Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen Berlin

  1. Sitzung 25.03.2026 Wortprotokoll

Protokoll-Nr. 21/20 21. Wahlperiode

Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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Wortprotokoll der 20. Sitzung

Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Berlin, den 25. März 2026, 11:30 Uhr Paul-Löbe-Haus 2.200 Vorsitz: Saskia Esken, MdB Tagesordnung

Tagesordnungspunkt 1 Seite 8 Fachgespräch zum Thema „Kinder und Jugendliche für MINT begeistern – Kinder forschen, Jugend forscht“

Tagesordnungspunkt 2 Seite 26 Sachstandsbericht des BMBFSFJ zum Bundesprogramm „Kultur macht stark" und der geplanten Fortsetzung bzw. Weiterentwicklung gemäß Koalitionsvertrag nach 2028

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a) Tagesordnungspunkt 3 Seite 32 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Anerkennungsverfahren ausländischer Berufsqualifikationen in Heilberufen BT-Drucksache 21/3207

Federführend: Ausschuss für Gesundheit Mitberatend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen Berichterstatter/in: Abg. N. N. [CDU/CSU] Abg. N. N. [AfD] Abg. N. N. [SPD] Abg. Denise Loop [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Abg. Maren Kaminski [Die Linke]

b) Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Gefälschte Berufsausbildungszeugnisse bei Pflegepersonal bekämpfen BT-Drucksache 21/2710 Federführend: Ausschuss für Gesundheit Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Berichterstatter/in: Abg. N. N. [CDU/CSU] Abg. N. N. [AfD] Abg. N. N. [SPD] Abg. Denise Loop [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Abg. Maren Kaminski [Die Linke]

a) Tagesordnungspunkt 4 Seite 32 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (Altersvorsorgereformgesetz) BT-Drucksache 21/4088

Federführend: Finanzausschuss Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuss (mb und § 96 GO) Gutachtlich: Parlamentarischer Beirat für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen Berichterstatter/in: Abg. N. N. [CDU/CSU] Abg. N. N. [AfD] Abg. N. N. [SPD] Abg. N. N. [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Abg. N. N. [Die Linke]

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b) Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Private Altersvorsorge modernisieren – ETF- Sparplan für die Rente ermöglichen BT-Drucksache 21/2830 Federführend: Finanzausschuss Mitberatend: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung Haushaltsausschuss Berichterstatter/in: Abg. N. N. [CDU/CSU] Abg. N. N. [AfD] Abg. N. N. [SPD] Abg. N. N. [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Abg. N. N. [Die Linke]

a) Tagesordnungspunkt 5 Seite 33 Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Verbesserung der Überprüfungsverfahren zur Approbation von Ärzten aus Drittstaaten zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Qualität der medizinischen Versorgung BT-Drucksache 21/1565

Federführend: Ausschuss für Gesundheit Mitberatend: Innenausschuss Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung Berichterstatter/in: Abg. Astrid Timmermann-Fechter [CDU/CSU] Abg. N. N. [AfD] Abg. N. N. [SPD] Abg. Denise Loop [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Abg. Maren Kaminski [Die Linke]

b) Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD Obligatorische Kenntnisse zum deutschen Gesundheitswesen auch für alle Ärzte mit ausländischem Studienabschluss sicherstellen BT-Drucksache 21/2715 Federführend: Ausschuss für Gesundheit Mitberatend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Berichterstatter/in: Abg. Wolfgang Dahler [CDU/CSU] Abg. N. N. [AfD] Abg. N. N. [SPD] Abg. Denise Loop [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Abg. Nicole Gohlke [Die Linke]

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Tagesordnungspunkt 6 Seite 33 Antrag der Abgeordneten Dr. Ophelia Nick, Dr. Zoe Mayer, Niklas Wagener, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sichtbar, stark und beteiligt – Gleichstellung von Frauen in der Landwirtschaft sicherstellen BT-Drucksache 21/4470

Federführend: Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat Mitberatend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Haushaltsausschuss Berichterstatter/in: Abg. N. N. [CDU/CSU] Abg. N. N. [AfD] Abg. N. N. [SPD] Abg. N. N. [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] Abg. N. N. [Die Linke]

Tagesordnungspunkt 7 Seite 34 Verschiedenes

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Mitglieder des Ausschusses Fraktion Ordentliche Mitglieder Anwe- senheit Stellvertretende Mitglieder Anwe- senheit CDU/CSU Albani, Stephan Dahler, Wolfgang Demuth, Ellen Edelhäußer, Ralph Heveling, Ansgar Hose, Michael König, Anne Körner, Dr. Konrad Orthey, Harald Pöpsel, Oliver Schulz, Marvin Timmermann-Fechter, Astrid Weisgerber, Dr. Anja

nein ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja ja Bilic, Florian Brodesser, Dr. Carsten Düber, Dr. Hülya Ehm, Lars Andre Grasse, Adrian Borchardt, Simone Koob, Markus Nacke, Dr. Stefan Rohwer, Lars Schreiner, Felix Staffler, Katrin Willsch, Klaus-Peter Zeulner, Emmi nein nein nein nein nein nein ja nein nein nein nein nein nein AfD Bessin, Birgit Bollmann, Gereon Frömming, Dr. Götz Maack, Sebastian Przygodda, Kerstin Rathert, Dr. Anna Reichardt, Martin Rudzka, Angela Zaum, Christian ja ja ja ja nein nein nein ja ja Ebenberger, Tobias Feser, Jan Höchst, Nicole Kempf, Martina Rose-Marie Martel, Johann Rehm, Lukas Storch, Beatrix von Strauß, Otto Weiss, Claudia nein nein nein nein nein nein nein nein nein

