestätigt einstimmig folgende Tagesordnung:

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Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Ortschaftsräte und damit der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2026

Einwohnerfragestunde

4.1. Windpark Henningen–Dähre

Informationen des Ortsbürgermeisters

Beschluss zur Finanzierung des Weihnachtsbaums (Dauerbeschluss)

Anfragen und Anregungen

zu 3 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2026

Es gibt keine Einwendungen. Die Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2026 wird mit 4 Ja-Stimmen -einstimmig- genehmigt.

zu 4 Einwohnerfragestunde

zu 4.1 Windpark Henningen–Dähre

Herr Jamko stellt kurz das Projekt der Firma CE Energy Copenhagen vor.

Ein Einwohner fragt wie lange das Projekt in der Gemeinde schon bekannt ist. Dazu äußert Herr Jamko, dass dieses Projekt seit ca. 1,5 Monaten bekannt ist. Weiter berichtet Herr Jamko, dass der Ortschaftsrat bis heute nicht aufgefordert worden, eine Stellungnahme zu dem Windpark abzugeben.

Herr Jamko zitiert aus der Regionalversammlung: „Keine Mehrheit fand der Vorschlag eines Vorranggebietes zwischen Barnebeck und Siedendolsleben. (Henningen – Dähre)“

Die Gemeinden können jedoch im Rahmen ihrer kommunalen Planungshoheit die Bauleitplanverfahren eigenständig fortführen. Sollte für dieses Projekt ein Bauantrag gestellt werden, sollte der Ortschaftsrat sicher vom Anhörungsrecht Gebrauch machen und Stellung beziehen und der Stadtrat würde dann letztendlich über den Beschluss des Bauantrages beschließen.

zu 5 Informationen des Ortsbürgermeisters

Herr Jamko informiert den Ortschaftsrat, dass am 29.08.2026 die 100-Jahr Feier der Freiwilligen Feuerwehr mit Feuerwehrwettkampf und Zelttanz stattfinden wird.

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Die Vorbereitungen dazu laufen auf Hochtouren. Einladungen sind gedruckt, Banner sind erstellt. Herr Jamko ruft dazu auf, dass alle Einwohner und Gäste herzlich eingeladen sind.

zu 6 Beschluss zur Finanzierung des Weihnachtsbaums (Dauerbeschluss)

Beschluss Nr. 01/ 2026

Dauerbeschluss zur Finanzierung eines Weihnachtsbaumes in der Ortschaft Barnebeck

Dieser Beschluss ist dem Protokoll angehängt.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 5 Nein: 0 Enthaltung: 0

zu 7 Anfragen und Anregungen

Keine Anfragen und Anregungen im öffentlichen Teil.

gez. Harald Jamko

gez. Nicole Köhn-Dörheit Ortsbürgermeister

Protokollführung

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