SPD Dittmar, Sabine Döring, Felix Esken, Saskia Hostert, Jasmina Ortleb, Josephine Rabanus, Martin Reichardt, Truels ja ja ja nein ja ja ja Baldy, Daniel Bollmann, Hendrik Kaczmarek, Oliver Rump, Daniela Schmidt, Dagmar Seitzl, Dr. Lina Wagner, Dr. Carolin

nein nein nein nein nein nein nein BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Khan, Misbah Loop, Denise Reinalter, Dr. Anja Schauws, Ulle Slawik, Nyke

ja ja ja ja ja Fischer, Simone Lehmann, Sven Rüffer, Corinna Vriesema, Mayra Winklmann, Tina nein nein nein nein nein

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Fraktion Ordentliche Mitglieder Anwe- senheit Stellvertretende Mitglieder Anwe- senheit Die Linke Eißing, Mandy Gebel, Kathrin Gohlke, Nicole Kaminski, Maren ja ja ja ja Brückner, Maik Hermaier, Mareike Köktürk, Cansin Reichinnek, Heidi nein nein nein nein

Mitglieder der Bundesregierung • Michael Brand, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

• Mareike Wulf, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

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Anwesenheit Dr. Jessica Bönsch Geschäftsführende Vorständin von Jugend forscht e. V. Hamburg ja Dr. Tobias Ernst Vorstand der Stiftung Kinder forschen Berlin ja Prof. Dr. Heidrun Stöger Universität Regensburg ja

Anwesenheitsliste der sachverständigen Gäste zur 20. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend am 25. März 2026, ab 11.30 Uhr

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Vor Eintritt in die Tagesordnung Die Vorsitzende: Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte, sich zu sammeln und zu setzen. Wenn Sie Ihre Absprachen geklärt haben, könnten wir in die Sitzung einsteigen. Ich begrüße Sie herzlich zur 20. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Ich begrüße die Kolleginnen und Kollegen und unsere Gäste dort oben. Ich begrüße die Parlamentarische Staatssekretärin Mareike Wulf, den Parlamentarischen Staatssekretär Michael Brand. Sie sind sehr gern gesehene Gäste bei uns im Ausschuss und im Übrigen auch sehr regelmäßige Gäste zu unseren Fachgesprächen. Unter Tagesordnungspunkt 1 begrüße ich außerdem Frau Dr. Jessica Bönsch, geschäftsführende Vorständin von Jugend forscht e.V., Herrn Dr. Tobias Ernst, Vorstand der Stiftung Kinder forschen, und Frau Prof. Heidrun Stöger von der Universität Regensburg sehr herzlich bei uns im Ausschuss. Vielen Dank, dass Sie da sind. Eine Zuschaltung per Telefon oder Videokonferenz haben wir heute nicht. Bevor wir zur Tagesordnung übergehen, möchte ich unserem Kollegen gratulieren, der am 22. März Geburtstag hatte. Lieber Herr Kollege Edelhäußer, alles Gute für Ihren weiteren Lebensweg. Herzlichen Glückwunsch. Dann weise ich auf die Tagesordnung hin und erkläre, wie sie verlaufen soll. Wir beginnen mit Tagesordnungspunkt 1, unserem Fachgespräch zum Thema „Kinder und Jugendliche für MINT begeistern – Kinder forschen, Jugend forscht“. Hierzu sind circa. 65 Minuten vorgesehen. Tagesordnungspunkt 2 ist der Sachstandsbericht des Ministeriums zum Bundesprogramm „Kultur macht stark“ und der geplanten Fortsetzung bzw. Weiterentwicklung gemäß Koalitionsvertrag nach 2028. Hierzu haben wir 25 Minuten vorgesehen. Die Tagesordnungspunkte 3 bis 6 sollen ohne Aussprache abgestimmt werden. Tagesordnungspunkt 7 ist Verschiedenes. Hier wird es einen kurzen Bericht zur Delegationsreise des Ausschusses nach New York, vom 8. bis 12. März 2026 zur 70. Frauenrechtskommission, geben. Hierfür sind 15 Minuten vorgesehen. Außerdem haben wir uns eben in der Obleute- Runde darauf verständigt, das Fachgespräch zum Thema „Gesellschaftliche Teilhabe älterer Menschen“ in der Sitzung am 15. April öffentlich stattfinden zu lassen sowie ebenfalls das Fachgespräch zur „mentalen Gesundheit junger Menschen“ am 22. April öffentlich zu machen und auf 1,5 Stunden Dauer auszudehnen, damit wir dem Thema die notwendige Aufmerksamkeit widmen können. Die Fraktion CDU/CSU hat mitgeteilt, dass die Abgeordnete Anne Janssen als stellvertretendes Mitglied ausscheidet. Es tritt ein als stellvertretendes Mitglied die Abgeordnete Simone Borchardt. Dann treten wir die Tagesordnung ein.

Tagesordnungspunkt 1 Fachgespräch zum Thema „Kinder und Jugendliche